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Honduras verjagt Möchtegern-Chavez

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Castro Zayala Chavez [3]

Castro Zeyala Chavez

Militär, Staatsstreich, Lateinamerika. Die Linke atmet auf. Endlich wieder ein Ereignis im Weltgeschehen, das die eigene [4], beklagenswerte [5] Weltanschauung zu bestätigen scheint. Seit dem Fall der Mauer hatte man ja auch wenig zu lachen. USA, Imperialismus, CIA, Killerkommandos. Da war wenig, man musste sich schon die Missionen in Afghanistan und Irak zum Angriffskrieg schönphantasieren. Manuel Zelaya, ein peinlicher Möchtegern Chavez, der Drogenkorruption verdächtig und bisheriger Präsident Honduras war auf eine Verfassungsänderung per Volksabstimmung aus, die ihm eine gesetzlich nicht vorgesehene weitere Amtszeit ermöglichen sollte. Das Verfassungsgericht, aber auch der Kongress, der Generalstaatsanwalt und der Ombudsmann für Menschenrechte von Honduras erklärten diesen Schritt für unzulässig, nur der Honduranische Kongress könne eine solche Verfassungsänderung beschliessen. Als der oberste Militär des Landes sich in Einklang mit den demokratischen Organen und dem obersten Gericht des Landes weigerte, die Wahlurnen für dieses verfassungswidrige Referendum durch die Armee aufstellen zu lassen, feuerte ihn Zelaya. Das Verfassungsgericht erklärte dies als illegal und setzte ihn wieder ein, Zelaya entließ ihn erneut.

Sonntag morgen wurde Zelaya von der Armee festgenommen und nach Costa Rica ausgeflogen, nachdem das Verfassungsgericht seine Entfernung aus dem Amt angeordnet hatte.

Am 30. Juni veröffentlichte Associated Press [6] einen Bericht, wonach der abgesetzte Präsident seine Hände im Drogengeschäft hatte. Danach gestattete er, das Kokaintransporte von mehreren Tonnen auf dem Weg in die Vereinigten Staaten in Honduras zwischenlandeten.

Der Honduranische Kongreß hat in der Zwischenzeit Vizepräsident Roberto Micheletti zum Interimpräsidenten bestimmt. Er ist wie Zelaya Mitglied der Liberalen Partei und war Präsident des Honduranischen Kongresses. Micheletti, der Kongress und das Verfassungsgericht haben sich jeweils für die Durchführung der schon zuvor auf den 29. November angesetzten Parlamentswahlen ausgesprochen. Die Medien des Landes stehen ebenfalls auf dem Standpunkt, dass die Entfernung von Zelaya ebenso legal wie erforderlich war.

Dies war kein Militärcoup. Ganz im Gegenteil. Die demokratischen Organe von Honduras haben einen zivilen Staatsstreich a la Chavez verhindert. Zelaya hat die demokratischen Regeln seines Landes im Stile eines Autokraten wie Hugo Chavez ausser Kraft setzen wollen und eine illegale Machtergreifung geplant. Die Vorfälle sind nicht besorgniserregend, sondern ermutigend. Sie sprechen für stabile, selbstbewusste und demokratische honduranische Institutionen.

US-Präsident Obama erlaubt sich in Zusammenhang mit der Krise in Honduras erneut einen groben  aussenpolitischen Patzer. Vor zwei Wochen schaute er zunächst tagelang der Metzelei in Iran zu. Dann erklärte er, er enthalte sich der Stimme, man wolle sich in „innere Angelegenheiten“ Irans nicht einmischen. In Sachen Honduras meldet er sich zu Wort [7] und mischt sich in innere Angelegenheiten eines anderen Landes ein („Zelaya bleibt der Präsident von Honduras“). Er stellt sich dabei auf die Seite eines Mannes, dessen Bestreben es war, mit Hilfe seines Gönners Chavez die Demokratie in Honduras auseinander zu nehmen.

Es gibt eine Faustregel, die der junge US-Präsident noch lernen muss. Findet man sich in einem Konflikt auf der Seite von Hugo Chavez, Daniel Ortega und den Castro-Brüdern wieder, sollte man seine Position noch einmal überdenken.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

Update: Washington Times – Obama stands with tyrants [8]

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