Alkoholisierte Deutsche greifen Flüchtlinge an

Es wäre ja nicht auszudenken, wenn der letzte Woche noch Teddybären werfende alkoholisierte Gebührenzahler plötzlich sein wahres Gesicht zeigt. Und die Lederhose ruck-zuck gegen ein braunes Nazi-Leibchen austauscht, Schlägerkommandos bildet und Flüchtlinge ermorden will.

Keinen Fussbreit dem Faschismus! Wei­ter­le­sen…

Merkel gibt den Orban – Deutschland macht die Schotten dicht

Angela Merkel steht angeblich für Führungsstärke, Rechtstreue und eine klare Vorstellung davon, wie die Probleme in Deutschland und Europa zu lösen sind.  Die bittere Realität sieht anders aus. Vor etwa einer Woche hat sich die Kanzlerin unter Bruch ihrer verfassungsmäßigen Befugnisse über in Deutschland geltendes Recht hinweggesetzt und 20.000 Flüchtlinge von Ungarn in die Bundesrepublik einreisen lassen. Was Dublin III untersagt. Wer aber bei Energiewende und „€-Rettung“ Routine darin entwickelt hat, tut sich dabei umso leichter, wenn er dies den hofberichterstattenden Medien als „einmalige humanitäre Geste“ verkaufen kann.

Dieser Rechtsbruch der Kanzlerin kann nur in völliger Verkennung der aktuellen Krise erfolgt sein. In völliger Verkennung der Situation vor Ort. Anders lässt es sich nicht erklären, dass aus der €uro-, Klima- und jetzt Weltenretterin Merkel innerhalb von Wochenfrist der deutsche Viktor Orban wurde. Wei­ter­le­sen…

Hamburger Polizei wird schriftlich zur Strafvereitelung angewiesen

Seit Januar 2014 ist die sog. „Dublin III“-Verordnung in Kraft. Diese bestimmt, dass derjenige Mitgliedsstaat, in dem eine geflüchtete Person erstmals europäisches Territorium betritt, das Asylverfahren durchführen muss. Mitgliedstaaten, in denen diese Verordnung unmittelbar geltendes Recht ist, sind alle Mitgliedstaaten der EU sowie Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein.

Geltendes Recht ist auch das bundesdeutsche Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Nach § 14 AufenthG ist die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet unerlaubt, wenn er einen erforderlichen Pass, Passersatz oder Aufenthaltstitel nicht besitzt. Verstöße gegen diese Vorschrift sind strafbar (Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstafe).

In einer Phase, in der das Dublin-Abkommen ihrer Einschätzung nach nicht mehr funktioniert, greift Kanzlerin Merkel jetzt beherzt zur Selbstjustiz. Wei­ter­le­sen…

Die Migranten sind schlauer als Du!

Sowohl „Spiegel Online“ als auch die „Welt“ beschäftigen sich am 08.09.2015 mit einer Studie zum Ausbildungsniveau von Migranten. Sternstunden deutschen Journalismus. „Noch nie waren Migranten so gut gebildet wie heute“ frohlockt die Politikredakteurin der „Welt“, Freia Peters, der Bildungsstand steige „rasant“.

Dazu hat die Redaktion ein rührendes Foto eifrig lernender muslimischer Zuwanderer ausgesucht.

Screenshot 2015-09-09 17.49.30 Wei­ter­le­sen…

Was der Westen dem syrischen Jungen schuldet

Nach mehreren hunderttausend Opfern des syrischen Bürgerkrieges, vergast, verstümmelt, gefoltert, geschlachtet, ist der Westen angesichts des Bildes eines zwei- oder dreijährigen syrischen Jungen aus Kobane jetzt erstmals erschüttert. Die Flucht des Kindes endete an der türkischen Küste, wo seine Leiche, in der Brandung dümpelnd, gefunden wurde. Manchmal bewirken solche ins Mark treffend Bilder etwas. So wie die Aufnahmen der Ermordung Neda Soltans bei den Aufständen im Iran 2009 für kurzzeitiges Unwohlsein sorgten, bis der deutsche Pazifist zur Tagesordnung (€-Rettung, Energiewende, soziale Gerechtigkeit, Klimawandel, schwule Ampelmännchen, gendergerechte Toiletten) zurückkehrte.

Da es die sog. „Völkergemeinschaft“ nur in dem von Nachrichtensendungen vermittelten Trugbild gibt, stellt sich die Frage: Wie soll der Westen reagieren? Soll er überhaupt handeln? Wei­ter­le­sen…