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Facebook – Am 4.7.2017 um 12.00 Uhr schlägt Deine Stunde

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Von Gerd Buurmann

In den letzten Tagen wurde ich zwei [3] Mal von Facebook gesperrt. Beide Sperrungen entbehrten jeder Grundlage und betrafen Beiträge, die nicht nur in den USA vom ersten Verfassungszusatz, sondern auch in Deutschland ohne jeden Zweifel durch Art. 5 GG (Meinungs- und Pressefreiheit) geschützt sind. Zudem verstießen sie nicht gegen die Gemeinschaftsstandards auf Facebook.

Mit Joachim Steinhöfel, der mich, sollte es Facebook tatsächlich zu einer Eskalation kommen lassen, vertreten wird, habe ich folgenden Plan ersonnen: Ich werde am 4. Juli 2017 um 12 Uhr (MEZ) genau die beiden Beiträge wieder auf Facebook veröffentlichen, die rechtswidrig gelöscht wurden und für die Facebook mich sperrte.

Der Tag ist bewusst gewählt. Es ist der Unabhängigkeitstag der USA. Der Tag, an dem Thomas Jeffersons unsterbliche Worte das Licht der Welt erblickten, wonach die Menschen gleich geschaffen und mit unveräußerlichen Rechten versehen sind und zu diesen das Leben, die Freiheit und das Streben nach Glück gehören. Meine Freiheit, meine „Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten“ werde ich mir auch von Facebook nicht nehmen lassen.

Sollte ich am 4. Juli 2017 oder danach für dieses Posting oder die zuvor gelöschten Berichte wieder gesperrt oder auch nur eines dieser drei Postings gelöscht werden, werden wir gerichtlich klären lassen, ob ein so ungeheuerlicher Eingriff in meine Grundrechte in Deutschland tatsächlich möglich ist. Gewinnen wir, ist das ein Sieg für die Meinungsfreiheit. Sollten wir unterliegen und der Gesetzgeber nicht unverzüglich handeln, wissen wir, was die Stunde in Deutschland geschlagen hat. Venceremos!

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