Gerade eben ist Deutschland erneut brutalen Terroranschlägen entgangen. In letzter Minute. Jetzt kocht die Diskussion über die notwendigen Maßnahmen der Terrorabwehr über. Als wären seit dem Anschlag auf das World Trade Center nicht bereits sechs Jahre vergangen. Als hätte es nicht erst im Sommer die gescheiterten Anschläge auf den Flughafen in Glasgow und die Londoner Innenstadt gegeben. Bali, Madrid, der Schuhbomber, die gescheiterten Anschläge auf Züge in Koblenz. Jetzt wird von den Sicherheitspolitikern scheinbar Tacheles geredet. Online-Untersuchung von Festplatten, Bestrafung des Aufenthalts in Terrorcamps, Abschuß von zivilen Flugzeugen…
Andere warnen vor einer Militarisierung der Innenpolitik. Die Gefahren sind nicht neu. Aber die Deutschen scheinen erst jetzt zu erkennen, daß die Islamofaschisten unserer Art zu leben den Krieg erklärt haben. Der Menschenwürde, der Gleichberechtigung, der Meinungsfreiheit, der Demokratie. Der Abschuß ziviler Flugzeuge ist mit großer Wahrscheinlichkeit verfassungswidrig, der Besuch von Terror-Camps häufig nicht nachweisbar. Und gehen diese Vorschläge nicht, so ernsthaft und nüchtern sie erwogen werden müssen, in die falsche Richtung?
Der Einsatz von Bundeswehr und Tornados in Afghanistan hingegen ist von der Verfassung gedeckt. Es gibt ein UN-Mandat. Aber vor der Zustimmung zu Kampfeinsätzen gegen Terrornetzwerke im Süden des Landes scheut die Politik zurück. Die größten Risiken überlassen wir anderen, verbündeten Nationen. Kann man dabei ein gutes Gewissen haben? Wird Deutschland seiner moralischen und politischen Verantwortung gerecht? Warum zerstören wir nicht die Terrorcamps, statt nur den Besuch zu bestrafen. Warum verfolgen, fangen oder töten wir die Terroristen nicht dort, wo sie Unterschlupf finden und ihre Greueltaten planen. Damit Deutschland und Europa sicherer werden. Wäre das nicht klüger, als den Abschuß von Ferienfliegern zu erwägen? Wann begreifen wir, daß unserer Zivilisation der Krieg erklärt wurde?
© Joachim Nikolaus Steinhöfel Oktober 2007