Viele Gebührenzahler haben sich mit dem Wunsch an den “Beitragsservice” gerichtet, die Gebühren fortan in bar zu entrichten. Dort reagiert man mit Methoden, die man nur noch als überraschend bezeichnen kann. Oder auch nicht. Je nachdem, was man erwartet hat. Nachdem zunächst mit einem längeren Formschreiben operirt wurde, das wir hier behandelt haben und dem die Rechtslage in wesentlichen Zügen entnommen werden kann, erhalten die Gebührenzahler jetzt massenhaft ein Schreiben wie das nachstehend eingeblendete: Wei­ter­le­sen…

Viele Beitragszahler haben sich an den „Beitragsservice“ gewandt und auf ihr Recht hingewiesen, den Rundfunkbeitrag in bar zu entrichten. „Die in § 14 Abs. 1 Satz 2 BBankG geregelte Verpflichtung zur Annahme von Euro-Banknoten gilt auch und gerade in Bezug auf sog. Massenverfahren wie die Erhebung des Rundfunkbeitrags.“ Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, BVerwG, Beschl. v. 27.3.2019 – 6 C 6/18 (VGH Kassel).

Der „Beitragsservice“ reagiert darauf mit massenhaft versandten Formschreiben, die man nur als dreist, irreführend und impertinent bezeichnen kann. Warum das so ist und wie der Beitragszahler darauf reagieren kann, erläutern wir hier. Wei­ter­le­sen…

Seit 2013 ist Tom Buhrow Intendant des WDR. Nun wird er nächster ARD-Vorsitzender – und damit oberster Repräsentant des Senderverbunds.

Für diesen Job ist der mit einem Jahresgehalt von um die € 400.000,00 ausgestattete Spitzenverdiener unter den Intendanten geradezu prädestiniert. Mit welcher Bravour er den größten ARD-Sender leitet, zeigte er erst im letzten Jahr, als der Skandal über sexuelle Belästigungen beim WDR publik wurde.

Jüngst hat die Instrumentalisierung eines Kinderchors zu Zwecken grüner Agitation und Propaganda für erheblichen Unmut gesorgt („Oma ist eine Umweltsau“ vom WDR-Kinderchor, „Oma ist eine Nazisau“ vom Antifa-affinen WDR-Mitarbeiter Danny H.).  “Kommunikationsdesaster beim WDR” schreibt Burkhart Müller-Ullrich, Alles nicht so schlimm, meint hingegen die „Zeit“. Wei­ter­le­sen…

Es handelt sich um eines der Grundprinzipien des seriösen Journalismus, dem Objekt der Berichterstattung die Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Wird über jemanden berichtet, so ist er zu befragen, zu Vorwürfen oder Sachverhalten anzuhören. Zurück geht dies auf den bewährten Grundsatz des römischen Rechts “audiatur et altera pars”, „Gehört werde auch der andere Teil.“ So weit, so gut, dachte sich heute vormittag um 11:45 Uhr wohl Ann-Kathrin Hipp vom “Tagesspiegel”, als sie von Prof. Dr. Jörg Baberowski eine Stellungnahme zu einer “Pressemitteilung” zweier linksextremistischer Vertreterinnen im Akademischen Senat der Humboldt-Universität erbat. Wei­ter­le­sen…

Von Hamed Abdel-Samad

Man stelle sich vor, ein grüner Politiker wäre von Rechtsradikalen brutal attackiert und verletzt worden. Alle auf Facebook würden dann ihre Solidarität zeigen und den Angriff schon als Gefahr für die Demokratie erklären. Man stelle sich vor, wie die Medien dann darauf reagiert hätten. Ist der Angegriffene aber ein AFD-Politiker, halten sich die Empörung und die Solidarität in Grenzen. Wei­ter­le­sen…

Von Felix Schnoor

Am letzten Wochenende startete die Fußball-Bundesliga in ihre 56. Spielzeit. Schlagzeilen gab es diesbezüglich allerdings nicht nur sportliche. Beim VfL Wolfsburg liess man sich von der eigenen Damen-Mannschaft inspirieren und schickte Kapitän Guilavogui mit einer Regenbogenbinde auf das Spielfeld. Man stehe schließlich für eine tolerante Gesellschaft und für Vielfalt und wolle dies auch zeigen, so VfL-Geschäftsführer Schmadtke. Wei­ter­le­sen…