Jerusalem. Endlich!

Wer keine Zeit oder kein nachhaltiges Interesse daran hat, sich intensiv mit dem Nahost-Konflikt und der Berichterstattung darüber zu befassen, für den ist es dennoch möglich, beides im Kern zu verstehen. Man liest erst dieses Zitat von Golda Meir:

“The Muslims can fight and lose, then come back and fight again. But Israel can only lose once”. – Die Moslems können kämpfen und verlieren, und dann wiederkommen und erneut kämpfen. Aber Israel kann nur einmal verlieren.“

Und nimmt sich dann diese Wahrheit zu Herzen:

Wenn die Palästinenser/Araber die Waffen niederlegen würden, wäre Frieden. Wenn die Israelis dies täten, gäbe es morgen kein Israel mehr.

Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Facebook attackiert unsere offene Gesellschaft und die Meinungsfreiheit

Im September 2005 führten zwölf Karikaturen des Propheten Mohammed in der dänischen Tageszeitung „Jyllands-Posten“ zu Aufruhr und Zusammenstößen in muslimischen Ländern und zu einem Boykott dänischer Waren. Westliche Politiker verteidigten damals die Pressefreiheit. Der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen sprach von einem Angriff auf „unsere offene Gesellschaft und unsere Demokratie“.

12 Jahre später sind die Radikalen am Ziel. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

ZDF zum Familiennachzug: 67 Prozent dafür

Glauben Sie den Unsinn, der in der Überschrift steht? Wollen Sie sich mal wieder vom ZDF verscheissern lassen? Mit dreister Täuschung, die unter  dem Deckmantel einer vermeintlich seriösen Umfrage daher kommt? Und die ihnen eine herbeimanipulierte Mehrheitsmeinung präsentiert, wonach „auch beim anderen Knackpunkt der Sondierungen…die Deutschen klare Präferenzen“ hätten und auch bei nicht asylberechtigten Flüchtlingen für Familiennachzug seien? Bitte schön: Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

8 Jahre sind genug. Plädoyer für eine Amtszeitbegrenzung

Der Beruf des Politikers gehört nicht zu den populärsten im Lande. Dafür gibt es gute Gründe. Und ebenso ist die reflexartige Verdammnis der Politiker häufig übertrieben. Aber fragen wir uns: Warum geht jemand in die Politik? Und dann fragen wir einen Politiker, warum er diesen Weg gegangen ist. Glauben Sie, die Antwort fällt identisch aus? Warum machen Menschen ohne jede Ausbildung in der Politik Karriere, die auf dem Arbeitsmarkt als unvermittelbare Hartz-IV-Empfänger enden würden? Und ich spreche nicht nur von Claudia Roth und Katrin Göring-Eckardt.

***Text hier und hier als Video.

Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Gemüsehändler mischen sich in Wahlkampf ein

Lidl entfernt die christlichen Symbole

Während Edeka sich von der CDU-Werbeagentur Jung von Matt für eine platte Pro-Merkel-„Vielfalt“-Kampagne instrumentalisieren lässt und damit nicht nur die langerwartete neue Serie eröffnet „Gemüsehändler mischen sich in den Wahlkampf ein“ Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Die Leiden des Martin Schulz

Von Alexander Wendt

Martin Schulz erklärt den Anruf eines stadtbekannten Säufers in der Praxis von Sigmar Gabriels Lebensgefährtin zu “Telefonterror” mit Erdoganhintergrund. Die Berliner SPD-Spitzenkandidatin Eva Högl nennt einige zehntausend Leute, die sich an ihrem Teletubbie-Autritt wärend der Betroffenheitsrede Schulzens zu Barcelona gestört hatten, “Hetzer*innen”. Ralf The Brain Stegner führt – liest man seine Twitteräußerungen und Retweets der letzten Zeit – vor allem Wahlkampf gegen Donald Trump (“Trump hat in seiner Amtszeit schon 1057 falsche oder irreführende Behauptungen ausgestellt”). Mangels Amtszeit reicht Stegner da nicht heran. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Die Schweizer Zeitungen sind das neue Westfernsehen

Von Alexander Wendt

Wo es eine Lückenpresse gibt, existiert auch eine Lückenfüller-Presse. Es ist die Presse der Schweiz, an den deutschen Kiosken und Online bequem zu haben. Der Ton ist ein völlig anderer: kein Frontalunterricht mit den Lesern. Keine journalistischen Filterblasen. Eine deskriptive und keine normative Haltung zur Welt. Mir geht es nicht darum, jeder einzelnen Schweizer Zeile per se einen höheren Wahrheitsgehalt zuzuschreiben, sondern in der kleinen willkürlichen Übersicht zu zeigen, wie eine deutschprachige Presselandschaft gleich neben uns aussieht. Vor dem Kontrast wird deutlich, wo die deutschen Medien bis auf sehr wenige Ausnahmen gelandet sind. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Christian Lindner – Zurückweichen vor Putin

Von Richard Herzinger

Durch Christian Lindners Anpassung an die Positionen der Kreml-Lobby, die völkerrechtswidrige Annexion der Krim als “dauerhaftes Provisorium” anzuerkennen, erhält das uralte Etikett der FDP als “Umfallerpartei” auf makabere Weise neue Aktualität. Gänzlich überraschend kommt Lindners Zurückweichen vor Putin und seiner hiesigen Lobby indes nicht. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Der Graf ist ein Schnellmerker. Oder: Wie aus „Hetze“ Mainstream wurde

Als die willkommenskulturseligen Teddybärenschmeisser und ihre medialen Hilfstruppen das Meinungsbild Deutschlands noch völlig dominierten (wofür sich der eine oder andere Journalist zwischenzeitlich entschuldigt hat), liefen Stimmen, die auf nichts als eine Einhaltung der Verfassung, des Asylverfahrensgesetzes und Dublin III drängten, Gefahr, als Hetzer, islamophobe Rechtspopulisten usw. diffamiert zu werden. Man wurde „weggehitlert“ (nach Weghitlern: bezeichnet die Entwertung von Argumenten unter Zuhilfenahme eines spontanen Nazivergleichs / Rechtspopulismusvorwurf, vulgo: linke Hassrede).

Im Oktober 2015 habe ich unter der Überschrift „Vorschläge zur Lösung der Flüchtlingskrise“ einen Text veröffentlicht, dessen Überschrift in der damals aufgeheizten Stimmung selbst bei „Tichys Einblick“ in „Ein radikaler Vorschlag zur Lösung der Migrationskrise“ modifiziert wurde.

Nach einer Schrecksekunde von knapp zwei Jahren, am heutigen Morgen des 2.8.2017 und damit nur einen Tag nach dem niedersächsischen Innenminister Pistorius (SPD), setzt sich sich diese damalige Einschätzung dann auch bei einer der führenden Persönlichkeiten des zeitgenössischen Liberalismus durch. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Denn Frau Merkel ist eine ehrenwerte Frau

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ganz herzlichen Dank für die Einladung zu ihrem Sommerfest.

Nachdem Berlin in den letzten Wochen fast von einer Sinflut weggeschwemmt worden wäre, haben Sie in ihren einführenden Bemerkungen allerdings einen notwendigen Hinweis vergessen. Das Wetter hat nichts mit der Jahreszeit zu tun.

Sie kennen diese Formulierung aus anderem Zusammenhang. Diesen Kniff, der immer dann zur Anwendung kommt, wenn es genau umgekehrt ist. Wenn es so falsch wird, dass noch nicht einmal das Gegenteil richtig ist.

Terrorismus hat nichts mit dem Islam zu tun.

Die Linke hat nichts mit Linksextremismus zu tun.

Das „heute-journal“ hat nichts mit Fake News zu tun. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Die “Trump-Russland”- und die “tagesthemen”-Affäre

FAKE-NEWS-SCHLAMMCATCHEN

In der an Tiefpunkten reichen Geschichte öffentlich-rechtlicher Politikberichterstattung verdient der Aufmacher der „tagesthemen“ vom 11.07.2017 sicherlich einen Ehrenplatz. „Es ist neuer Stoff in der abenteuerlichen Geschichte um Donald Trumps Russland-Affäre“ fabuliert die Moderatorin den durch diese und ähnliche Sendungen nachhaltig desinformierten Zuschauern ins Gesicht. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Facebook – Am 4.7.2017 um 12.00 Uhr schlägt Deine Stunde

Von Gerd Buurmann

In den letzten Tagen wurde ich zwei Mal von Facebook gesperrt. Beide Sperrungen entbehrten jeder Grundlage und betrafen Beiträge, die nicht nur in den USA vom ersten Verfassungszusatz, sondern auch in Deutschland ohne jeden Zweifel durch Art. 5 GG (Meinungs- und Pressefreiheit) geschützt sind. Zudem verstießen sie nicht gegen die Gemeinschaftsstandards auf Facebook.

Mit Joachim Steinhöfel, der mich, sollte es Facebook tatsächlich zu einer Eskalation kommen lassen, vertreten wird, habe ich folgenden Plan ersonnen: Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Politische Elite im Kontrollverlust – Rede im Stasimuseum zum “Netzwerkdurchsetzungsgesetz”

Gibt es einen besseren Ort für eine Generalabrechnung mit dem “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” als das Stasimuseum in Berlin? Diese Rede vom 28.06.2017 fasst die wesentlichen Kritikpunkte zusammen. Das Gesetz ist europarechtswidrig, verfassungswidrig, völkerrechtswidrig. Hören Sie, warum. Noch am 27.06.2017 erklärte CDU-Fraktionschef Volker Kauder, Merkels Mann fürs Grobe und nach Einschätzung von Abgeordneten “völlig durch den Wind”, den Mitgliedern seiner Fraktion, alle verfassungsrechtlichen Bedenken seien ausgeräumt. Möglicherweise nur die Unwahrheit, weil Kauder nicht weiss, wovon er spricht und nur das Gesetz gegen allen Widerstand erzwingen will. Oder, eher noch gelogen, weil er wusste, dass seine Aussage nicht richtig ist. Denn die letzte Fassung, die den Abgeordneten an diesem Tag noch gar nicht vorlag, genügt den verfassungsrechtlichen Bedenken in keiner Weise. Sein SPD-Kollege Oppermann auf twitter: “Das ist ein epochales Gesetz”. Die SPD-Bundestagsfraktion auf twitter: “Weltweit einmalig”. Das stimmt. Kein zivilisiertes Land hat eine solche Regelung. Die grenzenlose Arroganz der Macht. Wenn es zur Abstimmung kommt, machen sie sich auf eine deprimierende Darbietung von Opportunismus, von Charakter- und Rückgratlosigkeit gefasst.

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

WDR-Affäre: Abgesang auf journalistischen Anstand

Am Abend findet bei „Maischberger“ der Schauprozeß über die Anti-Semitismus-Doku statt, die die ARD heute überhaupt nur aufgrund öffentlichen Drucks ausstrahlt. Ungeheuerlich ist: Der WDR wird diese vor Ausstrahlung mit Schautafeln kommentieren. 1. Man sei schon immer gegen Antisemitismus gewesen. 2. Der Film habe (gravierende?) Mängel. Eine möglicherweise auch rechtswidrige Unverfrorenheit. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Maas bräuchte für Zensurgesetz schon gesetzgeberischen Gewaltakt

Wenn man nach drei Stunden Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (vulgo:Zensurgesetz) eine Prognose wagen soll, kann diese nur lauten, dass es sich um eine offenkundig verfassungswidrige Totgeburt handelt. Sieben von zehn Sachverständigen erklärten das Gesetz in seiner aktuellen Fassung für verfassungswidrig Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Schafft es Maas’ Zensurgesetz noch vor der Sommerpause?

Der Kampf um die Verabschiedung des europarechtswidrigen, verfassungswidrigen und internationales Völkerrecht verletzenden Netzwerkdurchsetzungsgesetzes geht weiter. Am kommenden Montag findet vor dem Rechtsausschuß des Bundestages eine Anhörung zu diesem Gesetz statt. Um sicherzustellen, daß sämtliche Mitglieder des Ausschusses über die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes und über die Anfrage des Sonderbeauftragten der UN für Meinungsfreiheit an die Bundesregierung bei Anhörungsbeginn informiert sind (oder sich dieser Kenntnis, für ein Mitglied des Rechtsausschusses unentschuldbar, entzogen haben), habe ich heute die nachstende Mail an sämtliche Ausschußmitglieder persönlich übersandt. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Neue Blamage für Maas – Wissenschaftlicher Dienst: “Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungswidrig!”

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat heute, am 12.06.2017, ein Gutachten abgeschlossen, das sich mit der Frage befasst, ob der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, das von Justizminister Maas verfasst und von den Fraktionen von CDU/CSU und SPD in erster Lesung am 19.05.2017 im Bundestag behandelt wurde, mit der verfassungsrechtlich verankerten Meinungsfreiheit vereinbar ist. Dieses Gutachten liegt mir in vollem Umfang vor. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Krachende Ohrfeige der Vereinten Nationen für Maas’ Zensurgesetz

Der ebenso überflüssige wie europarechts- und verfassungswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetzentwurf, dessen Namen auch Justizminister Maas als „bescheuert“ erachtet, hat ihm jetzt auch noch eine Demütigung der Vereinten Nationen eingebracht. Die als Bedenken vorgebrachte Kritik des Sonderbeauftragten der UN für die Meinungsfreiheit, David Kaye, vom 01.06.2017 (Reference: OL DEU 1/2017) ist vernichtend. Das Gesetz wecke schwerwiegende Bedenken hinsichtlich seiner Eingriffe in die Meinungsfreiheit und des Rechts auf Anonymität. Insbesondere sieht der Sonderbeauftragte Verstöße gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (UNO-Pakt II), den auch die Bundesrepublik ratifiziert hat. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

CNN castet Muslimmütter-Demo in London

Sehen Sie sich hier einmal den zu Tränen rührenden CNN-Bericht über eine Demo muslimischer Mütter anlässlich des Londoner Attentats an. Und dann wechseln sie mal die Perspektive und schauen sich an, wie CNN diese hübsche kleine Szenerie arrangiert hat. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Schlappe für Maas: Wissenschaftlicher Dienst hält Netzwerkdurchsetzungsgesetz für europarechtswidrig

Viele Juristen und Verbände haben sich auf den Standpunkt gestellt, dass das kontroverse „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, mit dem Justizminister Maas die sozialen Medien zu reglementieren gedenkt, schweren verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Bedenken begegnet. Den Justizminister hat dies nicht weiter beeindruckt. Seit dem 31.05.2017 existiert nun eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Die große Klimarettungs-Show – Steig aus, Donald!

Vielleicht macht Donald Trump ja noch ein Wahlkampfversprechen wahr und steigt aus dem „Pariser Klimavertrag“ aus. Was wäre das für ein Vergnüngen, dem Hyperventilieren der öffentlich-rechtlich Kommentatoren und der rot-grünen Meinungsführer zuzusehen.

“Wenn Trump aus dem Klimaabkommen aussteigt, gehen die Seychellen wahrscheinlich noch schneller unter.” Moderator auf HR 1.

Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Der Sozi aus der Muppet-Show – Ein Portrait von Ralf Stegner

Von Michael Klonovsky

Vor kurzem fragte mich die Junge Freiheit, ob ich einen Artikel über Ralf Stegner schreiben wolle resp. könne. Angesichts der Tatsache, dass Ludger Lütkehaus ein ganzes Buch über das Nichts zustandegebracht hat, stellte ich mich kühn der sogenannten Herausforderung und brachte Folgendes quasi zu Papier: Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Wir Zuschauer bei der Vernichtung christlicher Kultur

Von Alexander Wendt

Gern würde ich eine frohe Osterbotschaft überbringen. Ich fürchte, die Zeiten sind nicht danach. Egal ob wir hinschauen oder uns wegdrehen: wir sind gerade Zeugen oder wenigstens Zeitgenossen der Vernichtung christlicher Kultur im nahem und mittleren Osten. Das Christentum im Irak ist weitgehend ausradiert, in Syrien allenfalls noch rudimentär vorhanden. Die Kopten in Ägypten erleben gerade eine der größten Wellen islamischen Terrors. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Schlag gegen Syrien: Trump besteht ersten außenpolitischen Test mit Bravour

Donald Trump hat das syrische Fiasko von seinem Vorgänger geerbt. Und seine bisherigen Äusserungen deuteten eher darauf hin, dass er dessen Passivität fortsetzen, den status quo, also die Regentschaft Assads, akzeptieren würde. Außenminister Tillersons Anmerkung aus der letzten Woche, die Zukunft Syriens würde von den Syrern entschieden, klang wie eine Kapitulationserklärung. Dann folgte Assads Giftgasattacke auf die Zivilbevölkerung. Die gezielte Provokation eines Massenmörders und Kriegsverbrechers, der nach den defensiven Äußerungen aus Washington glaubte, auch bei einem erneuten Einsatz von Massenvernichtungswaffen davon zu kommen. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Flüchtlingskrise und Attacken auf die Gewaltenteilung von der Richterbank

Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) ist kein Parteivertreter, eher Gehilfe des Gerichts. Nach der mündlichen Verhandlung macht er, völlig unabhängig, einen Vorschlag für ein Urteil. Der EuGH ist daran nicht gebunden, folgt jedoch in etwa dreiviertel aller Fälle diesen Vorschlägen. Wenn es auch diesmal so kommt, wird dies dramatische Folgen für Europa haben. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Trumps Einreisestopp – Die Hysterie und die Fakten

Kein Tag ohne Skandal. Was hat Trump jetzt wieder angerichtet? Man darf sich aktuell gänzlich von der Hoffnung verabschieden, in den deutschen Qualitätsmedien auch nur Restbestände von seriöser Berichterstattung vorzufinden. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Teilt Deutschland! Wie wir die Spaltung überwinden

Von Claudio Casula

Ein tiefer Riss geht durch die Gesellschaft. Während die progressiven Kräfte im Land das Fremde als Bereicherung willkommen heißen, für Gerechtigkeit auf allen Ebenen sorgen und nachhaltig leben, wünschen sich Spießer, Spalter und Hetzer die Zustände von gestern zurück. Die Lösung kann nur darin liegen, den Menschen die Wahl zu lassen. Dazu muss das Land geteilt werden, ob in Nord-Süd- oder in Ost-West-Richtung, ist noch zu klären. Größere Wanderungsbewegungen sind unvermeidlich, aber das muss uns der soziale Frieden wert sein. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Um den Terror zu besiegen muß man jetzt handeln! Hier sind Lösungsvorschläge!

Mit dem Terror leben oder entschlossen handeln? Was die Regierung jetzt tun muss!

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

„Fake News“ im Deutschlandfunk – Wenn Online-Profi Reiche ins Studio kommt

Gabor Steingart ist ein ebenso bekannter wie renommierter deutscher Journalist und Autor. Von 2001 bis Mitte 2007 leitete er das Hauptstadtbüro des „Spiegel“, anschließend war er für das “Spiegel”-Büro in Washington tätig. Seit 1. Januar 2013 ist er Vorsitzender der Geschäftsführung der “Verlagsgruppe Handelsblatt” und Herausgeber des “Handelsblatt”. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen