WDR-Affäre: Abgesang auf journalistischen Anstand

Am Abend findet bei „Maischberger“ der Schauprozeß über die Anti-Semitismus-Doku statt, die die ARD heute überhaupt nur aufgrund öffentlichen Drucks ausstrahlt. Ungeheuerlich ist: Der WDR wird diese vor Ausstrahlung mit Schautafeln kommentieren. 1. Man sei schon immer gegen Antisemitismus gewesen. 2. Der Film habe (gravierende?) Mängel. Eine möglicherweise auch rechtswidrige Unverfrorenheit. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Maas bräuchte für Zensurgesetz schon gesetzgeberischen Gewaltakt

Wenn man nach drei Stunden Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (vulgo:Zensurgesetz) eine Prognose wagen soll, kann diese nur lauten, dass es sich um eine offenkundig verfassungswidrige Totgeburt handelt. Sieben von zehn Sachverständigen erklärten das Gesetz in seiner aktuellen Fassung für verfassungswidrig Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Schafft es Maas’ Zensurgesetz noch vor der Sommerpause?

Der Kampf um die Verabschiedung des europarechtswidrigen, verfassungswidrigen und internationales Völkerrecht verletzenden Netzwerkdurchsetzungsgesetzes geht weiter. Am kommenden Montag findet vor dem Rechtsausschuß des Bundestages eine Anhörung zu diesem Gesetz statt. Um sicherzustellen, daß sämtliche Mitglieder des Ausschusses über die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes und über die Anfrage des Sonderbeauftragten der UN für Meinungsfreiheit an die Bundesregierung bei Anhörungsbeginn informiert sind (oder sich dieser Kenntnis, für ein Mitglied des Rechtsausschusses unentschuldbar, entzogen haben), habe ich heute die nachstende Mail an sämtliche Ausschußmitglieder persönlich übersandt. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Neue Blamage für Maas – Wissenschaftlicher Dienst: “Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungswidrig!”

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat heute, am 12.06.2017, ein Gutachten abgeschlossen, das sich mit der Frage befasst, ob der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, das von Justizminister Maas verfasst und von den Fraktionen von CDU/CSU und SPD in erster Lesung am 19.05.2017 im Bundestag behandelt wurde, mit der verfassungsrechtlich verankerten Meinungsfreiheit vereinbar ist. Dieses Gutachten liegt mir in vollem Umfang vor. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Krachende Ohrfeige der Vereinten Nationen für Maas’ Zensurgesetz

Der ebenso überflüssige wie europarechts- und verfassungswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetzentwurf, dessen Namen auch Justizminister Maas als „bescheuert“ erachtet, hat ihm jetzt auch noch eine Demütigung der Vereinten Nationen eingebracht. Die als Bedenken vorgebrachte Kritik des Sonderbeauftragten der UN für die Meinungsfreiheit, David Kaye, vom 01.06.2017 (Reference: OL DEU 1/2017) ist vernichtend. Das Gesetz wecke schwerwiegende Bedenken hinsichtlich seiner Eingriffe in die Meinungsfreiheit und des Rechts auf Anonymität. Insbesondere sieht der Sonderbeauftragte Verstöße gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (UNO-Pakt II), den auch die Bundesrepublik ratifiziert hat. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

CNN castet Muslimmütter-Demo in London

Sehen Sie sich hier einmal den zu Tränen rührenden CNN-Bericht über eine Demo muslimischer Mütter anlässlich des Londoner Attentats an. Und dann wechseln sie mal die Perspektive und schauen sich an, wie CNN diese hübsche kleine Szenerie arrangiert hat. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Schlappe für Maas: Wissenschaftlicher Dienst hält Netzwerkdurchsetzungsgesetz für europarechtswidrig

Viele Juristen und Verbände haben sich auf den Standpunkt gestellt, dass das kontroverse „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, mit dem Justizminister Maas die sozialen Medien zu reglementieren gedenkt, schweren verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Bedenken begegnet. Den Justizminister hat dies nicht weiter beeindruckt. Seit dem 31.05.2017 existiert nun eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Die große Klimarettungs-Show – Steig aus, Donald!

Vielleicht macht Donald Trump ja noch ein Wahlkampfversprechen wahr und steigt aus dem „Pariser Klimavertrag“ aus. Was wäre das für ein Vergnüngen, dem Hyperventilieren der öffentlich-rechtlich Kommentatoren und der rot-grünen Meinungsführer zuzusehen.

“Wenn Trump aus dem Klimaabkommen aussteigt, gehen die Seychellen wahrscheinlich noch schneller unter.” Moderator auf HR 1.

Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Der Sozi aus der Muppet-Show – Ein Portrait von Ralf Stegner

Von Michael Klonovsky

Vor kurzem fragte mich die Junge Freiheit, ob ich einen Artikel über Ralf Stegner schreiben wolle resp. könne. Angesichts der Tatsache, dass Ludger Lütkehaus ein ganzes Buch über das Nichts zustandegebracht hat, stellte ich mich kühn der sogenannten Herausforderung und brachte Folgendes quasi zu Papier: Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Wir Zuschauer bei der Vernichtung christlicher Kultur

Von Alexander Wendt

Gern würde ich eine frohe Osterbotschaft überbringen. Ich fürchte, die Zeiten sind nicht danach. Egal ob wir hinschauen oder uns wegdrehen: wir sind gerade Zeugen oder wenigstens Zeitgenossen der Vernichtung christlicher Kultur im nahem und mittleren Osten. Das Christentum im Irak ist weitgehend ausradiert, in Syrien allenfalls noch rudimentär vorhanden. Die Kopten in Ägypten erleben gerade eine der größten Wellen islamischen Terrors. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Schlag gegen Syrien: Trump besteht ersten außenpolitischen Test mit Bravour

Donald Trump hat das syrische Fiasko von seinem Vorgänger geerbt. Und seine bisherigen Äusserungen deuteten eher darauf hin, dass er dessen Passivität fortsetzen, den status quo, also die Regentschaft Assads, akzeptieren würde. Außenminister Tillersons Anmerkung aus der letzten Woche, die Zukunft Syriens würde von den Syrern entschieden, klang wie eine Kapitulationserklärung. Dann folgte Assads Giftgasattacke auf die Zivilbevölkerung. Die gezielte Provokation eines Massenmörders und Kriegsverbrechers, der nach den defensiven Äußerungen aus Washington glaubte, auch bei einem erneuten Einsatz von Massenvernichtungswaffen davon zu kommen. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Flüchtlingskrise und Attacken auf die Gewaltenteilung von der Richterbank

Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) ist kein Parteivertreter, eher Gehilfe des Gerichts. Nach der mündlichen Verhandlung macht er, völlig unabhängig, einen Vorschlag für ein Urteil. Der EuGH ist daran nicht gebunden, folgt jedoch in etwa dreiviertel aller Fälle diesen Vorschlägen. Wenn es auch diesmal so kommt, wird dies dramatische Folgen für Europa haben. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Trumps Einreisestopp – Die Hysterie und die Fakten

Kein Tag ohne Skandal. Was hat Trump jetzt wieder angerichtet? Man darf sich aktuell gänzlich von der Hoffnung verabschieden, in den deutschen Qualitätsmedien auch nur Restbestände von seriöser Berichterstattung vorzufinden. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Teilt Deutschland! Wie wir die Spaltung überwinden

Von Claudio Casula

Ein tiefer Riss geht durch die Gesellschaft. Während die progressiven Kräfte im Land das Fremde als Bereicherung willkommen heißen, für Gerechtigkeit auf allen Ebenen sorgen und nachhaltig leben, wünschen sich Spießer, Spalter und Hetzer die Zustände von gestern zurück. Die Lösung kann nur darin liegen, den Menschen die Wahl zu lassen. Dazu muss das Land geteilt werden, ob in Nord-Süd- oder in Ost-West-Richtung, ist noch zu klären. Größere Wanderungsbewegungen sind unvermeidlich, aber das muss uns der soziale Frieden wert sein. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Um den Terror zu besiegen muß man jetzt handeln! Hier sind Lösungsvorschläge!

Mit dem Terror leben oder entschlossen handeln? Was die Regierung jetzt tun muss!

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

„Fake News“ im Deutschlandfunk – Wenn Online-Profi Reiche ins Studio kommt

Gabor Steingart ist ein ebenso bekannter wie renommierter deutscher Journalist und Autor. Von 2001 bis Mitte 2007 leitete er das Hauptstadtbüro des „Spiegel“, anschließend war er für das “Spiegel”-Büro in Washington tätig. Seit 1. Januar 2013 ist er Vorsitzender der Geschäftsführung der “Verlagsgruppe Handelsblatt” und Herausgeber des “Handelsblatt”. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Das verheerende Vermächtnis des Barack Obama

Die politische Story des Jahres 2016 ist das komplette Scheitern der Präsidentschaft Barack Obamas.

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Fighting Freedom Of Speech: How Advertising Giant Scholz & Friends Begot A Stalinist

When Foreign Secretary and soon to become Federal President of Germany, Frank-Walter Steinmeier, calls president-elect Donald Trump a „hate preacher“ and refused to apologize, you get an idea of how politics are debated in Germany. Trickle down political correctness and consensus rules, implemented by the MSM and public TV, that every citizen, regardless if he owns a TV or not, has to pay for by legal compulsion. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Der Cookie-Gauner von Scholz & Friends

Gerald Hensel ist “Executive Strategy Director” bei der Werbeangentur Scholz & Friends (“Tofu ist schwules Fleisch“) in Berlin. Darüber hinaus hat er nach eigenen Angaben auch Politologie studiert und ein Buch über Rüstungskontrollverhandlungen mit Nordkorea herausgegeben. Das 120seitige Standardwerk (Positive Anreizsteuerung im Atomkonflikt mit Nordkorea 1994-2002) war nicht nur für die amerikanischen Administrationen ein unverzichtbarer Ratgeber und verlässlicher Begleiter in schwierigen Verhandlungssituationen. Wir alle haben doch noch den Ruf der US-Verhandlungsführer im Ohr: „Schlag doch mal einer im Hensel nach“, wenn sie nicht mehr weiter wussten. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Viva Cuba Libre – Zum Tod von Fidel Castro

Eines meiner politischen Lieblings-T-Shirts zeigt das Konterfei von Adolf Hitler. „Meine Mao und Ché Guevara-T-Shirts sind gerade in der Wäsche“ ist darunter zu lesen. Eine rücksichtlose Abrechnung mit den Dummköpfen, die voller Bewunderung mit der Mao-Fibel oder T-Shirts herumlaufen, die den lächerlichen „Revolutionär“ Ché Guevara zeigen. Massenmörder beide, wenn auch die Opferzahl sich unterscheidet. Wer diese Verbrecher auf dem Hemd trägt, kann auch gleich ein Hitler-T-Shirt anziehen, lautet die Botschaft. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Israel brennt und Steinmeier kritisiert Siedlungsbau

Von Felix Schnoor

Israel brennt, im Norden und Osten des Landes wüten zahlreiche Feuer. Allein in Haifa wurden zeitweilig 75.000 Menschen evakuiert. Israelische Sicherheitsbehörden sprechen davon, dass mindestens 50% der Brände von Terroristen gelegt wurden. Der Begriff Feuer-Intifada fiel in diesem Zusammenhang. In den Sozialen Medien feiern Islamisten – auch aus Deutschland – die Flammen, weisen aber zugleich jegliche Schuld von sich. Mit einem nicht mehr enden wollenden Grinsen im Gesicht nennt man das Feuer eine Strafe Allahs. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Wahn und Wirklichkeit – “Spiegel Online” in der Ära Trump

An der Berichterstattung über die Nominierung von Jeff Sessions zum US-Justizminister kann man beispielhaft ablesen, in welchem Umfang die Meldungen über die politischen Entwicklungen in den USA nach dem Wahlsieg von Donald Trump mit der Wirklichkeit übereinstimmen. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

“The Biggest ‘Fuck You!’ Ever Recorded in Human History”

Nach der Brexit-Entscheidung Großbritanniens vom 23.06.2016 ist die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA das zweite große politische Erdbeben, das die westliche Welt innerhalb von Monaten erlebt. Man kann den Brexit als Vorbeben zur Wahl Trumps lesen. Beide Erschütterungen ereigneten sich im anglo-amerikanischen Raum. Aber die Schockwellen dürften früher oder später auch Europa erreichen. Trump hat gezeigt, dass man sich einer herrschenden politischen Klasse entledigen kann, wenn man ihrer müde ist. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Interview mit Prof. Dr. Jörg Baberowski

“Herr Professor Baberowski, wenn man sie fragt: ‘Für welche drei Dinge steht Angela Merkel als Politikerin ohne Wenn und Aber ein?’ Was fällt Ihnen dazu ein?” Die Antwort sollte jeder gehört haben! Ein (kurzes) Gespräch über Merkel, die Folgen der Flüchtlingspolitik und die Erosion des staatlichen Gewaltmonopols.

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Maas will Kindesmissbrauch legalisieren – Wenn das Wohl des minderjährigen Ehepartners nicht gefährdet ist

Die Debatte um den Umgang mit Kinderehen ist eine Folge der „Flüchtlingskrise“. Das Ausländerzentralregister verzeichnete im Juli nach Angaben des Bundesinnenministeriums 1475 verheiratete Jugendliche in Deutschland – 361 davon waren jünger als 14 Jahre, 120 waren 14 oder 15 Jahre alt. Die meisten Fälle stammen aus Syrien (664 Fälle), es folgen Afghanistan (157 Fälle), der Irak (100 Fälle) und Bulgarien (65 Fälle). Unter den minderjährig Verheirateten waren mit 1152 deutlich mehr Mädchen als Jungen. Dass alle Fälle erfasst sind, wenn das für mehrere Hundertausend Zugewanderte nicht gilt, kann ausgeschlossen werden. Die Zahlen dürften also höher liegen. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Der neue US-Präsident: Pathologischer Narzisst oder korrupte Lügnerin

„Man muss sehr weit in der Geschichte der Präsidentschaftswahlen zurück blicken, um sich an einen Wahlkampf mit zwei derart indiskutablen Kandidaten zu erinnern. Weder Hillary Clinton noch Donald Trump scheinen den Herausforderungen des Amtes gewachsen. Zieht eine Lügnerin oder ein Narzist ins weisse Haus ein?”

 

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Anmerkungen zu den politischen und beruflichen Leistungen grüner PolitikerInnen

Von Michael Klonovsky

Neben den biologischen Eltern sollen bis zu zwei “soziale Eltern” die “elterliche Mitverantwortung” erhalten, unabhängig von Trauscheinen. Das „verlangen“ laut Pressemeldungen die grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck und Katja Dörner, Experten für mancherlei und speziell in Familienfragen ein Kompetenzteam, wie es kaum eine Partei zu bieten hat. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Warum ich den Begriff “Hatespeech” hasse

„Wir sprechen uns gegen Hatespeech aus, egal ob strafbar oder nicht. Jeder darf seine Meinung äußern, aber sachlich & ohne Angriffe“. Bundesministerium des Inneren, tweet vom 28.07.2016

„Auch eine überzogene oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. Eine Äußerung nimmt diesen Charakter erst dann an, wenn nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern – jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik – die Diffamierung der Person im Vordergrund steht…Sie liegt bei einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage nur ausnahmsweise vor …Die Annahme einer Schmähung hat…ein eng zu handhabender Sonderfall zu bleiben.“ Bundesverfassungsgericht in 1 BvR 2646/15 – Hervorhebungen durch den Autoren. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen

Nivea statt Meinungsfreiheit: Werbeindustrie droht Facebook mit Budgetkürzungen

Tina Beuchler will Facebook kontrollieren

Tina Beuchler will Facebook kontrollieren

Wenn die deutsche Industrie wirbt, erwartet sie von den Medien die Bereitstellung eines geeigneten Umfelds. Freie Meinungsäußerung kann da mitunter nur störend wirken. Man wolle „natürlich vermeiden, mit unserer Werbung in einem Umfeld zu erscheinen, das keine Brand Safety gewährleistet und zu Shitstorms führen kann“, wie das für Unilever tätige OWM-Vorstandsmitglied Arne Kirchem in einem „horizont“-Interview sprachlich geschliffen zu Protokoll gab. Wei­ter­le­sen…

Druckversion anzeigen Druckversion anzeigen