Taliban/Afghanistan: Massaker an Bundeswehr-Helfern steht bevor

Die Bundesrepublik lässt die örtlichen örtlichen Helfer, Unterstützer und Mitarbeiter der Bundeswehr, die ihr im Afghanistan-Krieg zur Seite standen, auf schäbige und niederträchtige Weise in Lebensgefahr zurück (KSK-Dolmetscher: „Ich muss in Afghanistan bleiben und auf den Tod warten.“). Viele stehen auf den Todeslisten der Taliban, die das Land – erneut – erobern. Das Leben und Überleben unserer Helfer hängt tatsächlich auch davon ab, ob irgendwelchen bürokratischen Anforderungen genügt wird und die richtigen Formulare ausgefüllt werden, während seit 2015 jedenfalls Hunderttausende ohne Pass in unser Land gelangen konnten und durften, deren denkbarer Beitrag für unser Gemeinwesen erst noch erfolgen muss. Wei­ter­le­sen…

Wann kommt der Impfstoff gegen Dummheit?

Ich muss gleich einmal nachschauen, ob Frau von der Leyen tatsächlich immer noch im Amt ist. Denn wir leben ja in Deutschland und Europa in demokratischen Rechtsstaaten, in denen Fehlbesetzungen (ich will mich hier einmal eines zurückhaltenden Vokabulars befleissigen) im Amt vom Souverän zur Verantwortung gezogen werden. Soweit ihnen das Rückgrat und der Anstand fehlen, von sich aus die unvermeidbaren Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten.  Wie dies bei Frau von der Leyen der Fall sein dürfte. Schon ihre skandalumwitterte Zeit als Verteidigungsministerin endete statt mit einem Untersuchungsausschuß und der Verbannung in irgendeinen Kreistag mit einer Beförderung an Europas Spitze. Ich nehme das mit dem Kreistag zurück, da arbeiten überwiegend anständige Menschen. Wei­ter­le­sen…

Jagt Trump aus dem Weißen Haus! Sofort!

„We love you, you are great, our overwheming election was stolen, but you need to go home,“ irrlichterte US-Präsident Trump gestern in einem Video, während der Mob das Sinnbild der amerikanischen Demokratie stürmte und einen beschämenden Schlußpunkt unter seine Präsidentschaft setzte. Auf die berühmte Frage „Geht es Ihnen heute besser als vor vier Jahren?“ antworteten bei der Wiederwahl von George W. Bush 2004 47% mit „Ja“, bei der Wiederwahl Obamas in 2012 nur 45%, Ronald Reagan erzielte in 1984 sogar nur 44%. Wenige Wochen vor der Wahl im November 2020 erreichte Trump sagenhafte 56%. Jeder „normale“ Präsident wäre mit diesen Zahlen leicht zu einer zweiten Amtszeit gesegelt. Wei­ter­le­sen…

Deutschlandfunk: „Trump flippt aus“

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Ich schätze viele US-Journalisten hoch, weil sie härter und überaus sachkundig mit Politikern ins Gefecht gehen. Wenn aber ein Journalist (hier Jim Acosta, CNN) sich auf einer Pressekonferenz benimmt, wie ein Oppositionspolitiker auf einer Demo, Wei­ter­le­sen…

US-Midterms: Die große Abrechnung mit Donald Trump blieb aus

Wirft man einen Blick in die Geschichte der US-Zwischenwahlen, erkennt man, dass die Amerikaner die gesamte Macht nicht in einer Hand sehen möchten. Das Weiße Haus, der Senat und das Repräsentantenhaus wurden immer nur für sehr kurze Phasen von einer Partei allein kontrolliert.

So wie bei der Wahl Donald Trumps 2016 und wie bei der Wahl Barack Obamas 2008 bis zu den Zwischenwahlen 2010.

Regelmäßig mussten die Partei, deren Präsident im Weißen Haus sitzt, bei den Zwischenwahlen Niederlagen und Verluste von Senat und/oder Repräsentantenhaus hinnehmen.

Obama war es, der bei diesen Wahlen historische Negativrekorde aufstellte. Wei­ter­le­sen…

Putins bezahlter Lakai

Wladimir Putin ist auf einem guten Weg, die Energieinfrastruktur Westeuropas nach seinen strategischen Vorstellungen (neu) zu ordnen. Dem russischen Prädienten geht es dabei sicher auch um den Verkauf von Erdgas in den Westen, im Kern aber um die Isolierung, Einschüchterung und Erpressung Polens, der baltischen Staaten und der Ukraine. Putins williger Helfer: Altkanzler Gerhard Schröder (SPD). Wei­ter­le­sen…

Jerusalem. Endlich!

Wer keine Zeit oder kein nachhaltiges Interesse daran hat, sich intensiv mit dem Nahost-Konflikt und der Berichterstattung darüber zu befassen, für den ist es dennoch möglich, beides im Kern zu verstehen. Man liest erst dieses Zitat von Golda Meir:

„The Muslims can fight and lose, then come back and fight again. But Israel can only lose once“. – Die Moslems können kämpfen und verlieren, und dann wiederkommen und erneut kämpfen. Aber Israel kann nur einmal verlieren.“

Und nimmt sich dann diese Wahrheit zu Herzen:

Wenn die Palästinenser/Araber die Waffen niederlegen würden, wäre Frieden. Wenn die Israelis dies täten, gäbe es morgen kein Israel mehr.

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8 Jahre sind genug. Plädoyer für eine Amtszeitbegrenzung

Der Beruf des Politikers gehört nicht zu den populärsten im Lande. Dafür gibt es gute Gründe. Und ebenso ist die reflexartige Verdammnis der Politiker häufig übertrieben. Aber fragen wir uns: Warum geht jemand in die Politik? Und dann fragen wir einen Politiker, warum er diesen Weg gegangen ist. Glauben Sie, die Antwort fällt identisch aus? Warum machen Menschen ohne jede Ausbildung in der Politik Karriere, die auf dem Arbeitsmarkt als unvermittelbare Hartz-IV-Empfänger enden würden? Und ich spreche nicht nur von Claudia Roth und Katrin Göring-Eckardt.

***Text hier und hier als Video.

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Die Schweizer Zeitungen sind das neue Westfernsehen

Von Alexander Wendt

Wo es eine Lückenpresse gibt, existiert auch eine Lückenfüller-Presse. Es ist die Presse der Schweiz, an den deutschen Kiosken und Online bequem zu haben. Der Ton ist ein völlig anderer: kein Frontalunterricht mit den Lesern. Keine journalistischen Filterblasen. Eine deskriptive und keine normative Haltung zur Welt. Mir geht es nicht darum, jeder einzelnen Schweizer Zeile per se einen höheren Wahrheitsgehalt zuzuschreiben, sondern in der kleinen willkürlichen Übersicht zu zeigen, wie eine deutschprachige Presselandschaft gleich neben uns aussieht. Vor dem Kontrast wird deutlich, wo die deutschen Medien bis auf sehr wenige Ausnahmen gelandet sind. Wei­ter­le­sen…

Die „Trump-Russland“- und die „tagesthemen“-Affäre

FAKE-NEWS-SCHLAMMCATCHEN

In der an Tiefpunkten reichen Geschichte öffentlich-rechtlicher Politikberichterstattung verdient der Aufmacher der „tagesthemen“ vom 11.07.2017 sicherlich einen Ehrenplatz. „Es ist neuer Stoff in der abenteuerlichen Geschichte um Donald Trumps Russland-Affäre“ fabuliert die Moderatorin den durch diese und ähnliche Sendungen nachhaltig desinformierten Zuschauern ins Gesicht. Wei­ter­le­sen…

Facebook – Am 4.7.2017 um 12.00 Uhr schlägt Deine Stunde

Von Gerd Buurmann

In den letzten Tagen wurde ich zwei Mal von Facebook gesperrt. Beide Sperrungen entbehrten jeder Grundlage und betrafen Beiträge, die nicht nur in den USA vom ersten Verfassungszusatz, sondern auch in Deutschland ohne jeden Zweifel durch Art. 5 GG (Meinungs- und Pressefreiheit) geschützt sind. Zudem verstießen sie nicht gegen die Gemeinschaftsstandards auf Facebook.

Mit Joachim Steinhöfel, der mich, sollte es Facebook tatsächlich zu einer Eskalation kommen lassen, vertreten wird, habe ich folgenden Plan ersonnen: Wei­ter­le­sen…

Die große Klimarettungs-Show – Steig aus, Donald!

Vielleicht macht Donald Trump ja noch ein Wahlkampfversprechen wahr und steigt aus dem „Pariser Klimavertrag“ aus. Was wäre das für ein Vergnüngen, dem Hyperventilieren der öffentlich-rechtlich Kommentatoren und der rot-grünen Meinungsführer zuzusehen.

„Wenn Trump aus dem Klimaabkommen aussteigt, gehen die Seychellen wahrscheinlich noch schneller unter.“ Moderator auf HR 1.

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Schlag gegen Syrien: Trump besteht ersten außenpolitischen Test mit Bravour

Donald Trump hat das syrische Fiasko von seinem Vorgänger geerbt. Und seine bisherigen Äusserungen deuteten eher darauf hin, dass er dessen Passivität fortsetzen, den status quo, also die Regentschaft Assads, akzeptieren würde. Außenminister Tillersons Anmerkung aus der letzten Woche, die Zukunft Syriens würde von den Syrern entschieden, klang wie eine Kapitulationserklärung. Dann folgte Assads Giftgasattacke auf die Zivilbevölkerung. Die gezielte Provokation eines Massenmörders und Kriegsverbrechers, der nach den defensiven Äußerungen aus Washington glaubte, auch bei einem erneuten Einsatz von Massenvernichtungswaffen davon zu kommen. Wei­ter­le­sen…

Flüchtlingskrise und Attacken auf die Gewaltenteilung von der Richterbank

Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) ist kein Parteivertreter, eher Gehilfe des Gerichts. Nach der mündlichen Verhandlung macht er, völlig unabhängig, einen Vorschlag für ein Urteil. Der EuGH ist daran nicht gebunden, folgt jedoch in etwa dreiviertel aller Fälle diesen Vorschlägen. Wenn es auch diesmal so kommt, wird dies dramatische Folgen für Europa haben. Wei­ter­le­sen…

Trumps Einreisestopp – Die Hysterie und die Fakten

Kein Tag ohne Skandal. Was hat Trump jetzt wieder angerichtet? Man darf sich aktuell gänzlich von der Hoffnung verabschieden, in den deutschen Qualitätsmedien auch nur Restbestände von seriöser Berichterstattung vorzufinden. Wei­ter­le­sen…

Um den Terror zu besiegen muß man jetzt handeln! Hier sind Lösungsvorschläge!

Mit dem Terror leben oder entschlossen handeln? Was die Regierung jetzt tun muss!

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Das verheerende Vermächtnis des Barack Obama

Die politische Story des Jahres 2016 ist das komplette Scheitern der Präsidentschaft Barack Obamas.

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Fighting Freedom Of Speech: How Advertising Giant Scholz & Friends Begot A Stalinist

When Foreign Secretary and soon to become Federal President of Germany, Frank-Walter Steinmeier, calls president-elect Donald Trump a „hate preacher“ and refused to apologize, you get an idea of how politics are debated in Germany. Trickle down political correctness and consensus rules, implemented by the MSM and public TV, that every citizen, regardless if he owns a TV or not, has to pay for by legal compulsion. Wei­ter­le­sen…

Viva Cuba Libre – Zum Tod von Fidel Castro

Eines meiner politischen Lieblings-T-Shirts zeigt das Konterfei von Adolf Hitler. „Meine Mao und Ché Guevara-T-Shirts sind gerade in der Wäsche“ ist darunter zu lesen. Eine rücksichtlose Abrechnung mit den Dummköpfen, die voller Bewunderung mit der Mao-Fibel oder T-Shirts herumlaufen, die den lächerlichen „Revolutionär“ Ché Guevara zeigen. Massenmörder beide, wenn auch die Opferzahl sich unterscheidet. Wer diese Verbrecher auf dem Hemd trägt, kann auch gleich ein Hitler-T-Shirt anziehen, lautet die Botschaft. Wei­ter­le­sen…

Wahn und Wirklichkeit – „Spiegel Online“ in der Ära Trump

An der Berichterstattung über die Nominierung von Jeff Sessions zum US-Justizminister kann man beispielhaft ablesen, in welchem Umfang die Meldungen über die politischen Entwicklungen in den USA nach dem Wahlsieg von Donald Trump mit der Wirklichkeit übereinstimmen. Wei­ter­le­sen…

„The Biggest ‚Fuck You!‘ Ever Recorded in Human History“

Nach der Brexit-Entscheidung Großbritanniens vom 23.06.2016 ist die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA das zweite große politische Erdbeben, das die westliche Welt innerhalb von Monaten erlebt. Man kann den Brexit als Vorbeben zur Wahl Trumps lesen. Beide Erschütterungen ereigneten sich im anglo-amerikanischen Raum. Aber die Schockwellen dürften früher oder später auch Europa erreichen. Trump hat gezeigt, dass man sich einer herrschenden politischen Klasse entledigen kann, wenn man ihrer müde ist. Wei­ter­le­sen…

Der neue US-Präsident: Pathologischer Narzisst oder korrupte Lügnerin

„Man muss sehr weit in der Geschichte der Präsidentschaftswahlen zurück blicken, um sich an einen Wahlkampf mit zwei derart indiskutablen Kandidaten zu erinnern. Weder Hillary Clinton noch Donald Trump scheinen den Herausforderungen des Amtes gewachsen. Zieht eine Lügnerin oder ein Narzist ins weisse Haus ein?“

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Nivea statt Meinungsfreiheit: Werbeindustrie droht Facebook mit Budgetkürzungen

Tina Beuchler will Facebook kontrollieren

Tina Beuchler will Facebook kontrollieren

Wenn die deutsche Industrie wirbt, erwartet sie von den Medien die Bereitstellung eines geeigneten Umfelds. Freie Meinungsäußerung kann da mitunter nur störend wirken. Man wolle „natürlich vermeiden, mit unserer Werbung in einem Umfeld zu erscheinen, das keine Brand Safety gewährleistet und zu Shitstorms führen kann“, wie das für Unilever tätige OWM-Vorstandsmitglied Arne Kirchem in einem „horizont“-Interview sprachlich geschliffen zu Protokoll gab. Wei­ter­le­sen…

Die Kriegsverbrecherachse Moskau-Damaskus-Teheran

Von Richard Herzinger

Die neueste zynische Finte der Achse Moskau-Damaskus-Teheran in ihrem völkermörderischen Krieg in Syrien: Russland und das Assad-Regime haben ohne Absprache mit den UN, also nach der üblichen Überrumpelungsmethode, die Einrichtung von Korridoren zur Versorgung der eingeschlossenen Bevölkerung von Aleppo angekündigt. Doch tatsächlich ist diese vermeintliche humanitäre Geste – als solche wird sie mittels williger Nachrichtenagenturen und Medien der westlichen Öffentlichkeit verkauft – mit der ultimativen Aufforderung an die Bewohner des von den Regimekräften eingeschlossenen Aleppo verbunden, die Stadt durch diese Korridore zu verlassen. Wei­ter­le­sen…

Der Türken göttlicher Führer

Von Michael Klonovsky

Dass es bei diesem dilettantischsten Putsch der neueren Geschichte nicht mit rechten Dingen zugegangen sein kann, wird vielfach diskutiert; mangels genauerer Informationen begnüge ich mich damit, diesen Verdacht zu wiederholen. Ob ein professionell durchgeführter Staatsstreich auf mittlerere Sicht erfolgreich gewesen wäre, steht dahin; der Welttag der Kemalisten ist wohl doch verstrichen, jedenfalls sind ihnen die Zeitläufte nicht günstig, die Islamisierung und Ent-Westlichung der muslimischen Welt scheint derzeit unaufhaltsam zu sein und wird weiter auf Westeuropa übergreifen. Man bemerkt es überall am Stadtbild; vor siebzig, achtzig Jahren gab es nicht nur in der Türkei, sondern sogar in Afghanistan kaum Frauen mit Kopftüchern, geschweige vollverpackte; heute sieht Paris islamischer aus als ehedem Ankara. Wei­ter­le­sen…

Deutsche Soldaten in der Türkei: Merkel versagt gegenüber Erdogan

Auf der Luftwaffenbasis im türkischen Incirlik sind 240 Bundeswehrsoldaten stationiert, die sich mit Aufklärungsflugzeugen an den Luftangriffen gegen den Islamischen Staat beteiligen. Die Bundesregierung rechnet mit einem sehr langen deutschen Einsatz. Die Bundeswehr plant nach Informationen von „Spiegel Online“ einen festen Standort auf der türkischen Luftwaffen-Basis Incirlik zu bauen. Laut internen Planungspapieren sollen in Incirlik für rund 65 Millionen Euro ein eigener Flugbereich, Unterkünfte nur für deutsche Soldaten und ein voll ausgerüsteter Gefechtsstand gebaut werden. Die Türkei lässt hierfür nur vorher überprüfte türkische Firmen auf der riesigen Luftwaffen-Basis zu, muss die Bundeswehr von diesen in den nächsten Wochen Angebote einholen. Wei­ter­le­sen…

Heute die Schwulen und morgen bist du dran, Ungläubiger

„Homosexuelle sollten in der schlimmst möglichen Art und Weise getötet werden.“

Das ist nicht die Meinung eines durchgedrehten Salafisten. Gesagt hat das Großajatollah Ali al-Sistani, die Autorität für Millionen Schiiten weltweit, auf die Frage: „Was ist das Urteil (des Islam) über Sodomie und lesbische Liebe?“

Sein ähnlich bedeutender Kollege Yusuf al-Qaradawi von der sunnitischen Seite der Religion des Friedens sieht das ganz ähnlich. Da passt kein Blatt zwischen die beiden hochrangigen Rechtsgelehrten. Wei­ter­le­sen…

Orlando aus der Sicht des „Süddeutschen Beobachters“

Ist es nicht niedlich, wie unsere Genossen Medienschaffenden versuchen, aus dem islamistischen Massenmord in Orlando, Florida, eine Zufallstat ohne andere als allenfalls psychiatrisch relevante Gründe zu machen? Ob sie allen Ernstes glauben, mit solch journalistischem Voodoo könnten sie für sich selbst im künftigen Zweifelsfalle Verschonung ergaunern? Das wollen wir doch nicht hoffen! Wei­ter­le­sen…

Gurrendes Brabbeln mit erotischen Untertönen

Die WELT stand für einen Moment still, als Präsident Obama in der „Tonight Show“ von Jimmy Fallon auftrat und dort seine „Regierungsbilanz“ (Jobs, Schwulenehe, Krankenversicherung) „geslowjammt“ hat. „Slowjammen“, lässt uns der stellvertretende Chefredakteur der „Welt“-Gruppe, Ulf Poschardt, wissen, sei ein „gurrendes Brabbeln mit erotischen Untertönen“. Und diese erotischen Untertöne stimulierten Poschardt offenbar zu seiner „Hymnenminiatur“ auf seinen „liebsten US-Präsidenten“. Und eine Miniatur ist es tatsächlich geworden: sprachlich, intellektuell, stilistisch und vom Urteilsvermögen her. Wei­ter­le­sen…

Mussolinis talentloser Enkel

Donald Trump, pöbelnde Mussolini-Kopie

Donald Trump, pöbelnde Mussolini-Kopie

David Brooks, ein Autor der New York Times, hat sich dem Aufwand unterzogen, eine Liste der Beleidigungen auszudrucken, die Donald Trump auf twitter veröffentlicht hat. Sie ist 33 Seiten lang und kann hier eingesehen werden.

Trumps „Stil“ reduziert sich auf vulgäres Um-Sich-Schlagen und niveauloses Herumpöbeln. Seine atemberaubende Ahnungslosigkeit maskiert er mit den plattesten Formeln, die man seit dem 2008er-Wahlkampf von Obama gehört hat („Let’s make America great again“, „Win, win, win“ und so weiter). Jeder, der ihm widerspricht oder anderer Meinung ist, ist ein Idiot, ein loser, ein Schwachkopf. Wei­ter­le­sen…