Gabriel und Trittin: Lobbyisten aus Versehen

Das kann ja mal passieren, daß man als Bundesumweltminister vergisst,  auf seine Lobbytätigkeit hinzuweisen. Meint Sigmar Gabriel. Früher brillierte der abgewählte niedersächsische Ministerpräsident schon als Pop-Beauftragter der SPD. In dem Kuratorium der Stiftung Initiative Mehrweg (SIM) sitzen seit 2006 Gabriel (SPD) und seit 2004 dessen Amtsvorgänger Jürgen Trittin (Grüne). Entgegen den Verhaltensregeln für die Abgeordneten gaben beide Politiker ihre Kuratoriumstätigkeit bis zur vergangenen Woche weder im Amtlichen Handbuch des Deutschen Bundestages noch auf ihren persönlichen Homepages an. Gabriel und Trittin müssen deshalb mit Sanktionen des Bundestagspräsidiums rechnen. Hinter der Stiftung Initiative Mehrweg (SIM), die im Zeichen des Umweltschutzes für Mehrwegflaschen wirbt, stehen Unternehmen aus der Mehrwegbranche. Die Internet-Seite der SIM etwa ist auf die Schoeller Holding aus Pullach registriert, deren Teilsparten unter anderem Mehrwegflaschen herstellen und Kunststoffrecycling betreiben.

Die Vermutung, es bestehe ein Zusammenhang zwischen den politischen Zielen des Umweltministeriums und den Interessen der an der SIM beteiligten Firmen, ist laut Gabriel „abwegig und entbehrt jeglicher Grundlage“. Das Glauben wir einschränkungslos.  Der Sigmar ist ein Ehrenmann und verdient blindes Vertrauen.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

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