Die Türkei muss die Nato verlassen

Erdogan trifft seinen Freund

Erdogan trifft seinen Freund

Eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU scheint vor dem Hintergrund eines taumelnden Euro und einer in ihrem Selbstverständnis erschütterten Europäischen Union kein Thema mehr zu sein. Stattdessen sollte die Frage vermehrt in den Mittelpunkt rücken, wie lange die Mitgliedschaft der Türkei in der NATO noch gewünscht, verantwortbar und interessengerecht ist. Faktisch ist die Türkei bereits kein Mitglied des Verteidigungsbündnisses mehr.

Die Türkei wurde als zuverlässiger Nato-Partner, als säkulares, westlich orientiertes muslimisches Land und als Paradebeispiel für die Kompatibilität von Islam und Demokratie erachtet. Und das auch noch lange nach der Machtübernahme durch die Islamisten von Erdogans AKP.

Schon 2003 kam es zu einem deutlichen Interessenkonflikt zwischen den USA und der Türkei, als die Türkei eine Kooperation im Krieg gegen Saddam Hussein und einen Einmarsch der US-Truppen über türkisches Territorium in den nördlichen Irak verweigerte. Der Bogen der Brüskierungen der westlichen Partner lässt sich mühlelos zu dem Sicherheitsgipfel in Istanbul schlagen, an dem am Dienstag die Türkei, der Iran und Russland teilnahmen.

Ein Nato-Partner kooperiert mit dem Iran, dem grössten Staatssponsor des Terrorismus.

Während Putin das Atomprogramm des Iran in Istanbul als „friedlich“ bezeichnete, ging Erdogan vor ein paar Wochen deutlich weiter. Der Iran entwickele keine Nuklearwaffen, Ahmadinedschad sei sein Freund und selbst wenn Atomwaffen gebaut würden, hätte der Iran jedes Recht dazu. Der Freund von Erdogan foltert und mordet sein eigenes Volk, er ist für Terror und den Tod von US-Soldaten im Irak und den Tod von Nato-Soldaten in Afghanistan verantwortlich.

Gemeinsam mit Brasilien unternahm die Türkei den Versuch, die Bestrebungen der USA zu einer ohnehin stark verwässerten weiteren Resolution des UN-Sicherheitsrates gegen den Iran zu torpedieren.

Der Versuch scheiterte, die Türkei stimmte mit Brasilien gegen die UN-Resolution.

Das politische Verhaltensmuster der Türkei ist mit dem Selbstverständnis der EU oder der NATO grundsätzlich nicht mehr kompatibel.

Gleich zweimal empfing Erdogan den vom internationalen Gerichtshof wegen Völkermordes angeklagten sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir, den zu sehen er jederzeit einem Treffen mit Benjamin Netanyahu vorziehe. Erdogan: „Ein Muslim kann niemals Völkermord begehen“.

Seine Rhetorik ähnelt vermehrt derjenigen von totalitären Araberstaaten. Und mit denen paktiert er auch. Nach der Zedern-Revolution im Libanon in 2005 stellte sich Erdogan auf die Seite Syriens.

Nach dem Sieg der Hamas bei den Wahlen 2006 im Gaza-Streifen empfing der damalige türkische Aussenminister Gul den Führer der Terrororganisation, Khaled Mashal, in der Türkei. Gul war auch einer der ersten, die Ahmadinedschad nach dem Wahlbetrug im Juni 2009 zur Wiederwahl gratulierten.

Unvergessen auch Erdogans antisemitische Tiraden auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos, als er den israelischen Präsidenten Peres als Kindermörder beschimpfte.

Die türkische Desertion in den syrisch-iranischen Block wurde weiter im Oktober 2009 deutlich, als die Türkei eine Luftwaffenübung der Nato wegen der geplanten Beteiligung Israels absagte, am gleichen Tag aber Militärübungen mit Syrien ankündigte. Syrien steht neben dem Iran auf der US-Liste der Staatssponsoren des Terrorismus.

Die Türkei scheint darüber hinaus zum Durchgangsland für Waffenschmuggel aus dem Iran an die Hizbollah geworden zu sein. Nach den Berichten türkischer Zeitungen wurde ein aus dem Iran über die Türkei nach Syrien reisender Zug von kurdischen Rebellen zum Entgleisen gebracht. Die Ladung bestand auf offenbar für die Hizbollah bestimmten Raketen.  Die türkische Regierung blieb bis heute eine Erklärung für diesen über ihr Territorium laufenden Waffentransport schuldig.

Die Rolle der Türkei bei dem grotesken demagogischen Schauspiel des „Hilfskonvois“ für Gaza ist für ein Nato-Mitglied inakzeptabel. Die Türkei zeigte erneut eine nicht hinnehmbare Sympathie für militanten islamischen Fundamentalismus, ihre Israelfeindlichkeit bekam erstmals auch eine militärische Komponente. Und während man in Ankara naturgemäß keinerlei Kritik über die eigenen Menschenrechtsverletzungen bei der Unterdrückung der Kurden hören will, ist man bei der Verdammung Israels nicht zimperlich. Alle Fakten sprechen dafür, dass die Kollision der Terrorhelfer auf der Mavi Marmara mit den israelischen Einsatzkräften von Ankara sorgfältig geplant und gewollt war. Nachdem das diabolische Vorhaben aufging und ein paar nützliche Idioten den Tod fanden, hieß es aus Ankara, dies sei „Staatsterrorismus“ und ein „blutiges Massaker“.  Diese Obszönitäten wurden wohl nur noch durch die infame und beleidigende These des Aussenministers Davutoglu übertroffen: „Diese Attacke ist der 11. September für die Türkei“.

Die Türkei benötigte Israel, solange eine säkulare Regierung in Ankara den Irak Saddam Husseins, Syrien und den Iran als größte Bedrohungen betrachtete. Für Erdogans AKP sind Syrien und der Iran hingegen die engsten Verbündeten. Israel wurde folgerichtig zum Feind. Das Regime in Ankara hasst Israel, weil es ein islamistisches Regime ist.

„Israel ist die größte Bedrohung für den Frieden im Nahen und Mittleren Osten“.

Die „Reaktionen“ der türkischen Regierung auf Anmerkungen zum Völkermord an den Armeniern sind Produkt eines fiebrigen Nationalismus, der unserem westlichen, aufgeklärten Selbstverständnis fremd ist.

Obama hat bei seinem Ankara-Besuch für die Aufnahme des mehrheitlich muslimischen Landes in die EU plädiert. Die moderne Türkei sei auf ähnlichen Werten wie die USA errichtet worden „als säkulares Land mit Respekt für die Religion, den Rechtsstaat und alle Freiheiten“. Fehleinschätzungen, die eine klinische Dimension haben. Die beflissenen Anbiederungsversuche seitens des US-Präsidenten und seine seifigen Ergebensheitsadressen haben das Gegenteil dessen bewirkt, was er, in der Wahrnehmung der Wirklichkeit mit ideologisch getrübtem Bewusstsein operierend, sich erhoffte.

Nach Ende des Kalten Krieges ist die Bedeutung der Türkei als Bollwerk gegen den  sowjetischen Kommunismus an der Südostflanke der Nato geschwunden. Ihre anatolisch-muslimische Bevölkerung wächst, die eher säkularen und europaorientierten Türken haben, erst Recht unter Erdogan, erheblich an Einfluß verloren.

Erdogan mag Wahnträumen unterliegen, wonach er der große Befreier des Heiligen Landes und Begründer eines neuen Kalifats werden könne. Dennoch: Der Wechsel der Türkei auf die andere Seite ist der größte strategische Wandel in der Region seit der iranischen Revolution 1979.

Wird sich das Denken der politischen Eliten über die Türkei ändern, jetzt, wo Erdogan sein Gesicht nicht länger verschleiert? Vielleicht wird man in Brüssel, London, Paris, Washington und Berlin schon bald dazu gezungen. Zum Beispiel, wenn die Türkei ihre Ankündigung wahr macht, dem nächsten Konvoi von Terrorhelfern bei dem Bruch der Gaza-Blockade Unterstützung durch die türkische Marine zu gewährleisten. Die Gaza-Blockade entspricht internationalem Recht. Sie kann – auch militärisch – durchgesetzt werden, so wie ein Schiff mit der Absicht, die Blockade zu brechen, seinen Hafen verlässt (so steht es auch im „US-Commander’s Handbook on the Law of Naval Operations“, dort 7.7.4 „Attempted breach of blockade occurs from the time a vessel or aircraft leaves a port or airfield with the intention of evading the blockade, and for vessels exiting the blockaded area, continues until the voyage is completed.“).

Die Nato ist ein Verteidigungsbündnis. Es wird Zeit, dem anti-semitischen Amokläufer aus Ankara den Stuhl vor die Tür zu stellen!

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2010

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Kommentare

  1. Joram

    @Zorro

    „Ein Türke kann nicht ohne Araber leben,wer dies behauptet muss verrückt sein-Des Arabers ist der Türke sein rechte Auge und seine rechte Hand ist.“

    Und weil Israel in diese Idylle nicht passt, will der neue Sultan Israel auflösen? Oder was will der Erdogan mit Achmadinejad und Assad mit Israel machen, wenn sie schon die Arabische Welt unterwerfen?

  2. Rainer Zorn

    @ Zorro : Es geht hier nicht um alte Ressentiments aus der Zeit vor und nach den Weltkriegen in Europa. Es geht hier einzig und alleine um die verblendete Ideologie des Islam. Der Islam versucht die Welt zu beherrschen und zu unterdrücken. Die Türkei will den nahen Osten in Brand stecken und nachfolgend die restliche Welt. Und versucht so die Führerrolle zu übernehmen mit dem Mini-Hitler Erdogan an der Spitze. Der Islam in der jetzigen Form gehört grundsätzlich in der westlichen Welt verboten.

  3. Sehe ich auch so. Leider! Allerdings ist das, was wir jetzt erleben, auch eine Folge davon, daß wir der Türkei die europäische Türe vor der Nase zugeschlagen haben. Damit haben wir uns selber einen Bärendienst erwiesen. Die einfältigen Politiker in Berlin scheinen noch immer nicht geschnallt zu haben, daß Europa bis ans Schwarze Meer reicht. Wir schwadronieren über das Pro und Kontra der Verteidigung unserer Sicherheit am Hindukusch und überlassen den Schwarzmeerraum mit seinen vielfältigen politischen Herausforderungen sich selbst. Ein weiterer Aspekt: Zoff mit der Türkei drückt uns auch in immer tiefere Abhängigkeit von Moskau: Gazprom freut sich.

    Klug ist das alles nicht. Das alte Europa kapselt sich ab und verliert die Kraft, seine Zukunft zu gestalten.

  4. blackadder

    steinhöfel strikes back!
    jeht doch!:)

    was steinhöfel in seinem chronischen ablauf zur türkei unter regentschaft der AKP untermauert:

    ein land, dessen interessen sich diametral zu denen seiner verbündeten entwickeln, entsoldiarisiert sich aus dem bündnis. eine dem bündnis innewohnende ethische, ökonomische und strategische übereinkunft wird ad absurdum geführt. in diesem falle verschiebt die unter der AKP regierten und islamisierten türkei die gewichtung zugunsten von despoten und selbsterklärten feinden des bündnisses NATO. abgesehen von seiner antizionistischen bis offen antisemitischen tendenz, schwächt und brüskiert erdogan die NATO und deren mitglieder. mehr noch, distanziert sich seine fundamental-religiöse politikgestaltung von der „aufklärung“ der freien welt.

    die türkei unter führung der AKP ist langfristig nicht tragbar für das bündnis NATO.

  5. andrej

    An einem, mein lieber Zorro, muss Erdogan noch arbeiten, wenn er denn vollwertiger Partner in der „islamischen Union“ sein will:
    Nachfolger Assads wird Assads Sohn, das hatten wir ja erst vor kurzem, Nachfolger des jordanischen Königs wie gehabt dessen Sohn, in Saudi A. ist es ebenso. auf einen Al Saud folgt der nächste Al Saud.
    Die Türkei muss hier noch modernisiert werden, denn bisher wurde das Ministerpräsidenten-Amt aus unerfindlichen Gründen nicht vererbt. Im Gegenteil, wie die doofen Europäer musste der MP sich einer Wahl stellen.
    Das muss er schleunigst ändern, sonst steht Erdogan gegenüber seinen neuen Partnern als völlig herzloser Vater da.

  6. Zorro

    Wie hoch ist der Hass der franzosen gegen Deutschen heute noch?
    In den 80 er hat Frakreich Kurz-Strecken Raketen an er Grenze zu Deutschland aufgestellt,deren Reichweite 200 -250 km,wo würden die wohl hinitergehen?Natürlich muss auch an die Türkei appeliert werden,die Sache nicht weiter zu hetzen,man könnte dies unter diplomatiscchen Gegebenheiten ausmachen.
    England hasst heute noch die Deutschen-Holland,Dänemark teils in Schweden(selbst erlebt)
    Ich war in arabischen Ländern mit Kollegen,deren Augen leuchten,wenn sie den Namen der Türkei hören:Unser Brüder,wir sind gleich,wir sind eins.Nichts gegen das Land.Der Westen hats bisher geschafft. Hass gegen die Türkei zu entwickeln,die Zeit ist vorbei,es gibt eine Union von Istanbul bis Jordanien ohne Grenzen,Saudis und die anderen werden folgen.Das passt die Eurpäern überhaupt nicht.Gates:Eu ist doch selber schuld,wenn sich die Türkei wegdriftet.Die Eu wurde gegründet obwohl viele Länder sich hassten..Die islamische Union,das ist die Zukunft der Türkei.Kritik an die Türkei oder Akp muss man akzeptieren.Freie Meinung ist eine menschliche Würde.80 Millionen Volk wurde bisher hingehalten,jetz brennen die Diplomaten in Brüssel die Hintern,verlieren wir die Türkei?
    M Akif(Dichter der türkischen National Hymne)sagt so schön:Ein Türke kann nicht ohne Araber leben,wer dies behauptet muss verrückt sein-Des Arabers ist der Türke sein rechte Auge und seine rechte Hand ist.

  7. ekrem

    Wie schlecht ist das denn!!!!Ein Land aus der NATO kicken, nur weil es mit seinen Nachbarländern Fortschritte erzielen will???Man kann keinem Land untersagen, dass es gute Beziehungen mit einem Naachbarland führt. Die EU ist doch selbst für diese Entwicklung schuld und die Türkei fühlt sich nicht mehr ernst genommen!!!Schon seit duzente Jahre die Verhandlungen mit der EU bezüglich eines Beitritts!!! Da möchte man lieber mit Ländern zusammenrücken die einen ernst nehmen. Wenn schon Rümänien und Bulgarien…..ach kurz gesagt dieser Artikel scheint nur gegen die Türkei gerichtet zu sein und verfehlt jede jede neutraliät

  8. nicht zu vergessen, dass fast die gesamte illegale Einwanderung in die EU über die Türkei läuft (siehe Asylzahlen Griechenland)

    so kann man die EU auch ohne Beitritt islamisieren…

  9. Joram

    „Antisemitismus hats nie in der Türkei gegeben.“

    Ja, das stimmt. Den Antisemitismus hat´s nie in der Türkei gegeben. Aber JETZT gibt es ihn und zwar gewaltig. Manchmal sogar mit größem Knall wie bei dem Anschlag auf die Synagogen in Istanbul 2003.

    Wer lesen kann ist im Vorteil, sagt ein türkisches Sprichwort. Und hier ist folgendes zu lesen:

    Allerdings breitet sich in neuerer Zeit der Antisemitismus immer mehr in islamistischen und nationalistischen Milieus aus. Es heißt, dass in manchen Kreisen antisemitische Publikationen wie die Protokolle der Weisen von Zion und Mein Kampf eine hohe Konjunktur hätten. Die türkische Übersetzung von Hitlers Mein Kampf, Kavgam, wurde von 13 verschiedenen Verlagen auf den Markt gebracht und befand sich auf Platz 4 der beliebtesten Bücher Ebenso sind Bücher, die von einer Unterwanderung der Türkei durch zum Islam konvertierter Juden, in der Türkei auch als Dönme bezeichnet, warnen, Verkaufsschlager. Auch bei national gesinnten Linken machen sich solche Gedanken langsam breit. In letzter Zeit kann man verstärkt beobachten, dass antisemitische Strömungen langsam in den Mainstream einfließen. Als Beispiele dafür könnte man den antisemitischen Kinokassenschlager Tal der Wölfe und die antisemitische Fernsehserie Sarahs blaue Augen sehen. Bis 2006 hat es eine Debatte zum ansteigenden Antisemitismus in der Türkei mit Ausnahme von Zeitungsartikeln in der sozialistischen Zeitschrift Birikim und im liberalem Intelligenzblatt Radikal nicht gegeben. Im türkischem Militär und in der Bürokratie hat die Verdrängung der Juden, laut Jüdischem Archiv, einen antisemitischen Charakter.

    Die türkische Bewegung Necmettin Erbakans Milli Görüş und ihre Parteien Wohlfahrtspartei und Partei der Glückseligkeit sind laut Einschätzung des Bayrischen Innenministeriums und laut deutschem Verfassungsschutz antisemitisch eingestellt. Weiter vertritt die Tageszeitung Millî Gazete antisemitische Thesen in ihren Artikeln. Des Weiteren wird die türkische Bewegung der Grauen Wölfe (Bozkurtlar) und ihre Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) vom deutschen Verfassungsschutz als antisemitisch eingestuft.

    Beim Thrakien-Pogrom 1934 und im Pogrom von Istanbul 1955 gab es Übergriffe, bei denen neben Griechen und Armeniern auch Juden zur Zielscheibe wurden.
    http://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkische_Juden
    Die Zeiten ändern sich. Schade, schade. Aber Zorro muss das nicht wissen. Dazu muss man lesen und schreiben können. Unser Land verblödet demografisch, wie der lieber Theo S. zu sagen pflegt.

  10. kla

    an ZORRO:
    In der Türkei gab und gibt es ISRAELHASS.
    Tagtäglich und überall.
    Welche Bürger werden oder wurden getötet?
    Normale Bürger oder Terroristen.
    Die Türkei Tötet Ihre eigenen Bürger (Kurden).
    Ich bin ein Freund der Türkei!
    Aber nur ohne diese TerroristenClique um den IRREN Erdokan und Gül.
    Der Hass der Araber auf die Türken ist niemals vergessen.
    Sobald Iran und Syrien die möglichkeit bekommen um die Türkei zu verwunden werden Sie es ohne eine Wimper zu verziehen auch machen.
    Dieser Irre mit seiner AKP wird die Türkei in den Untergang führen.
    Anscheinend hat die Türkei es auch nicht anders Verdient.
    Eine Armee die sehr hoch angesehen war und die jetzt nur noch eine Lachnummer ist.
    Traurig.

  11. D.Sokol

    Danke für diesen tollen Beitrag. Eine Frage habe ich dennoch: Meinen Sie mit dem anti-semitischen Amokläufer (im letzten Absatz) die Türkei oder Erdogan selbst?

  12. Zorro

    Antisemitismus hats nie in der Türkei gegeben.
    Eigene Nase anfassen.Soll die Türkei die Augen versperren,wenn ihre Bürger getötet werden.Wo war Deutschland denn,als die türkische Schiffe überfallen worden sind.Vor Somalia aber fahren deutsche Kriegschiffe,warum wohl?Aus Langeweile..
    Dann soll Deutschland den Antrag stellen zum Rauswurf!
    Die Türkei hätte verhindern müssen dass Deutschland Natomitglied wird.

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