Angela Merkel: Die Totengräberin unserer Demokratie

Der kleine Willkommensgruß, den Josef Schlarmann, Chef der Unions-Mittelstandsvereinigung,  nach Urlaubsrückkehr an die ewige Kanzlerin richtete, lautet so: “Es gibt keinerlei grundsätzliche Debatte mehr, weil alles in Frau Merkels CDU als alternativlos angeboten wird”, sagte Schlarmann. “Das ist wie in der Mensa, die täglich nur ein Gericht anbietet. Wem das nicht schmeckt, der bleibt draußen”. Natürlich wird Merkel darauf nicht reagieren, bei etwaigen Fragen mit grösster Gelassenheit und einem freundlichen Lächeln darüber hinweg formulieren. Als wenn nichts gewesen ist.

Gertrud Höhler, Literaturwissenschaftlerin und früher Beraterin Helmut Kohls, hat ein demnächst erscheinendes Buch über Frau Merkel geschrieben, das den interessanten Titel  „Die Patin“ trägt. Höhler fällt ein vernichtendes Urteil über Merkel als Totengräberin unserer Demokratie:

„Das System M etabliert eine leise Variante autoritärer Machtentfaltung, die Deutschland so noch nicht kannte. Die Diktaturen des zwanzigsten Jahrhunderts boten andere Erfahrungen, was den politischen Stil angeht – obwohl die Anklänge nicht zu leugnen sind: die Marginalisierung der Parteien, der Themenmix aus enteigneten Kernbotschaften anderer Lager in der Hand der Regentin; ihre Nonchalance im Umgang mit dem Parlament, mit Verfassungsgarantien, Rechtsnormen und ethischen Standards.“

Das folgende, kurze Video enthält einige weitere Gedanken:

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© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2012

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Kommentare

  1. andrej

    Ich weiss ja nicht, Herr Moser, woher Ihre Nibelungentreue zur Kanzlerin rührt. Aber mal Hand aufs Herz:
    Haben Sie diese Regierung gewühlt, damit
    – panisch aus der Kernenergie geflohen wird
    – D im Sicherheitsrat an der Seite von Russland und China steht
    – der Biobauer offiziell zum Nationalheiligen wird
    – und Minister offen fordern, bestimmte Menschen aus Führungsgremien zu zwingen, nur weil sie ein Y-Chromosom besitzen?
    -damit die Kanzlerin rotzfrech durchblicken lässt, nicht etwa Steuern so niedrig wie vernänftigerweise möglich, sondern so hoch, dass massive Auswanderung gerade noch vermieden werden kann, seien Ihr Ziel
    – und dass i.a., damit hier mühsam erarbeiteter Wohlstand in andere Länder transferiert wird, damit diese auch weiterhin keine Steuern erheben müssen, völlig überflüssige Beamtenstellen an ihre Klientel verschenken künnen, und Korruption und Kleptokratie und mafiöse Strukturen dort weiter gefestigt werden?
    Letzteres hat zwar immerhin was mit konservieren, aber genau wie der bödsinnige Rest nun aber auch rein gar nichts mit konservativer Politik zu tun. Wer das wollte, hat garantiert rot-grün gewählt.
    Wer schwarz-gelb gewählt hat, hat saftigen Schweinsbraten bestellt, und dröge Tofuwurst bekommen. Um mit einem Bild mal das böse Wort Betrug zu vermeiden…

    Und das können Sie nun mit “sachlicher Kritik” zu widerlegen versuchen!

  2. Andreas Moser

    Das ist ein Haufen unsachlicher Kritik.
    Die Bundeskanzlerin könnte ohne die Mehrheit des Parlaments fast gar nichts machen.

  3. Dr. Knölge

    @ laser
    Zitat: Heute ist Einsatz von Militärs in Inland erlaubt(Verfassung Gericht)

    Ist ein wenig OT

    Klaus Schweinsberg, Chefredakteur Capital, 12/2008:

    “Wahrscheinlich wird es in den nächsten 20 Jahren auch in der EU Krieg geben.”
    “Schon jetzt bedrohlich sind die Reaktionen in den Mittelmeer-Anrainerstaaten auf den wachsenden Zuwanderungsdruck.”
    “Nicht nur in Deutschland explodiert die Zahl fundamentalistischer Muslime. Diese leben oft in urbanen Strukturen, die sich teilweise schon jetzt -wie die Pariser Banlieue- der öffentlichen Kontrolle entziehen.”
    “Immer mehr Bürger glauben nicht mehr an die Marktwirtschaft und letztlich auch nicht mehr an die Demokratie. Aus der Verteilungsdebatte ist längst ein Verteilungskampf geworden, nach dem Motto `Wie bekommen wir da unten mehr von denen da oben?`Es ist nur eine Frage der Zeit, bis dieser Verteilungskampf auch mit Gewalt ausgetragen wird.”
    “Wer sich einmal mit Spitzenmilitärs in Europa unterhält, kann solche Schreckensszenarien nicht mehr beiseite schieben. Sondern weiß, dass es aus Sicht der Streitkräfte hier um sehr reale Gefahren geht. So schließen die Franzosen nicht aus, dass eine fehlgeleitete Integration der Zuwanderer innerhalb der nächsten 20 jahre zu einem Bürgerkrieg führen wird. Wie wahrscheinlich ein Bürgerkrieg in Deutschland ist, kann keiner sagen. Denn -das ist fatal- dieses Risiko wurde bisher völlig ausgeblendet.”

    Soweit Herr Schweinsberg, der heute nicht mehr Chefredakteur von Capital ist.
    Die Bundeswehr darf also jetzt eingesetzt werden. Wenn man den Nachrichten glaubt, etwa bei Terroranschlägen. So, so.
    Was nun die Wahrheit ist, soll nicht jeder wissen.