Putin führt Obama vor

Vladimir Putin

Vladimir Putin

Präsident Obama ist mit dem verzweifelten Wunsch nach einem außenpolitischen Erfolg nach Moskau gereist. In den Krisenbereichen Iran und Nordkorea hat er bisher eine überaus beklagenswerte Figur gemacht, was sich in den USA in deutlich fallenden Umfragewerten niederschlägt. Die Demütigung durch Nordkorea, das am Independence Day Raketentests durchführte, tat ein Übriges.  Das Hauptthema beim Besuch Obamas in Russland war Abrüstung. Soweit sich dies auf die Zahl der Sprengköpfe bezieht, ist dies eine von Seiten der US-Administration ideologisch getriebene Beschäftigung mit einem Scheinproblem. Russland und die USA werden keinen Atomkrieg gegeneinander führen.

Die wirklichen atomaren Gefahren gehen von den Mitgliedern der „Achse des Bösen“ aus, vornehmlich vom Iran und von Nordkorea. Ein weiteres Problemland ist Pakistan.

Abrüstung läuft Russlands grundsätzlichen strategischen Interessen zuwider. Die Russen haben ihren Miltärhaushalt mit Hilfe der sprudelnden Einnahmen aus dem Energiegeschäft mit Gas und Öl massiv erhöht und nach den USA und China bereits wieder die höchsten Militärausgaben.

Russlands Albtraum sind die 90er-Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Während Europa die Lösung seiner Probleme in der Überwindung des Nationalstaates sucht, liegt die russische Antwort in dessen Wiederherstellung, insbesondere in der Wiederherstellung von dessen Macht. Russlands zunehmend nationalistischer Führung ist nicht mehr an irgendeiner Assoziation zu den G-8, zur Nato usw. gelegen. Man will seinen „rechtmäßigen Platz in der Welt neben den Vereinigten Staaten und China“ (Dimitri V. Trenin, „Russia Leaves the West“, Foreign Affairs 85, Nr. 4, Juli/August 2006, S. 88 ff.) einnehmen. Die russische Führung unter Putin und seinem Erfüllungshilfen Medwedew interessiert sich nicht für Integration, sie strebt nach Rückkehr zu russischer Größe.

Obama hat nach den Karten des Kreml gespielt und wurde nach allen Regeln der Kunst ausgepokert. Er hat sich nicht nur damit einverstanden erklärt, die Zahl der Sprengköpfe zu reduzieren, sondern auch die der Trägersysteme. Das Problem dabei ist, dass diverse dieser Trägersyteme sog. Dual-Use-Systeme sind. Ein B-2 Bomber kann Nuklearwaffen aufnehmen, wird aber hauptsächlich für konventionelle Einsätze gebraucht. Putin wollte die konventionellen Fähigkeiten der USA schwächen und deren internationale Einsatzfähigkeit reduzieren. Er bekam, was er wollte. Obama auch, denn ihm ging es nur um die Unterzeichnung von Vereinbarungen vor laufenden TV-Kameras, einen PR-Termin auf dem er nett lächeln und winken kann.

Töricht, das Obama Putin auch noch in die offenkundigste Falle ging. Dessen großzügiges Angebot, den russischen Luftraum zur Versorgung der US-Truppen in Afghanistan nutzen zu dürfen. Dass Putin hier andere Ziele verfolgt, liegt auf der Hand. Es lässt sich nämlich nicht plausibel darlegen, warum Putin einerseits die Regierung von Kirgistan mit zwei Milliarden US-Dollar dazu bewegen wollte, den für Mission in Afghanistan eminent wichtigen Luftwaffenstützpunkt in Manas zu schließen und damit die USA erheblich zu behindern, gleichzeitig aber sein „Hilfsangebot“ aufrichtig sein soll.

Putin kalkuliert anders. Die Amerikaner, die die Russen für den Nachschub nach Afghanistan brauchen, werden erpressbar. Obama hat die Osteuropäer bereits mit seinen Äußerungen zum Raketenabwehrsystem vor den Kopf gestoßen. Jetzt, wo Putin auf die amerikanischen Versorgungslinien durch Schließung des russischen Luftraums Einfluss gewinnen kann, hat er in Georgien, in der Ukraine usw. freie Hand. Von Obama jedenfalls hat er nichts zu befürchten. Er wird sich umso weniger mit Putin anlegen, wenn er Auswirkungen auf den Krieg in Afghanistan durch Beeinträchtigung der Nachschublinien befürchten muss. Ein gewichtiger strategischer Fehler.

Obama agiert wiederum ideologiegetrieben. Er glaubt, die Reduktionen bei den Nuklearwaffen seien erforderlich, um Verbrecherstaaten davon abzuhalten, ihrerseits Atomarsenale zu entwickeln. Amerika müsse mit gutem Beispiel vorangehen. Wäre das richtig, hätte der deutliche Abbau des US-Arsenals seit 2000 (Zahl der Sprengköpfe nach Maßgabe der START-Regeln: 1997: 7957, 2000: 7519, 2006: 5966, 2008: 5951, 2009: 5576) und die Tatsache, dass die USA seit 18 Jahren keinen Atomtest durchgeführt haben, das Verhalten von Iran, Nordkorea usw. bereits nachhaltig beeinflussen müssen. Es ist offenkundig, dass die Interessen und Strategien dieser Länder völlig losgelöst vom Umfang des amerikanischen Atomwaffenarsenals sind.

Die Russen äußerten schließlich einige Allgemeinplätze in Bezug auf Nordkorea und den Iran. Aber trotz der Tatsache, dass Russland diverse iranische Atomanlagen geliefert hat und das dortige Regime Amok läuft, konnte Obama die Russen noch nicht einmal dazu bewegen, ihre Lieferung von hochentwickelten Luftabwehrgeschützen (Tor M 1) an die Perser auszusetzen oder zu überdenken. Diese dienen Teheran allein zur Verteidigung der Atomanlagen vor möglichen Luftschlägen.

Und jetzt zurück zu unseren Medien, die Obamas Schlappe als Erfolg verkaufen werden.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

Update: Wie im letzten Satz prognostiziert.

Update II: Krauthammer in der WaPo vom 09-07-2009: “The very notion that Kim Jong Il or Mahmoud Ahmadinejad will suddenly abjure nukes because of yet another U.S.-Russian treaty is comical”.

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Kommentare

  1. Uncle SAM

    An kowalski: Aber sicher, Appeasement ist immer die bessere Lösung. Und natürlich brauchen wir gute Beziehungen zu KGB-Mann Putin ganz dringend, bis er uns den Gashahn endgültig zudreht und dann noch die Panzer losschickt und uns evtl. alle abschlachtet wie Stalin im Herbst 1939 (fragen Sie zu diesem Thema Osteuropäer). Wie damals mit Hitler (beste Verbündete bis Juni 1941), so heute mit Ahmadinedschad (beste Verbündete heute). Damals gab es keinen Weltpolizisten namens Amerika, Ergebnis: 55 Millionen Leichen. Dasselbe wäre auch heute ohne die sogenannte “einzige Supermacht”. Denn wovor haben Russland, Iran, Nordkorea etc. überhaupt noch Angst? Doch sicher nicht vor Brüsseler Bürokraten! Nur von Amerika (an der Spitze möglichst mit so einem wie Bush, Reagan, Truman o. Ä.) können die obengenannten Ländern an den Spielregeln gehalten werden.

  2. ewald

    Millitärisches Nullsummenspiel oder humanistische Zukunft?

    Die koloniale Vormachtstellung der Europäer wurde von den Amerikanern und Russen bis Ende des letzten Jahrhunderts beherrscht. Doch Wissen und Technologie verbreiten sich heute global. Auch “Schurkenstaaten” werden in der Lage sein, diese Technologie zu nutzen. Daher werden die NATO und Russland kein Interesse daran haben können, sich sinnlos weiter zu bedrohen. Wir beötigen den Wettkampf für die Zukunft: Wer ist in der Lage, den “Menschen” in eine bessere Zukunft zu führen?

  3. Dox

    P.s. Ich vergaß zu erwähnen, dass Weltgeschichte zur Zeit erst recht ohne Europa geschrieben wird. Deutschland, Frankreich, Italien, England – nichts als Randfiguren… Ihre Kanzler, Präsidenten und Premiers nichts als Schaulustige bei einem historischen Verkehrsunfall.

  4. Dox

    Steinhöfel hat recht. Träumer Obama ist Putin nicht gewachsen und wurde wie er es verdient hat über den Tisch gezogen. Putin rüstet den Iran in der Gewißheit auf, dass die Isrealis alles von den Mullahs teuer erkaufte kaputtschlagen werden. Dann brauchen die Gotteskrieger neue Waffen und Putin wird sie liefern. An der Vernichtung Iraels hat Putin kein Interesse. Eher daran, dass sich Isreal wieder Rußland zu- und von Amerika abwendet. Schließlich war es nicht Amerika, dass Israel kurz nach seiner Gründung vor der Vernichtung bewahrte, sondern Rußland. Die politische Lage war damals anders. Amerikas Präsident war Realist und Stalin sowie Israels Premier waren Kommunisten. Heute ist Amerikas Präsident Kommunist, und Putin sowie Bibi sind Realisten. Von Obama hat Isael nichts zu erwarten. Der ist ein Spinner. Was liegt näher als dass Putin die dämlichen Mullahs aufrüstet, damit Isreal einen Grund hat, sich ihrer zu entledigen, was auch im Interesse Putins ist, der Heilige nicht ausstehen kann. Weltgeschichte wird zur Zeit ohne die USA geschrieben.

  5. Andrej

    @SAMISDAT: Stimmt. Würde reichen, wenn Russlands Gerichte gelegentlich mit seiner Regierung hart ins Gericht gingen!

  6. SAMISDAT

    Man sollte mir Russland nicht so hart ins Gericht gehen. Eins ist sicher: Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist die Welt wesentlich unsicherer geworden. Zwar waren die Kommunisten Schurken, aber berechenbare und sie verstanden sehr gut, wo ihre eigene Grenzen lagen und wie weit sie gehen konnten und durften. Deshalb haben wir in Europa 45 Jahre Frieden gehabt. Durch die richtigen amerikanischen Antworten (wie z.B. Stationierung von Pershing II) konnte man die Russen (damals Sowjets) ohne Probleme in Schach halten. Man konnte mit denen auch verhandeln und wusste, dass sie die getroffenen Vereinbarungen einhalten.
    Heute haben wir leider mit irrationalen Staaten zu tun, meistens geprägt durch den Islam. Der iranische Präsident ist ein Psychopath, der den Tod mehr liebt, als das Leben und sich nichts anderes wünscht, als als Märtyrer zu sterben. Denn der Islam garantiert ihm den Einzug ins Paradies plus 72 Jungfrauen und alkoholfreien Wein, und das kann er (und viele andere Muslime) sich nicht so einfach sich entgehen lassen.
    Deshalb ist jede Verhandlung mit Iran von vorne herein zum Scheitern verurteilt. Es wird nichts anderes übrig bleiben, als militärisch vorzugehen.
    Die große Leistung der UdSSR lag unter anderen auch einfach darin, dass sie imstande waren die geistig zurückgebliebene islamische Republiken und Völker, gewissermaßen zu zivilisieren und den durch Marxismus Leninismus einen gewissen Humanismus beizubringen. Leider hat es nicht viel genutzt und heute herrschen von Turkmenistan bis Aiserbadjan die islamischen Wertvorstellungen einer Gesellschaft. Was man positiv über Putin sagen kann, er hat mit Tschetschenien gezeigt, wie man am effektivsten mit den Islamisten umgehen muss und ist dabei sehr erfolgreich. Aus dieser Perspektive hat der alte Slogan „Von Sowjetunion lernen heißt siegen lernen“ völlig neue Bedeutung!!

  7. kowalski

    Uncle SAM, sie sind lustig.
    Für sie ist es also eine realistische Politik, wenn man Kriege anfängt, nur um der Familienehre wegen?
    Um Öl ging es ja sowieso nicht im Irak.
    Bilanz des Krieges: Mehr Tote als Saddam es sich zuschreiben lassen kann.

    Warum den Weg mit den Russen einschlagen?
    Weil die Energiepolitik damit viel friedlicher verlaufen kann – aber wem Menschenleben egal sind, der kann sich ja mit dem Iran weiterstreiten.

  8. Uncle SAM

    Man liest in letzter Zeit immer wieder, dass Obama u. a. deshalb so weise sei, weil die USA sowieso in gleicher (absteigender) Position seien wie England vor 100 Jahren, und dass er dementsprechend eine ach so realistische Politik treibt (v. a. in Bezug auf Moskau und Islam). Selbst wenn das stimmen würde, nämlich dass die USA ihre Rolle in der Weltpolitik immer mehr verlieren würden, warum muss man diesen Prozess unbedingt beschleunigen? Aus welchem Grund??? Eine wirklich realistische Politik war doch die von George W. Bush, und nicht von diesem noch größeren Appeaser als Chamberlain und Carter zusammen!!! Man kann nur hoffen, dass er genau so schnell wie eben Carter aus dem Amt rausfliegt. Und dass es bis dahin keine Katastrophe passiert wie z. B. der islamische Staatsstreich im Iran 1979 oder russische Einmarsch nach Afghanistan im gleichen (Carter-)Jahr.

  9. strehling

    @michael

    Das kommt davon, wenn die Gesinnung das Argument bestimmt. Russland war und ist ” eine Art Obervolta mit Atomraketen” wie Helmut Schmidt einmal so schön sagte. Wenn man das Bruttosozialprodukt p.c. um die Rohstofferlöse reduziert ergibt sich ein Wert irgendwo zwischen der Türkei und Malta. Putin musste mitansehen wie seine schönen Währungsreserven innerhalb eines Jahres in Rauch aufgegangen sind. Die Lebenserwartung ist auf Drittweltniveau gesunken, die Bürger saufen sich schneller zu Tode als je zuvor. Und Sie sehen die USA als Weltmacht am Ende. Träumen Sie weiter.

  10. Betr. Georgien, der dortige Praesident ist bekloppt und hat einen Krieg angefangen. Haben mir sogar persoenlich Amis gesagt, die dort bei der OSZE arbeiten (JA dort arbeiten auch Amis!).

    Soso, Russland hat NUR Rohstoffe zu bieten? Na dann handeln wir doch besser mit unseren Autos gegen Amerikanische Autos. Technik/Produkte gegen Rohstoffe bietet sich ja irgnedie auch so ueberhaupt nicht an. Genau deshalb ist ja auch China der wichtigeste Handelspartner von Brasilien geworden…

    Ob die russischen Autos gut sind weiss ich nicht. Genau deshalb will Russland ja jetzt auch mit Opel kooperieren. Aber, ausser Rohstoffen und Energie (und Eiern, die fehlen den Deutschen naemlich) haben die Russen eines: Atombomben und TOP Militaertechnologie. Das TOR Luftabwerhsystem, Hubschrauber, Flugzeuge, (sogar die neusten Panzer sind unwesentlich schlechter als der ach so tolle Leo II und vor allem viel viel vile billiger). Zwar ist 90% des russischen Militaermaterials veraltet, sie haben jedeoch die neue Technologie. Wer weiss ob wir die nicht irgendwann nochmal brauchen. Genau wie der russische Militaertransporter. Mal davon abgesehen, dass EADS viel davon abgeschaut hat, waere es, wenn man die Nachrichten verfolgt, besser gewesen, das russische Teil in Lizenz zu bauen.

    Und immerhin exportieren wir ja mehr als zwei mal so viel in die USA, wie nach Russland, wobei Russland ein voellig gesaettigter Markt ist und die USA ein Wachstumsmarkt. Nein, Du hast wirklich Recht!

    Ich wohne uebrigens seit fast 10 Jahren in den USA.

  11. Liberaler

    “Ein Land, das in den letzten 100 Jahren keinen Angriffskrieg gefuehrt hat?”
    Der Iran wird ja auch erst 30 Jahren von den Mullahs regiert und hat als OFFIZIELLES Ziel die Vernichtung Israels. Mal angenommen, Polen würde offiziell die Vernichtung Deutschlands betreiben und gleichzeitig nach Kernwaffen streben, würden wir da vernünftigerweise zusehen?

    “Die USA, wer braucht sie noch? Wer weiss, vielleicht braucht Europa irgendwann noch Russland, als Schutzmacht vor der USA?”
    Gehts noch? Wie Rußland mit Staaten in seinem Einzugsbereich umspringt, sollte abschreckend genug sein. Mit den Balten würden man umspringen wie mit den Georgiern, wenn sie nicht in NATO wären.

    “Deutschland sollte sich viel mehr zu Russland hin orientieren. Energiepolitisch, militaerisch und wirtschaftlich.”
    Schwachsinn! Rußland liegt ökonomisch danieder, da blühen nur Mafia und Rohstoffexport. Wegen gestiegener Rohstoffpreise – nicht wegen irgendeiner eigenen Leistung – kann Putin wieder auf dicke Hose machen und auf bescheidenstem Niveau ein paar Jahr nennenswertes Wachstum hinbekommen. Ansonsten ist die Wirtschaft extrem schwach. Selbst die Inder können inzwischen z.B. bessere Autos bauen als die Russen. Rußland ist bereits Deutschlands größter Energielieferant, diese Position sollten wir eher schwächen als stärken. Strom aus Gas ist außerdem viel teurer als Kohle- und Atomstrom. Leider ist der Gasanteil in den letzten Jahren deutlich gestiegen, da er als Puffer für den Windstrom gebraucht wird. Das EEG abzuschaffen wäre daher nicht nur ökonomisch sinnvoll, sondern auch außenpolitisch.

  12. Joachim, das war ein schlechter Kommentar. 😉

    Zum Einstieg:

    http://www.amazon.de/Aufstieg-Fall-gro%C3%9Fen-M%C3%A4chte-milit%C3%A4rischer/dp/3596149681
    http://www.amazon.com/Grand-Chessboard-American-Geostrategic-Imperatives/dp/0465027261
    http://www.amazon.de/Weltmacht-USA-Nachruf-Emmanuel-Todd/dp/3492045359

    Was ist das strategisch wichtigste Land der Zukunft? Russland! Weil kein Land kann die Welt beherrschen, ohne Russland zu beherrschen (was auch niemand tun wird). Genau deshalb sind die Amerikaner so “obsessed” mit Russland. Georigen (wo ein Spinner regiert), Ukraine, US-Militaerbasen in ehemaligen Sowjetrepubliken…
    Die US Strategie (nach Brzezinski) Russland zu beherrschen oder zu teilen ist gescheitert, die USA oekonomisch extrem geschwaecht, als Weltmacht am Ende. Russland braucht die USA nicht, aber die USA braucht Russland. Pet Buchanan ist da klueger: http://www.realclearpolitics.com/articles/2008/08/who_started_cold_war_ii.html

    Der Schachzug mit Kirgistan war uebrigens exzellent von Putin. Was wuerden uebrigens die Amis sagen, wenn die Chinesen eine Luftwaffebasis in Mexiko bauen? Russland denkt ja manchmal darueber nach, eine in Venezuela zu bauen:
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,613381,00.html

    Deutschland sollte sich viel mehr zu Russland hin orientieren. Energiepolitisch, militaerisch und wirtschaftlich. Diese Option zu sehen, liegt Merkel leider fern. Gauweiler, auch Schroeder, sieht sie sehr wohl. Einen Einstieg der russischen Bahn in die DB ist daher zu begruessen, der Transport von Guetern von China nach Europa ist ein erster Schritt des kommenden Zentrums. Eurasien. Die USA, wer braucht sie noch? Wer weiss, vielleicht braucht Europa irgendwann noch Russland, als Schutzmacht vor der USA? (E. Todd). Waere das nicht eine Ironie der Geschichte?

    PS: Und wer hat Angst vor einer iranischen Atombome? Ein Land, das in den letzten 100 Jahren keinen Angriffskrieg gefuehrt hat? Russland sollten ihre TOR1 ruhig liefern, vor denen haben sogar die Amis Respekt. Uebrigens hat der Iran nichts gegen Juden (die gibt es sogar im iranischen Parlament), sondern nur etwas gegen einen zaenkischen Kleinstaat im Nahen Osten. Der Iran IST uebrigens eine Weltmacht:
    http://www.amazon.com/Devil-We-Know-Dealing-Superpower/dp/0307408647

    Pakistan ist das einzige echte Problem. Aus ganz verschiedenen Gruenden. Nordkorea wird sich alleine erledigen. Die nordkoreaischen Atombomben sind uebrigens auch kein Problem. Die Zerstoerungskraft einer kleinen Atombombe wird weit ueberschaetzt. Das ist eher eine psychologische Waffe bei solchen Anfaengerbomben. Was Nordkorea gefaehrlich macht ist, dass sie Seoul mit Artillerie zerstoeren koennten. Ansonsten: harmlos. Warten wir mal ab, wie der deutschsprechende Nachfolger von Kim il sich verhaelt.

    Gruss aus den USA

    M

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