Facebook – Am 4.7.2017 um 12.00 Uhr schlägt Deine Stunde

Von Gerd Buurmann

In den letzten Tagen wurde ich zwei Mal von Facebook gesperrt. Beide Sperrungen entbehrten jeder Grundlage und betrafen Beiträge, die nicht nur in den USA vom ersten Verfassungszusatz, sondern auch in Deutschland ohne jeden Zweifel durch Art. 5 GG (Meinungs- und Pressefreiheit) geschützt sind. Zudem verstießen sie nicht gegen die Gemeinschaftsstandards auf Facebook.

Mit Joachim Steinhöfel, der mich, sollte es Facebook tatsächlich zu einer Eskalation kommen lassen, vertreten wird, habe ich folgenden Plan ersonnen: Ich werde am 4. Juli 2017 um 12 Uhr (MEZ) genau die beiden Beiträge wieder auf Facebook veröffentlichen, die rechtswidrig gelöscht wurden und für die Facebook mich sperrte.

Der Tag ist bewusst gewählt. Es ist der Unabhängigkeitstag der USA. Der Tag, an dem Thomas Jeffersons unsterbliche Worte das Licht der Welt erblickten, wonach die Menschen gleich geschaffen und mit unveräußerlichen Rechten versehen sind und zu diesen das Leben, die Freiheit und das Streben nach Glück gehören. Meine Freiheit, meine „Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten“ werde ich mir auch von Facebook nicht nehmen lassen.

Sollte ich am 4. Juli 2017 oder danach für dieses Posting oder die zuvor gelöschten Berichte wieder gesperrt oder auch nur eines dieser drei Postings gelöscht werden, werden wir gerichtlich klären lassen, ob ein so ungeheuerlicher Eingriff in meine Grundrechte in Deutschland tatsächlich möglich ist. Gewinnen wir, ist das ein Sieg für die Meinungsfreiheit. Sollten wir unterliegen und der Gesetzgeber nicht unverzüglich handeln, wissen wir, was die Stunde in Deutschland geschlagen hat. Venceremos!

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19 Kommentare zu "Facebook – Am 4.7.2017 um 12.00 Uhr schlägt Deine Stunde"

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Luke Lametta
Gast
Ich teile zwar selbstverständlich das Anliegen, find aber das Wording problematisch. Denn natürlich hat Fcbk alles Recht der Erde, zu löschen, wonach auch immer ihnen ist. Es gibt keinerlei “Recht”, auf Fcbk zu veröffentlichen, das widerspricht gleichzeitig keineswegs dem grundgesetzlich geschütztem Recht auf Meinungsfreiheit. Angeklagt werden muss vielmehr die uferlose Zensurgesetze erlassende Regierung, der historisch genauso wie aktuell größte Verfassungsfeind weit und breit, Fcbk ist der falsche Gegner. Das Unternehmen verhält sich rational in Anbetracht der dreivierteltotalitären Gebarung einer jedes Maß und jede Mitte verloren habenden deutschen Legislative, deren Rechtsbrüche mittlerweile mit der allergrößten Selbstverständlichkeit exekutiert und von einer ergebenen… Read more »
Alex Kramer
Gast
Moralisch haben Sie ja bereits gewonnen. Juristisch wird die Sache unhaltbar sein, jedoch weiss man mittlerweile genug über die nicht (mehr) vorhandene Gewaltenteilung in den angeblichen Demokratien EUropas. Julian Assange ist so ein Beispiel. Nicht angeklagt, aber bereits (vor)verurteilt. Ungesetzliche Machenschaften auf der Ebene des Staates, wofür der Bürger gevierteilt würde, wird mit Staatsräson abgetan. In einer Demokratie hat ja per Definition eigentlich das Volk das Sagen, weshalb es keine Staatsgeheimnisse und auch keine Geheimdienste geben dürfte – das Gegenteil ist der Fall, mittlerweile in höchst unkontrollierbarem Ausmass. Ich weiss nicht, ob die Zeit nicht längst reif ist für Heu-… Read more »
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