Israelische Apartments sind kein Friedenshindernis

Die grössten Hindernisse für einen Frieden zwischen den Palästinensern und Israel liegen gewiss nicht in der vorläufigen Genehmigung zum Bau von Apartments in einem Teil Jerusalems, der ohnehin immer zu Israel gehören wird. Das Bekanntwerden dieses bürokratischen Aktes gerade zum Zeitpunkt des Besuchs von US-Vizepräsident Biden in Israel war zweifellos ungeschickt. Gegenüber Israel war die Haltung der US-Administration aber schon zuvor von beispielloser Feindseligkeit geprägt. In Washington wurde Netanyahu jetzt wie der Regierungschef eines Dritte Welt-Landes abgekanzelt. Man geht mit Freunden und Verbündeten nicht so um, wie die Obama-Regierung dies tut.

Die Palästinenser sind das Problem. Nicht Israel.

Die Fatah ist durch und durch korrupt. Ihre Kader mästen sich an den Hilfszahlungen von EU und USA. Die Moderaten sind nicht moderat. Weder Fatah noch Hamas erkennen das Existenzrecht Israels an. Abbas ist verlogen und scheinheilig. Er will keinen Frieden. Er will derzeit nicht einmal direkte Verhandlungen mit Israel. Grotesk. Die Möglichkeiten für einen Friedensschluß und einen eigenen Staat bestanden seit 1992 diverse Male. Allein die Palästinenser verhinderten einen Erfolg. In den letzten 10 Jahren wurden den Palästinensern zweimal (2000 von Ehud Barak und 2008 von Ehud Olmert) umfassende Friedenspläne vorgelegt, die jeweils die Teilung Jerusalems enthielten. In beiden Fällen zeigten die Palästinenser den Israelis die kalte Schulter. 2009 erklärte Mohammed Dahlan, ein führender Fatah Politiker, man sei an die Vereinbarungen von Oslo aus 1993 „nicht gebunden“, wonach die PLO Israel anerkenne.

Die Hamas ist eine von Iran gesponserte Terrororganisation, deren größter Wunsch die Vernichtung Israels ist. Derzeit beschränkt man sich noch mit dem Versuch, durch Raketenbeschuss jüdische Zivilisten zu ermorden.

Die Palästinenser haben keine funktionierende Regierung, ja nicht einmal eine sie repräsentierende Vertretung. Fatah und Hamas befinden sich in bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Und keine Partei möchte daran etwas ändern. Die einen erhalten Waffen, Training und Unsummen aus dem Iran (Hamas), die anderen werden mit westlichen Geldern schadlos gehalten (Fatah).

Solange unter den Palästinensern Gewalt, Korruption und Terrorismus gedeihen, ist jeder westliche Cent an Hilfe aus Steuergeldern verschwendet. Das an die Palästinenser pro Kopf mehr Hilfsgelder gezahlt wurden als an Deutschland in der Nachkriegszeit durch den Marshall-Plan, ist eine interessante Beobachtung, die die Frage rechtfertigt, wie lange noch Geld in diesen Trog mit judenhassenden Verbrechern gekippt werden soll.

Während der lange unter anti-israelischem Einfluss stehende Obama offenkundig glaubt, er könne durch das Schikanieren der Netanyahu-Regierung den Friedensprozess fördern, geht die Entwicklung vor Ort in die entgegengesetzte Richtung.

General Petraeus hat in einer Anhörung vor dem Kongress dargelegt, dass Iran mit al Qaida operiert und das Terrornetzwerk u.a. darin unterstützt, im Irak und in Afghanistan Amerikaner zu ermorden.

Die unverkennbaren Zeichen von Schwäche aus Washington führen zu dem tragischen Kollaps des anti-syrischen Lagers im Libanon. Die Politik von Präsident Bush hatte zuvor zum Rückzug der syrischen Truppen aus dem Libanon geführt. Jetzt steht im Libanon alles auf dem Spiel. Drusenführer Walid Dschumblatt (dessen Vater von Assads Vater ermordet wurde und der zuvor eine laut vernehmbare anti-syrische Stimme war) entschuldigte sich beim syrischen Terrorpaten Bashar al-Assad für frühere Bemerkungen. Zuvor tat Sa’d al-Hariri, dessen Vater von Assads Schergen in die Luft gesprengt wurde, das Gleiche. Statt Syrien aus der Achse mit dem Iran herauszulösen, so der Plan Washingtons, schließen die beiden Staatssponsoren des Terrors weitere Kooperationsverträge und rücken enger aneinander heran.

Die Türkei ist ebenfalls auf dem Weg, sich der Achse Iran-Syrien weiter anzunähern. Die Russen demütigten währenddessen Außenministerin Clinton, indem sie während ihres Besuchs in Moskau bekannt gaben, sie würden ein Atomkraftwerk im Iran fertig stellen.

Und der Iran werkelt weiter ungestört an der Atombombe. Die Nahost-Politik der Obama-Administration hat bislang keinerlei Erfolge zu verzeichnen. Sie gibt stattdessen ein Bild von Naivität und Dilettantismus ab. Die Feinde von Frieden und freien Gesellschaften werden hofiert, die Freunde und Verbündeten schikaniert. Der Verzicht auf den Bau von Apartments in Jerusalem wird nicht zu einem Friedensschluß führen, wenn die Gegenseite Israels die Vernichtung sucht. Wie der Rückzug 2005 aus dem Gaza-Streifen gezeigt hat, führt israelisches Entgegenkommen nicht zu friedlicheren Verhältnissen. Im Gegenteil.

Bret Stephens hat es kürzlich im „Wall Street Journal“ auf den Punkt gebracht: Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ist nicht territorial, er ist existenziell. Israel ist im Wesentlichen bereit, mit einem palästinensischen Staat an seinen Grenzen zu leben. Umgekehrt gilt das nicht. Für die Hamas ist Tel Aviv nichts anderes, als eine Siedlung auf der West-Bank. Die Palästinenser sind das Problem, nicht Israel.

Der Chimäre des Siedlungsbaus (so wenig man damit sympathisieren muss, soweit es nicht um den Ausbau bestehender Bauten geht) als Hindernis für Frieden im Nahen Osten muß endgültig der Kopf abgeschlagen werden.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2010

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Kommentare

  1. Zahal

    crackerjack schreibt am 30. März 2010 um 13:04

    Ha’aretz ist von der Du Mont Presse in Köln aufgekauft (einfach informieren) worden und stand schon IMMER weit links, die haben auch die angeblichen Kriegsverbrechen, die nur auf Gerüchten beruhten in die Welt gesetzt, Ha’aretz ist nicht ernst zu nehmen. Leider gibt es noch eine starke, selbstzerstörerische Linke……genau wie hier in Deutschland, denn der Linken haben wir die Zustände von heute zu verdanken….und die sind bedrohlich.

  2. Zahal

    Nina Mawed,

    ich dagegen finde IHRE Einstellung sehr erschreckend, denn:

    1.) diese Regelungen wurden durch das Gaza-Jericho Abkommen, zuzüglich des Hebron Abkommens getroffen und BEIDERSETIG unterschrieben und nicht aus dem Grund, daß Palästinenser bestimmte Gebiete nicht betreten dürfen, sondern daß Juden bestimmt Gebiete nicht mehr betreten dürfen (Arafats Aussage). Ich wette mit Ihnen, daß SIE weder in Samaria und Judäa, noch in Gaza jemals waren, sondern Sie übernehmen hier eins zu eins die palarabische Propaganda, die die Deutschen nicht erst seit heute der Gehirnwäsche unterzieht.

    2.) Die Siedlungen umfassen insgesamt 1,7% der Gesamtfläche jenseits der grünen Linie, und das ist amtlich, also stimmen ihre Prozent Angaben schon einmal gar nicht. Nebenher könnte man Siedlungen jederzeit abreisssen, Tote aber bleiben für immer tot, dazu einfach wie oben schon erwähnt, das neu erschienene Buch von Mosab Hassan Vousef lesen, Sohn der Hamas, da werden ihnen die Augen geöffnet

    Es gibt in Gaza auch keine Juden mehr (ich war übrigens in Gaza und die Welt wird ganz schön an der Nase herumgeführt bezüglich Hunger, Zerstörung und Ähnliches, die Gazaner haben einfach kein Umweltbewusstsein, es gibt keine Mülltrennung, die Abwasseranlagen sind verkommen und werden nicht gewartet, alte Kühlschränke ect, werden an Strassenrand entsorgt), genauso so wenig, wie es in den Autonomiegebieten Juden (nur in den gemeinsam verwalteten Abschnitten) gibt, obwohl dort vor der völkerrechtswidrigen Besetzung Samaria und Judäa Juden IMMER dort gelebt haben.

    Gerade Sie als Deutsche sollten mehr Gerechtigkeitsgefühl entwickelt haben und es zeugt von ihrer verquerten linken Einstellung, daß man sich zwar für die Palaraber rethorisch einsetzt, aber nur für diejenigen, wenn Israel involtiert ist, was sagen sie denn zu denn Palarabern, die im Libanon unter erbärmlicheren Umständen leben, die von mehr als 80 Berufen ausgeschlossen sind, die kein Land kaufen dürfen, keine Bürgerrechte bekommen, anders als die über 1,5 Millionen arabischen Israelis, die ums Verrecken nicht ins Westjordanland eingegliedert werden möchten? Na? Was sagen Sie dazu? Ich sage es Ihnen, die interessieren sie einen Dreck und genau das ist das Kriterium, nachdem ich Menschen Sie wie beurteile.

    Immerhin gibt es keine Aufschrei, wenn sich Palaraber gegenseitig umbringen, wenn sie täglich Juden angreifen ? Alles Folge der Besatzung? Na, dann informieren Sie sich einmal, wie es VOR der Besatzung ausgesehen hat

    Zu Ramat Schlomo sollten Sie sich auch besser informieren.

    „Auf dem Hügel, auf dem sich heute Ramat Schlomo befindet, standen 1967 jordanische Mörser, die die Innenstadt beschossen“. Während des Sechs-Tage Krieges tagte Israels Regierung in Jerusalem unter anhaltendem Beschuss. Dieses Trauma hat sich im kollektiven Gedächtnis erhalten, insbesondere angesichts des anhaltenden Raketenbeschusses aus dem Gazastreifen. Israel will mit den annektierten Hügel um Jerusalem in Zukunft die Sicherheit seiner Hauptstadt absichern.

    Ausserdem stand dieser Vorort NIE zur Debatte bei den Gebiets Zugeständnissen, selbst die Linken würden diesen Vorort aus strategischen Gründen nicht abgeben, das sind Tatsachen, die Palaraber wollen einen Staat und Israel muss sehen, daß es nicht wie VOR 1967 zu täglichen Angriffen kommen kann, also werden besonders gefährliche Stellen NIEMALS zu den PA Gebieten gehören, auch wenn sich die Palaraber aus den genannten Gründen das gerne wünschen.

    1.) Es gibt noch keine palästinensischen Gebiete, sie werden von den Palarabern für sich beansprucht, mehr nicht, auch wenn das die Linke nicht begreift, es hängt ALLES noch an den Verhandlungen und dort weigert sich der Krawattenmörder Abbas schon VOR Amtsantritt Netanjahus, sich zu bewegen und überhaupt an Verhandlungen teilzunehmen, warum sollte er auch, hat doch die Internationale Linke, allen voran der Superpräsi, der jetzt aber zunehmend Gegenwind im eigenen Land bekommt, sich zum Fürsprecher eines korrupten Abbas und einer mordlüsternden Hamas gemacht.

    Wenn es für Sie in Ordnung ist, daß an manchen Orten Juden gelyncht werden, daß es täglich Überfälle gibt, dann kann ich nur sagen, ich wünsche Ihnen ihr ureigenstes Gaza, denn dann können sie mitreden, vorher nicht.

    Und der Crackerjack treibt sich wohl überall herum, wo man proisraelische Einstellungen und Argumente hat, um seinen antiisraelischen Senf abzugeben, denn die Deutschen würden sich doch so gerne als Opfer sehen, und genau darum sprechen sie den Palarabern die Opferrolle zu, damit sie sich besser fühlen, ja, wir haben doch aus der Vergangenheit gelernt nicht wahr? Daß das aber nur die gleichen Ressentiment, nur anders verkleidet sind, geht Ihnen nicht auf……Alibijuden gibt es natürlich auch zu Hauf, nur vergessen die eines, sollte sich in Europa der Antisemitismus noch mehr verbreiten wie jetzt schon in Frankreich, Norwegen, Schweden, England und Deutschland, dann werden diese Idioten nämlich nicht gefragt, WO sie politisch standen, dann sind sie nur noch Juden. Und sie werden es als Einzigste verdient haben, mein Mitleid hält sich dann in Grenzen.

  3. crackerjack

    @freidenker.

    „Gutmensch“?? War das nicht ein Kampfbegriff der Strürmer? Gehört offensichtlich mittlerweile zum Standard Newspeak der Neuen Deutschen Populistische Rechte. Und als was würdest du dich dagegen bezeichnen? „Schlechtmensch“? Ein dümmlicher Begriff, der mehr über sein Benutzer als über den Bezeichnenten aussagt.

  4. crackerjack

    @andrej

    Wenn ich dich richtig verstehe, habe die Besetzten sich an moralischen und ethischen Codes zu halten. Gilt das auch für die Besetzer?

  5. Steeevyo

    Nett bei Glenn Reynolds abgeschrieben (‚wie ein Drittweltland‘).
    Ein offensichtlich hysterischer Spinner. Der auch neulich bereits die Solidaritaet zu Israel ueber die Loyalitaet zu den USA gestellt hat.

    http://www.salon.com/news/opinion/glenn_greenwald/2010/03/27/israel

    Zum Glueck sind dies zur Zeit die Stimmen der Opposition.
    Die letzten 8 Jahre haben gereicht um alles wo fuer die USA
    stehen ordentlich durch den Dreck zu ziehen.

    Wer sich das nicht eingestehen will keift eben weiter.

  6. crackerjack

    Moment! Die jetzige Kriese ist einzig und allein Netenjahus Ultra religiös/Nationalistische Administration zuzurechnen und setzt dessen Reihe aussenpolitischen Desastern , nach Bruch mit Strategischen Partner Turkei, Bruch mit Strategischen Partner England, unberirrt fort. Völlig unnötigerweise hievten sie das Thema East-Jerusalem -Settlements punktlich zur Biden Besuch vor aller Welt auf der Agenda und setzten bei Natanjahus USA Besuch mit weitern “Ankündigungen” nach. Kein US Präsident kann es sich leisten vor der Weltöffenlichkeit derart vorgeführt zu werden. Keiner!

    Übrigens: Man sollte endlich aufhören die Beziehungen zwischen Israel und der USA als eine art mystisches Liebesverhältniss zu verklären, mit endlosen, peinlichen Liebesschwüre und Treueeide. Die Beziehungen zwischen Staaten gründen auf Interessen und nicht auf Eros. Obama und die US Senatoren sind letzlich nur ihren eigenen Wählern verpflichtet und nicht die Wähler von Bibi oder Avigdor.

  7. Freidenker

    Mit dem scharfen Auge starrt man auf die Juden in Israel, mit dem triefenden Auge glotzt man auf die Araber in Palästina. Das romantische Verständnis der Gutmenschen für die Islamisten im Nahostkonflikt hat aber Gründe. Sie halten Araber für affige Wilde, für unmündige Men-schen dritter Klasse, an die man noch keine aufklärerisch-humanen Maßstäbe anlegen darf. Die Zuneigung dieser Tieffrequenzler ist eine Art von vormundschaftlicher Verachtung. Der schwärmerische Respekt vor dem Fremdländischen ist nur Bequemlichkeit und Hochmut. Ich weiß wirklich nicht, ob bessere Schulbildung jetzt noch ausreicht, um den rasanten geistigen Verfall unseres Gutmenschen-Volkes aufzuhalten…

  8. andrej

    @Cracker:
    Ein ziemlich abdurder Vergleich zwischen Israel und China, Cracker. Da Du uns ja aber gerne vor der Ummah warnst, damit Du der von Dir offenbar hochverehrten syrischen Baath-Partei wenigstens irgendeine Legitimität zuschummeln kannst,
    vergleichen wir also mal, was der Dalai Lama für die Tibeter und die Ummah für die Palästinenser für die Beendigung des jeweiligen Konfliktes mit China bzw. Israel vorschlagen.
    Der Dalai Lama beginnt:
    „They have all been encouraging the Chinese government to follow a path where a mutually beneficial solution could be reached. We should create an opportunity for their efforts to bring out positive results. I know you are being provoked at every level but it is important to stick to our non-violent practice.“
    http://www.dalailama.com/messages/tibet/statement-of-his-holiness

    Nun die Ummah (http://www.ummah.com/forum/showthread.php?35975-Yassin-and-Rantissi-Quotes):
    „We will strike the Zionist enemy in each and every corner of Palestine until the end of the occupation.
    The word cease-fire is not in our dictionary.“
    „All the land of Palestine is a part of the Islamic faith and the Caliph Omar bin al-Khattab declared it for all Muslims. Therefore, no individual or group has the right to sell it or give it up“

    Der eine kennt keinen Waffenstllstand, der andere ist gewaltlos. Der eine
    sucht eine Lösung, in der die andere Seite gar nicht mehr vorkommt, der andere sucht eine Lösung zum Wohle beider Seiten.
    Wenn das das gleiche ist, Cracker, ist schwarz gleich weiss!

  9. Nina Mawed

    Ich finde ihren Artikel sehr erschreckend. Waren Sie jemals in der Westbank oder in Gaza?
    Ihnen sicherlich nicht der entscheidende Fakt entgangen sein, dass 42% der Westbank für Palästinenser nicht betretbares Territorium sind, da dieser Teil durch jüdische Siedlungen und Strassen okkupiert ist. Das führt zu dem einfachen Schluss, das es eine Zweistaatenlösung nicht geben kann. Sie haben sich auch sicherlich sehr gut informiert, bevor Sie diesen rassistischen Hetzartikel geschrieben haben und wissen, dass die besagten Siedlungen in Ramat Schlomo gebaut werden sollen und das dies schon palästinensiches Gebiet ist. http://www.nzz.ch/images/karte_jerusalem_siedlungen_1.3255677.1257943210.jpg
    Ich kann einfach nicht verstehen wie jemand, der so schlecht informiert ist wie Sie, einen solchen Artikel schreiben kann. Und wenn es in Ordnung ist, die Palästinenser auf Demonstrationen zu erschiessen (stellen wir uns das gleiche mal in Griechenland vor) oder sie ohne Prozess ins Gefängniss zu stecken, weil sie ja eh alle Terroristen sind, dann Frage ich mich, warum man mit solch einer Grundeinstellung nicht auch einfach alle Juden auf diese Weise vorverurteilen sollte. Und Sie, als Deutscher, sollten doch eigentlich sehr gut wissen warum diese Grundeinstellung sehr verachtenswert ist. Informieren Sie sich doch noch ein bisschen. Es gibt viele Artikel zu diesem Thema und es hilft auch manchmal gegen die eigene Dummheit, sich die andere Seite anzuschauen. Man kann auch übrigens in die Westbank fahren und sich vor Ort informieren. Die Leute dort sind sehr freundlich, ebenso wie in Israel. Sie haben das Problem einfach nicht verstanden.

  10. Passend dazu auch die neuste Kolumne von Stephens: Lady Gaga Versus Mideast Peace. Auszug:

    The settlements are merely the latest politically convenient cover behind which lies a universe of hatred. If the administration’s aim is to appease our enemies, it will get more mileage out of banning Lady Gaga than by applying the screws on Israel. It should go without saying that it ought to do neither.

  11. crackerjack

    Besatzer als die Opfer der Besetzten? Kling noch der offiziellen Tibet Doktrin Pekings.