ISAF: Ausser Opfern nichts zu bieten

ISAF-Homepage vom 17.09.09

ISAF-Homepage vom 17.09.09

Transparenz beim Einsatz des Militärs demokratischer Staaten ist eine zwingende Notwendigkeit. Ob dieses Gebot bei den Verantwortlichen der ISAF aber richtig interpretiert wird, könnte bei einem Blick auf deren Homepage zweifelhaft erscheinen. Fünf der sechs Topmeldungen befassen sich mit Meldungen über im Kampf ums Leben gekommenen Soldaten. Es geht nicht darum, diese Fakten zu verschweigen oder zu verstecken. Aber den absoluten Schwerpunkt der gesamten Berichterstattung so wie geschehen zu fokussieren, erledigt die PR-Arbeit für Abzugsdemagogen wie Lafontaine. ISAF sollte mehr über die eigene Tätigkeit und die eigenen Erfolge zu berichten haben, als die Auflistung gefallener Soldaten.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

Obama kapituliert vor Putin

Tag der Offenen Tür

Tag der Offenen Tür

US-Präsident Obama hat entschieden, die Pläne für die US-Rakenabwehr in Polen (zehn Abfanginstallationen) und Tschechien (eine Radaranlage) zu stoppen. Nach aktuellem Kenntnisstand wurde diese Entscheidung im Alleingang und ohne Konsultationen mit den Alliierten getroffen. Es ist noch kein Jahr vergangen, seit die Demokraten den „Unilateralismus“ der Bush-Administration für alles Übel in den aussenpolitischen Beziehungen und dem Ansehen der USA in der Welt verantwortlich gemacht haben. Wei­ter­le­sen…

Afghanistan den Taliban

Auch am 11. September liest man „Raus aus Afghanistan“ auf den Wahlplakaten der SED-Nachfolgepartei und – sinngemäß – neben dem Antlitz von Herrn Lafontaine, dass Kriege noch nie ein Problem gelöst hätten. Was hätten ihm Churchill, Roosevelt oder Eisenhower auf diese skrupellose Propaganda geantwortet ? Oder die Opfer in den Konzentrationslagern ? Ein Blick nach Ruanda, Darfur oder Srebrenica dürfte ebenfalls Material für eine Antwort liefern. Die Mehrheit der Deutschen (53 %) lehnt den Einsatz in Afghanistan ab (58 % der Anhänger der Grünen sagen nein, bei der SED-Nachfolgepartei sind es 80 %).

Anstatt der Bundeswehr, die bei einem Luftangriff über 50 Taliban tötete, zu gratulieren, steht das Gerücht ziviler Opfer im Mittelpunkt der Berichterstattung. Wei­ter­le­sen…

Kapitulation vor dem Islamo-Faschismus ?

Afghanistan den Taliban ?

Afghanistan den Taliban ?

Der Konflikt in Afghanistan ist weit davon entfernt, so schwierig zu sein wie der im Irak 2006. Dennoch zeigen die meisten Indikatoren in die falsche Richtung. Die Taliban erstarken, ein blutiger Sommer droht. Offenbar sind diese erheblichen Probleme ein gefundenes Fressen für alle die meinen, Deutschland trage keine Verantwortung an der Entwicklung am Hindukusch und solle sich davon stehlen. „Raus aus Afghanistan“ fordert Wolfram Weimer, Chefredakteur vom „Cicero“, und bietet hierfür fünf Argumente auf. Seine Überlegungen repräsentieren den moralischen und ethischen Verfall deutscher Intellektueller. Wei­ter­le­sen…

Nokia/Siemens lieferte Iran Abhörtechnologie

Nokia Siemens Networks (NSN) hat der staatlichen iranischen Telefongesellschaft ein Überwachungssystem geliefert und installiert, daß das Abhören von Mobiltelefonen und Kommunikationsnetzwerken sowie das Lesen von e-mails erlaubt. Dissidenten im Iran sind zur Kontaktaufnahme mit der Außenwelt besondern stark auf die jetzt dem Zugriff ausgesetzten Kommunikationsformen angewiesen. Dank der Kollaboration von Nokia/Siemens mit den Mullahs haben sich die Risiken für Oppositionelle im Iran drastisch erhöht. Erste Festnahmen, bei denen Chat-Protokolle vorgelegt wurden, zeigen den “erfolgreichen” Einsatz der Nokia/Siemens-Technologie bei der Verfolgung von Regimegegnern. Wei­ter­le­sen…

Obama hält “Österreichisch” für eigenständige Sprache

Auf einer Pressekonferenz anläßlich des Nato-Gipfels in Straßburg/Kehl (04.04.2009) gibt der amerikanische Präsident zu erkennen, daß er “austrian” für eine selbständige Sprache hält. Ein lange gährender Disput zwischen Deutschland und seinem Alpennachbarn dürfte damit neue Nahrung erhalten.

[MEDIA=7]

Wer solche Verbündeten hat…

“Spanien kündigte die Entsendung von zwölf zusätzlichen Soldaten an. Wie die stellvertretende Regierungschefin María Teresa Fernández de la Vega in Madrid ankündigte, sollen sie sich ebenfalls an der Ausbildung der afghanischen Armee beteiligen.”

Zwölf zusätzliche Soldaten !!

Kurz nach den Anschlägen in Madrid kapitulierte Regierungschef Zapatero vor den Terroristen und ergriff die Flucht aus dem Irak.

Jetzt satteln die Spanier drauf. Wei­ter­le­sen…

Steinmeiers NATO-Thesen: Weltfremd und banal

Steinmeier: Durchblick sieht anders aus

Steinmeier: Durchblick sieht anders aus

In einem Gastbeitrag für „Spiegel Online“ versucht Bundesaussenminister Steinmeier eine Perspektive für die Nato anlässlich ihres 60jährigen Bestehens zu entwickeln. Seine Ausführungen, die im Floskelhaften und Zögerlichen verbleiben, deuten lediglich auf eine Fortschreibung der europäischen Drückebergerhaltung hin. Hinweise darauf, dass Deutschland zukünftig einen angemessenen Beitrag zur Nato zu leisten gedenkt, gibt es nicht.

Mir erschließt sich bereits Steinmeiers These nicht, wonach die Nato die Vereinten Nationen nicht als Rahmen für weltweite Sicherheit ersetzen könne. Mitglieder der Nato sind Staaten, die auf dem gleichen Wertefundament ruhen. Mitglieder der UNO sind auch Diktatoren, Terrorstaaten, Völkermörder und eine sehr große Zahl von Ländern, deren Führung jegliche demokratische Legitimation fehlt. Der Mythos der UNO als Institution von Wert sollte irgendwann zu den Akten gelegt werden. Warum die Nato vor diesem Hintergrund nicht im Sinne der von John McCain wiederholt ins Gespräch gebrachten „Liga der Demokratien“ Koalitionen bilden kann, an denen nicht zwingend sämtliche Mitglieder bei jedem Einsatz teilhaben, ist nicht ersichtlich. Dies stellte tatsächlich eine sinnvolle Perspektive für die Nato dar. Eine Lösung allerdings, die in völligem Gegensatz zu dem Klein-Klein steht, für das der deutsche Außenminister eintritt. Wei­ter­le­sen…