Die USA vor der Präsidentenwahl

Pre-Election Bipartisanship

Pre-Election Bipartisanship

Ich bin in den letzten drei Wochen durch die USA gereist. Von New York City über Washington D.C., Arizona, Utah, Las Vegas nach L.A. Gibt man sich als McCain-Anhänger zu erkennen, erhält man weit mehr Zuspruch, als man sich dies nach den Berichten in den deutschen Medien (soweit man ihnen Glauben schenkt) vorstellen würde.

Schulterklopfen, Daumen hoch, Kommentare über die Stärken von McCain oder die Schwächen von Obama. Ob von schwarzen Stewardessen auf dem Flug von New York nach Washington oder weißen Joggern am Strand von Santa Monica. Aber auch in den USA wird – wie gestern im „heute journal“ des ZDF – mehr über die Schwangerschaft und den Kleider-Etat von Sarah Palin als über die serienmäßigen Aussetzer und fachlichen Peinlichkeiten des grotesken Joe Biden berichtet. Wei­ter­le­sen…

• • USA, Videokommentare

McCain gewinnt drittes TV-Duell gegen Obama

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Die dritte Debatte fand an einem Tag statt, an dem der Dow Jones knapp acht Prozent gefallen war. Ein klarer Vorteil für Obama; erst recht, weil sich die Diskussion um innenpolitische Themen drehte. Es war die mit Abstand am besten moderierte, spannendste und informativste Debatte und Lichtjahre besser als die zweite, die ebenso an einem inkompetenten Moderator litt wie an dem völlig gescheiterten Versuch, eine townhall debate nachzustellen. Wei­ter­le­sen…

• • USA

McCain – Obama v2.0

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Die gestrige, zweite Präsidentschaftsdebatte habe ich live vor dem Fernseher in New York verfolgt. Das Format sollte den sogenannten townhall-debates entsprechen, bei denen Wähler Fragen und Nachfragen in beliebiger Reihenfolge stellen können und die nicht an formale Vorgaben gebunden sind.

Die Debatte war von seiten der Organisatoren ein völliger Fehlschlag, Moderator Tom Brokaw eine Katastrophe. Keine Debatte, kein Schlagabtausch, keine überraschenden Fragen. Die knapp einhundert Wähler im Publikum lasen ihre vorher zugelassenen Fragen von mit sich geführten Zetteln ab. Das war ungefähr so aufregend wie einer Schildkröte beim Essen zuzusehen. Wei­ter­le­sen…

• • USA

Das Bayern-Debakel der SPD


Dass Bayern das erfolgreichste und eines der am besten regierten Bundesländer ist, hat der CSU nicht geholfen, eine historische Wahlniederlage zu vermeiden. Die Probleme der Partei begannen spätestens mit dem Abgang Stoibers nach dessen Zögern und Zaudern und Kneifen um die Übernahme eines Ministerpostens in Berlin. Die CSU war angeschlagen, und die Doppelspitze Huber/Beckstein keine überzeugende Antwort auf die Nachfolgefrage. Wei­ter­le­sen…

• • Innenpolitik, Videokommentare

Bürokraten bekämpfen Finanzkrise

Im März 2000 platzte die Spekulationsblase am Neuen Markt. Noch im Juni 2000 brachte Finanzminister Eichel die Volksaktie der Telekom für fast € 70,00 an den Mann. Restwert heute: 10 Euro. Die Immobilienblase in den USA verlief ähnlich. Auf ihrem Höhepunkt handelten Hausfrauen nebenberuflich mit Häusern. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein

Obama schlägt Jesus

The One heilt den Planeten

The One heilt den Planeten

Wenn Barack Obama seine von Schlagworten und Platitüden gesättigten Reden vom Telepromter abliest, fällt der geneigte Anhänger in Ohnmacht und die Masse der Medien, vorurteilsbehaftet und ressentimentbeladen, stimmt ein. Wer sich heute einen Blick in Zeitungen oder Fernsehsendungen gönnt, erkennt, daß die hiesige Presse ihrer Aufgabe, sachlich und faktenorientiert zu berichten, nicht mehr gewachsen ist. Obamas beispiellose Aussetzter, sein Opportunismus und seine mangelnde politische Leistung werden völlig ignoriert. Während es in einer für Amerika und den Westen schwierigen Zeit um die Besetzung des wichtigsten und verantwortungsvollsten Amtes der Welt geht, wird in seinem Falle alles ignoriert, was ein Kandidat an Qualifikationen für diesen Job mitbringen muß. Wei­ter­le­sen…

• • USA

Nach 145 Jahren – die SPD zerbricht !

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Die SPD hat weniger ein Problem mit Wolfgang Clement als mit sich selbst. Ihr fällt nämlich keine Antwort auf die Frage ein, wozu sie noch gebraucht wird. Nach 145 Jahren hat sie ihr Ziel erreicht, eine sozialdemokratische Gesellschaft zu schaffen. Abgesehen von der FDP gibt es im Bundestag keine Partei mehr, die nicht mehr oder weniger sozialdemokratisch wäre. Wei­ter­le­sen…

• • Innenpolitik

Peking 2008 – Berlin 1936

Peking 2008 und die Spiele in Nazideutschland 1936 haben vieles gemeinsam. Der kommunistische Polizeistaat wird versuchen, sein wahres Gesicht zu verschleiern und die Welt zu täuschen. Hitler hat es damals geschafft und seine Macht zementiert. China darf dies nicht gelingen. Auch im olympischen Jahr werden in China mehr Menschen hingerichtet als im gesamten Rest der Welt. Die Toten werden ausgenommen, die Organe verkauft. Um Erlaubnis wird niemand gefragt. China deckt das völkermordende Regime im Sudan, schützt Mugabe in Zimbabwe, die Militärs in Burma. Die Kommunisten tyrannisieren Tibet und lachen über unsere Vorstellungen von Menschenrechten. Sie quälen ihr Volk. Folter, Mord, Unterdrückung von Religions- und Meinungsfrei-heit, Arbeitslager. Eine Lapalie waren dagegen die uniformierten Schläger, die die olympische Flamme abschirmten. Überwachte Hotelräume, zensierter Internet-Zugang, Weltmeister in Sachen Umweltverschmutzung. Auch das ist Chinas wahres Gesicht. Un-ser Innenminister fordert beschwichtigend Respekt. Stattdessen sollten die Spiele, Chinas Leistungen UND seine hässliche Fratze gezeigt werden. Eine neue Leni Riefenstahl brauchen wir nicht.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2008

• • Allgemein

Rauchverbot: Karlsruhe liegt falsch

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Die Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Rauchverbot ist falsch. Der Grundgedanke der Verbote war, jedem Nichtraucher in der Gastronomie mindestens einen rauchfreien Raum zu garantieren. Das war ein großer, in Deutschland mühsam und verspätet gemachter Schritt in die richtige Richtung. Was ist wichtiger? Der Gesundheitsschutz oder die Umsatzinteressen von Gastwirten?

Auch in anderen Branchen leiden kleine Unternehmen gelegentlich unter kostspieligen Vorschriften. Zum Beispiel beim Umweltschutz. Ganz zu Schweigen von Kosten und Gängelungen einer alles erfassenden Bürokratie. Anstatt die maßvolle aktuelle Rauchverbotsregelung bestehen zu lassen, zwingt Karlsruhe die Länder jetzt zu einer Grundsatzentscheidung. Verwässerung oder Totalverbot. Ganz klar ist dabei eins: Die angeblich existenziellen Sorgen der Gastronomie spielen für diese Entscheidung keine Rolle. Ein radikales Rauchverbot wäre zulässig. Ob die Politstars in den Länderparlamenten hierzu das Rückgrat haben? Die nächste Wahl kommt bestimmt und jeder dritte Erwachsene ist abhängig vom Nervengift Nikotin. Eine verqualmte Zukunft droht. Ganz herzlichen Dank nach Karlsruhe!

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2008

• • Allgemein

Iran will Krieg

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Im Atomstreit mit Iran hat EU-Chefdiplomat Javier Solana Teheran am Sonnabend ein neues Angebot unterbreitet. Es enthält vor allem wirtschaftliche Anreize für den Fall, dass der Iran die Urananreicherung aufgibt. Das Paket wird auch von den USA, Russland und China mitgetragen. Solana sprach vor seiner Reise von einem «grosszügigen und umfassenden Angebot». Damit zeigten die EU und die Gruppe der fünf ständigen Mitgliedsstaaten im Weltsicherheitsrat unter Einbeziehung Deutschlands ihren Wunsch nach «konstruktiven und kooperativen Beziehungen mit dem Iran bei der Atomenergie und in vielen anderen Bereichen». Der iranische Regierungssprecher Elham sagte am Sonnabend, Teheran werde das Paket nicht annehmen, wenn damit die Forderung nach einer Einstellung der Uran-Anreicherung verbunden sei. Wei­ter­le­sen…

• • Naher und Mittlerer Osten

War on Terror: Bush siegt

georgewbush Die Zahl der getöteten Amerikaner im Irak ist im Mai erneut massiv gefallen. Wie die US-Armee am Sonntag mitteilte, erreichte die Zahl mit 19 Toten das niedrigste Niveau seit der Invasion im Jahre 2003. CIA-Direktor Michael Hayden gab in der letzten Woche gegenüber der „Washington Post“ die Einschätzung ab, al Qaida stehe sowohl im Irak wie in Saudi-Arabien vor einer Niederlage und vor weiteren erheblichen Rückschlägen in anderen Regionen. Wei­ter­le­sen…

• • USA

Obama historisch ahnungslos

obama-shadesIch habe ohne weiteres Verständnis dafür, dass den amerikanischen Anwärtern auf die Präsidentschaft angesichts der gnadenlosen Knochenmühle des Wahlkampfs mit 18-Stunden-Tagen und 100.000 Worten pro Tag in Interviews, Reden, Debatten usw. Ausrutscher unterlaufen. Es ist unschön, wie versucht wird, aus jedem – teilweise offenkundigen – Versprecher politisches Kapital zu schlagen. Andererseits dürfen dies nur vereinzelte Fehler sein, denn wer das wichtigste Amt auf diesem Planeten anstrebt, muss in der Lage sein, auch ganz extremem Druck standzuhalten. Obama kann dies nicht. Wei­ter­le­sen…

• • USA

Fischers stümperhafte Nahost-Analyse

fischerIn seiner „Montags-Kolumne“ in der „Zeit“ befaßt sich der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer mit „Israels Albtraum“: der existenziellen Bedrohung des jüdischen Staates durch einen Iran mit Atomwaffen. Fischer sieht die Gefahr einer „weiteren großen militärischen Konfrontation“ im Nahen Osten. Die Ursachen hierfür sieht Fischer in einer „verfehlten amerikanischen Politik im Irak“, die die Feinde der USA und ihrer Verbündeten gestärkt habe. Wei­ter­le­sen…

• • Naher und Mittlerer Osten

Bush in Jerusalem – Obama in Oregon

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US-Präsident Bush hat in der letzten Woche Israel besucht. Anlaß waren die Feierlichkeiten zum 60jährigen Bestehen des Landes. Wer einmal in diesem Land war und mit dem Taxi in nur etwa 30 Minuten vom Flughafen Ben Gurion (Tel Aviv) nach Jerusalem gefahren ist, bekommt nicht nur ein Gefühl dafür, wie klein Israel ist und wie nahe seine Nachbarn sind. Man bekommt auch ein Gespür für die realen Gefahren, denen der jüdische Staat ausgesetzt ist. Die Bedrohung im Norden, im Libanon, heißt Hizbollah, im Süden, im Gaza-Streifen, Hamas. Der Staatssponsor dieser Terrororganisationen ist der Iran, dessen Präsident erst im Mai Israel als „stinkende Leiche“ bezeichnete, an seiner Seite Terrorpapst Assad in Syrien. Wei­ter­le­sen…

• • Naher und Mittlerer Osten

Obama vor dem Aus ?

Barack Obamas Kampagne um die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Demokraten steht vor ernsten Problemen, die das Aus bedeuten könnten.

Es wäre nicht schade darum. Obama verachtet Amerika, er hat seinen Anti-Amerikanismus mit der Muttermilch aufgesogen. Seine Kampagne dreht sich um die Schlagwörter „Hoffnung“, „Wandel“ und „Die Zukunft“. Leere Platitüden. Obama bietet keine übergeordnete politische Idee; er preist sich selber als Heiler an, als den Messias, der die USA wieder zusammenführt und die innere Teilung beendet. Tatsächlich ist er unfähig darzulegen, wie dies geschehen soll. Wei­ter­le­sen…

• • USA

Irak – Fünf Jahre später

purple-finger-2Wenn die Sprache in Europa auf den Irak-Krieg kommt, explodiert die Phrasenmaschine und stößt Begriffe wie „Fiasko“, „Katastrophe“, „Guantanamo“, „Abu Ghraib“ und vielerlei mehr aus. Eine nüchterne Betrachtung der Motive für den Krieg, dessen Verlauf und den aktuellen Stand ist hierzulande ebenso unmöglich wie eine Analyse der Präsidentschaft von George W. Bush. Die Gesprächspartner denken nicht mehr, sie schnappen zu wie dressierte Vierbeiner. Wei­ter­le­sen…

• • Naher und Mittlerer Osten

GDL darf Deutschland erpressen

Die kleine Lokführergewerkschaft GDL hat gezeigt, wie man die Interessen einer Minderheit gegen einen schwachen Gegner durchsetzt. Die Lokführer bekommen deutliche Gehaltserhöhungen und einen eigenen Tarifvertrag. Sie sind jetzt noch besser in der Lage, die Bahn, deren Kunden und die Wirtschaft zu nötigen. Die Bahn hat sich vorführen lassen. Jetzt droht sie mit Entlassungen und Preiserhöhungen. Schon die bisherigen Streiks haben erhebliche Schäden und
Behinderungen verursacht. Die Lokführer stellen sich von ihren Fähigkeiten und Gehaltsvorstellungen gerne auf eine Stufe mit Piloten. Ein gesundes Selbstbewußtsein, das jeder Grundlage entbehrt. Eine moderne Industriegesellschaft kann es sich aber nicht erlauben, erpressbar zu sein. 1981, kurz nach dem Amtsantritts Ronald Reagans, traten die beim Staat angestellten Fluglotsen in einen illegalen Streik. Reagan gab ihnen 48 Stunden, um an ihren Arbeitsplatz zurückzukehren oder entlassen zu werden. Gerichte verhängten Millionenstrafen gegen die Gewerkschaften, Soldaten regelten den Flugverkehr. Der Streik kollabierte in Rekordzeit. Ähnliche Stärke und Entschlußkraft zeigte Margaret Thatcher Mitte der 80er beim Bergarbeiterstreik in England. Der Streik wurde ergebnislos abgebrochen, die Gewerkschaften waren nachhaltig geschwächt. Ein wirtschaftlicher Aufschwung folgte in beiden Ländern. Thatcher sprach von einer Lektion, die niemand vergessen sollte. Eine Lektion, die den deutschen Gewerkschaften erst noch erteilt werden muß.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2008

• • Innenpolitik

Unsinn Mindestlohn

Während sich die Bundesregierung beim Bahnstreik zurückhielt und dies mit der Unabhängigkeit der Tarifparteien begründete, soll bei dem Gesetz über den Mindestlohn für Postzusteller nun genau das Gegenteil richtig sein. Der Mindestlohn verhindert Wettbewerb und damit niedrigere Portokosten. Milliardeninvestitionen werden gefährdet, tausende von Entlassungen drohen. Die Entscheidungsträger interessiert das nicht. Der Lohn muß von den Unternehmen erst verdient werden, bevor er bezahlt werden kann. Das scheint der Politik bereits zu kompliziert. Gesetzlich vorgeschriebene Löhne sind einer freien Marktwirtschaft fremd. Und sie sind besonders gegenüber den gering Qualifizier-ten, die arbeiten wollen, unfair. Ist der Mindestlohn zu hoch, bekommen sie keinen Job. Die SPD glaubt wie stets daran, durch staatliche Eingriffe in die Freiheit des Marktes irgend etwas zum Besseren wenden zu können. Die CDU will sich bei den Wählern anbiedern und zieht mit. Der Mindestlohn ist ein politischer Amoklauf. Mindestlohn hört sich gut an, zur Untermauerung der nichtssagenden Floskel von sozialer Gerechtigkeit gerade richtig. Der jüngste Plan vom „Mindestlohn für alle Branchen“ ist ein weiterer Schritt der SPD in Richtung Planwirtschaft á la DDR. Vielleicht gewinnt sie ein paar arglose Wähler. Ihre Opfer bekommen Hartz IV.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2008

• • Allgemein

Appeasement für Mugabe und Demagogie a lá Lafontaine

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Man kann nur noch mit dem Kopf schütteln, wenn man die ersten Schritte der gerade beginnenden portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft beobachtet. Einer der von Regierungschef Sócrates geplanten Höhepunkte seines Vorsitzes soll ein für Dezember geplantes Gipfeltreffen der EU mit der afrikanischen Union sein. Und der Portugiese hat offenbar allen Ernstes vor, den altersdebilen schwarzen Rassisten Robert Mugabe einzuladen und zu hofieren. Dies zu einem Zeitpunkt, an dem mutige Kirchenführer wie Zimbabwes Erzbischof Ncube die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien offen aufrufen, den Diktator mit Gewalt zu stürzen. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein

Die Bundeswehr in Afghanistan

bundeswehr-afghanistanGerade eben ist Deutschland erneut brutalen Terroranschlägen entgangen. In letzter Minute. Jetzt kocht die Diskussion über die notwendigen Maßnahmen der Terrorabwehr über. Als wären seit dem Anschlag auf das World Trade Center nicht bereits sechs Jahre vergangen. Als hätte es nicht erst im Sommer die gescheiterten Anschläge auf den Flughafen in Glasgow und die Londoner Innenstadt gegeben. Bali, Madrid, der Schuhbomber, die gescheiterten Anschläge auf Züge in Koblenz. Wei­ter­le­sen…

• • Naher und Mittlerer Osten