74 Tage Westerwelle

Guter Mann im falschen Amt (links)

Guter Mann im falschen Amt (links)

Guido Westerwelle ist seit dem 28. Oktober 2009 Bundesaußenminister und Vizekanzler. Es müssen nicht die klassischen 100 Tage abgewartet werden, um festzustellen, dass sich unerfreuliche Tendenzen in der deutschen Aussenpolitik abzeichnen. Es ist definitiv noch zu früh, die Frage zu beantworten, ob ihre Ursachen in Naivität oder kalkuliertem Opportunismus zu suchen sind. Zweifelsfrei ist aber, dass etwas gehörig schief läuft, wenn die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth Westerwelle attestiert, er habe „vernünftig und mit Weitblick agiert“. Einen zuverlässigeren Kompass dafür, dass genau das Gegenteil richtig ist, hat die deutsche Politik kaum aufzubieten (wenngleich es eine Reihe von Kandidaten gibt, die Madame das Wasser reichen können).

Guido Westerwelle ist ein Politiker mit erheblichen Talenten und beeindruckender Sachkunde. Diese Fähigkeiten bestehen beispielsweise darin, die liberalen Gedanken und Grundsätze von Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft im Rahmen einer demokratischen Gesellschaftsordnung plausibel und überzeugend darzulegen. Seine politischen Stärken liegen im Bereich der Steuer- und Wirtschaftspolitik, beim Abbau von Bürokratie und Überregulierung. Ein Superministerium aus Finanzen und Wirtschaft, in das Westerwelle den kongenialen Friedrich Merz holt, hätte der Bundesrepublik eine Initalzündung versetzen können. Hier hätte Westerwelle sachkundig und souverän agieren können. Und etwas bewegt.

Mit der jetzigen Ämterverteilung präsentiert sich Schwarz-Gelb hingegen als eine mittelmäßige führungslose Truppe, die sich regelmäßig vor den Querschlägern des irrlichternden bayerischen Amokläufers Horst Seehofer wegducken muss.

Als Westerwelle seinem lang gehegten Wunsch nachgab, Aussenminister zu werden, hat er sich für sein Ego, aber gegen seine Talente entschieden. Und auch gegen das Land, dem er im Amt dienen muss. Westerwelle wirkt nicht, als wäre er der Aufgabe gewachsen. Gibt er Erklärungen ab, fehlt ihm jede Authentizität. Er tritt nicht mit Autorität auf, er wirkt unsicher, unerfahren,  wie jemand, der Aussenpolitik im Amt lernen muss.

Westerwelles erster kapitaler Fehltritt war sein Eintreten für den Abzug amerikanischer Atomwaffen aus der Bundesrepublik. Albernes Polittheater, Schauspielerei. Die Bestrebungen sind umso abwegiger, als Deutschland in der Tat eine gewichtige Rolle bei der Bekämpfung von Proliferation in Sachen Iran spielen kann und muss. Die Mullahs sind eine (lebens-) gefährliche, amoklaufende Mörderbande und Deutschland ist ihr wichtigster Handelspartner. Hier hätten klare Worte Westerwelles Eindruck gemacht. Stattdessen ein lauwarmer Aufguss von Obamas alberner Prager Rede, über die der französische Staatspräsident Sarkozy zutreffend bemerkte: „Nichts als Rhetorik…heiße Luft. Das war keine Rede über die amerikanische Sicherheitspolitik, sondern ein Exportmodell zur Imageverbesserung“.

Während die Amerikaner nach überlangem Hin und Her ankündigen, 30.000 weitere Soldaten nach Afghanistan zu schicken (die, wenn es nach dem Präsidenten geht, nach Eintreffen sogleich wieder abgezogen werden sollen), stellt sich Westerwelle gegenüber der Mission und den deutschen Bündnisverpflichtungen quer. Der Friedensminister fabuliert etwas von weiterer Polizeiausbildung, mehr Entwicklungshilfe und anderen zivilen Aufbaumaßnahmen, während die Amerikaner mit Spezialkräften in und um Kunduz aufräumen. Blamabel und peinlich. Westerwelle hat die ganz elementaren Erkenntnisse der erfolgreichen Irak-Strategie (Counterinsurgency – COIN) von General Petraeus nicht verstanden. Alle zivilen Maßnahmen sind unnütz ohne Sicherheit für die Bevölkerung. Mit ihr steht und fällt die gesamte Mission. Gerne können die Bundeswehrsoldaten Mädchenschulen anpinseln und Gräben ausheben. Aber vorher muss sich – auch die Bundeswehr – der Taliban „annehmen“. Sich hier zu entziehen, ist gegenüber den Afghanen und den Bündnispartnern und vor der eigenen historischen Verantwortung nicht vertrebar.

Ich glaube allerdings nicht, wie hier und dort gemutmaßt wird, dass diese Haltung von Westerwelle aus Opportunismus aufgrund der Unbeliebtheit des Krieges in Afghanistan eingenommen wurde. Ich habe mich vor einigen Jahren auf dem Geburtstag eines gemeinsamen Bekannten länger mit ihm über den Einsatz in Afghanistan und das Wegducken der Bundesrepublik vor Kampfeinsätzen, die man lieber anderen überliess, unterhalten. Schon damals sah er seine erste Pflicht darin, „die deutschen Soldaten zu beschützen“.

Wie man mit dieser Haltung einen Krieg gewinnen will, blieb unklar.

Bei seinem Besuch in der Türkei hat Westerwelle Staatschef Erdogan relativ deutlich zu verstehen gegeben, dass er für eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU eintrete.  Die Türkei ist für den Westen verloren. Einst als Apothese einer zuverlässigen pro-westlichen Demokratie dargestellt, hat die Türkei zwischenzeitlich die westliche Allianz faktisch verlassen und ist Vollmitglied der Achse Iran-Syrien-Hizbollah-Hamas geworden. Die Feindseligkeit gegenüber Israel und die Fürsorglichkeit gegenüber Syrien und der Hamas sind dabei nicht neu. Seit der Machtübernahme von Erdogans AKP findet ein Abdriften in die radikale islamische Welt statt. Im Februar 2006 empfing der AntiSemit Erdogan als erster Staatschef die Führer der Terrororganisation Hamas im Rahmen eines offiziellen Staatsbesuchs. Die Türkei schmuggelte im gleichen Jahr iranische Waffen an die Hisbollah, die sich im Krieg mit Israel befand. Während Israels Krieg gegen die Hamas im Gaza-Streifen schlug sich die Türkei auf die Seite der Terroristen und fordete den Ausschluß Israels aus der UNO. Die Türkei unterstützt das iranische Atomwaffenprogramm, lässt al Qaida-Finanziers unbehelligt wirken und kooperiert militärisch mit Syrien. Der militante Islam ist in der Türkei seit langem, von der AKP unterstützt, auf dem Vormarsch (im Militär, in der Wirtschaft, in den Gerichten und den Medien).

Die Türkei ist für den Westen verloren und hat in der EU keinen Platz.

Viele Fehler in 74 Tagen. Das Westerwelle seine Positionen korrigiert, glaube ich nicht.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2010

Kommentar abgeben

Weitere Informationen und Widerrufshinweise finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Kommentare

  1. Experte

    “crackerjack” lügt:

    “die neuen neo-osmanischen bestrebungen in der turkische aussenpolitik finden reichlich gehör und unterstützung in der moslemischen nahen osten”

    Ach ja? Wenn du ein Mindestmaß Ahnung hättest, wüßtest du um den unversöhnlichen traditionellen Haß zwischen Türken und Arabs. Die Türken / Osmanen übten 400 Jahre lang eine blutige Gewaltherrschaft über die Arabs aus, die sich für die eigentlichen islamischen Herrenmenschen halten.

    “Noch in Kairo ordnete er [Yavuz Selim I.] die Hinrichtung von 50 000 Einwohnern an, nachdem zuvor etwa die gleiche Anzahl Schiiten von Todesschwadronen getötet worden war, die er ins gesamte Reich hatte ausschwärmen lassen.
    Nicht genug damit, sollten auch alle im Reiche lebenden Christen liquidiert werden, eine Maßnahme, deren Undurchführbarkeit der agierende Wesir ihm nur mit äußerster Mühe – und natürlich unter Einsatz seines eigenen Lebens – verdeutlichen konnte.”
    – Hans-Peter Raddatz, “Von Allah zum Terror?”, S.140.

    Ein guter Grund, die protzige Mannheimer DITIB-Großmoschee nach dem blutrünstigen Massenmörder und Antichisten zu benennen, wa? “Integration” und so.

    “Yavuz-Sultan-Selim-Moschee” moschee-mannheim.de

  2. Hanna

    Westerwelle hat keine eigenen deutschen Kinder erzeugt und das Elterngeld für arme alleinerziehende deutsche Mütter abgeschafft… super

  3. ungeknickterKerl

    Und auch jetzt, viele viele verlorene Tage später, bleibt ihr Kommentar weiter topaktuell!!
    Danke, Herr Steinhöfel!!

    Ich bin und bleibe an Ihrer Seite!

    Hochachtungs-u. hoffnungsvoll

    ungeknickterKerl

  4. http://newstime.co.nz/2009/stop-sharia-law-now.html
    “Homosexuals Must Be Killed” Muslims speak out
    (Quran 7:80-84, repeated in Surah 27 and 29)

    Herr Dr. Westerwelle, lt. Allha’s Wort,
    müssen Homosexuelle, gesteinigt werden.

    Quran 7:80-84

    82 “YUSUFALI: “For ye practise your lusts on men in preference to women … (Homosexuals)

    84 “YUSUFALI: And we rained down on them a shower (of brimstone) …”
    (Islamic stoning)

    http://www.usc.edu/schools/college/crcc/engagement/resources/texts/muslim/quran/007.qmt.html#007.080

  5. whaleryda

    …In den letzten Tagen/Wochen habe ich manchmal geglaubt ich höre da eine Reinkarnation reden. Gibt´s bald den Hartz4-Stern auf der Jacke, Hartz4-Arbeitslager oder Hartz4-Leibeigene für FDP-Funktionäre? …Auf eines müssen wir die nächsten paar Jahre jetzt vor allem anderen wirklich aufpassen! Dass Angie nichts passiert, denn das wäre die Katastrophe aller Katastrophen, wenn dieser Geisteskranke irgendwie an den Thron rankäme. Dann gute Nacht!

  6. crackerjack

    @Hannes

    Schon erstaunlich wie das christentum sich aus der verantwortung stiehlt Ohne die jahrhuntertlange explizit christliche anti-semitismus und progrome wäre der holocaust undenkbar gewesen. Ohne dass der papst explizit die andersglaübign zur wilden und teufelsanbetern erklärte und die welt zwischen spanien und portugal aufteilte und zur plunderung und genozid freigab, wären colonialisierung und sklaverei nicht durchführbar gewesen.

    Die gegender der nazis die den höchsten blutzoll entrichteten waren auch nicht christen, sondern atheistische kommunisten. Auschwitz wurde von russen/bolschwiken befreit. Das höchste blutzoll im kampf gegen den radical islamismus entrichten moslemische länder wie pakisten, afghanistan, jemen, iraq.

    wie war das mit “…bar jeglicher Sachkenntnis Urteile “aus dem Bauch ” zu fällen…….”?

  7. Hannes

    @crackerjack

    Das die christliche Kirche sich über die Jahrhunderte für keine Schandtat zu Schade war, möcht ich nicht in Abrede stellen. Aber zum einen waren diese Taten klar g e g e n die eigentliche christliche Lehre, während Greueltaten gegen Un oder anders gläubige vom Koran ausdrücklich den Gläubigen abverlangt werden.
    Insofern ist es aberwitzig, von christlichen Vorgängen während der Schreckenzeit des 3. Reiches zu sprechen.
    Genausogut kannst Du praktisch allen medizinischen , technischen und sozialen Fortschritt auf der Welt auf das Christentum beziehen. Ganz nebenbei waren die Gegener der Nazis, die Alliierten, samt und sonders auch aus dem christlichen Kulturkreis. Einfach Hahnebüchen, dein Vortrag, aber leider auch Ausdruck eines Identitätsproblems , genannt Kultur und Religions Relativismus, der sich anmaßt, bar jeglicher Sachkenntnis Urteile “aus dem Bauch ” zu fällen.

  8. crackerjack

    …gerade heute, zum holocaustmahntag sollten wir die täter beim namen nennen und nicht verschleiern….diejenigen die ihre jüdischen nachbarn zusammentrieben kamen aus christlich/aufgeklärten schulen. diejenigen die auschwitz bauten kamen aus christlich geprägte familien. diejenigen die mordend und plundernd durch europa zogen trugen ein eisernen kreuz am uniform. diejenigen die die gaskammern betrieben knüpften an eine jahrhundert alte christliche anti-semitismus progrom tradition an. in kroatien wurden das geschäft der faschisten direkt von katholischen ustascha klerus besorgt, mit voller unterstützung des vatikans der später für einen reibugslose flucht der verbrecher sorgte. soviel zur judeo-christlichen werte.

    das christliche jahrthausendverbrechen jetzt einen mufti von jerusalem in die schuhe schieben zu wollen ist mehr als schäbig.

  9. andrej

    Ach, cracker, willst du uns jetzt allen Ernstes erzählen, Hitler oder das Japan des Tenno anno 41-45 hätten irgendetwas mit Christentum zu tun?
    Hitler über das Christentum:
    “Rechristianisierung wäre der größte Fehler, denn das wäre Wieder-Organisierung. Ich bin auch nicht für eine Universität in Kiew. Wir bringen ihnen das Lesen besser nicht bei.”
    “Am besten, man läßt das Christentum langsam verklingen; ein langsames Ausklingen hat auch etwas Versöhnendes in sich: Das Dogma des Christentums zerbricht vor der Wissenschaft. ”
    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14317956.html
    Das spricht wohl für sich. Der Mann war ungefähr so wenig Christ wie Roms Kaiser Nero.

    Wohl ein weiterer Grund, warum Hitlers Schriften sich heute bei Menschen mit arabischer Muttersprache, sogar in London, so grosser Beliebtheit erfreuen:

    “AN Arabic translation of Hitler’s Mein Kampf which has become a bestseller in the Palestinian territories is now on sale in Britain.

    The book, Hitler’s account of his life and anti-Semitic ideology written while he was in prison in the 1920s, is normally found in Britain in academic or political bookshops.

    But The Telegraph found it on sale in three newsagents on Edgware Road, central London, an area with a large Arab population.

    The book, originally translated in the 1960s and revived by Bisan, a Lebanese publisher in the 1990s, has a picture of Hitler and a swastika on the cover and is selling for £10. ”
    http://www.telegraph.co.uk/news/uknews/1388161/Mein-Kampf-for-sale-in-Arabic.html

    Übrigens, zum Völkermord in Armenien hat sich der Mann anno 39 auch geäußert:
    “Am 22. August 1939, wenige Tage vor dem Kriegsbeginn, hat er auf dem Obersalzberg der deutschen Militärführung die gnadenlose Vernichtung der polnischen Bevölkerung angekündigt und aufgetragen. Die noch vorhandenen Skrupel der Militärs versuchte er mit dem Satz zu beseitigen: “Wer redet heute noch von der Vernichtung der Armenier?””
    http://www.oki-regensburg.de/arme2_05.htm
    Um es mal mit Deinen Worten (‘gehts um genozid und ausbeutung stellen die christen die meistern und gesellen, da sind die moslems blos lehrlinge’, s.o.) zu sagen: Der ‘Meister’ des Genozid nimmt sich die ‘Lehrlinge’ zum Vorbild.

  10. crackerjack

    …ganz deine meinung andrej.

    …bleibt nur die frage wieso der christliche westen jetzt urplötzlich sich zum moralischen führer dieser erde berufen fühlt…60 jahre nach dem holocaust, atombombe und den II weltkrieg. und – anscheinend kamen der westen und die friedfertigen christen im letzten jahrhunder ganz gut alleine zurecht beim völkermorden, ausbeuten und abschlachten.

  11. andrej

    Ok, weiter. Kulturschätze:
    Sicher, man kann darüber streiten, ob Kulturschätze anderer Länder in Museen in Paris, London und Berlin gehören, oder an ihren Ursprung. Man kann mit Kulturschätzen aber auch so umgehen wie hier z.B. im Iran:
    “villagers swarmed along the banks of the Halil River in search of 5000 years old antiquities. They carefully divided the area into six square meters lots so each family would have a fair chance to strike it rich. And they did. For the next three years archaeologists could only watch hopelessly thousands of looters digging up objects of incomparable beauty of the civilization which once must have been equal to Mesopotamia and Egypt.” http://www.ewas.us/jiroft.htm
    “And it seems that it was not until sometime in 2002 that archaeological authorities became
    involved in investigating the plundering—which had been in progress for a year or more.”
    http://www.bulletinasiainstitute.org/Muscarella_BAI15.pdf
    Oder man geht gleich so mit Kulturschätzen um:
    “In March 2001, six months before the September 11th bombing of the World Trade Center in New York City, the Taliban destroyed two ancient statues of the Buddha called Bamiyan in an attempt to cleanse the country of Afghanistan of what they perceived as Hindu heresy.”
    http://archaeology.about.com/od/heritagemanagement/a/buddha.htm

  12. andrej

    Man, Cracker, diese schwarz-weiß-Malerei ist ja selbst unter Deinem normalen Niveau.
    Aber gut, ich steig mal drauf ein:
    Australien, NZ, Afrika:
    Ok, Australien und Neuseeland sind fast geschenkt, Cracker. Der Umgang mit den Aboriginines und den Maori ist sicher kein Ruhmesblatt für die Europäer. Wären diese Länder von Muslimen entdeckt worden, wäre sicher wenigstens nach der Genfer Konvention gehandelt worden. Oder aber nach Sure 9, Vers 5:
    “Wenn nun die Schutzmonate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, ergreift sie, belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf! ”
    (http://islam.de/13827.php?sura=9)
    Aber Afrika??? Das war wohl doch ein Eigentor, Cracker. Ok, es gab europäischen Sklavenhandel mit afrikanischen Sklaven von ca 1500 bis ins 19. Jahrhundert. Auch kein Ruhmesblatt.
    Aber:
    “Black Africans were transported to the Islamic empire across the Sahara to Morocco and Tunisia from West Africa, from Chad to Libya, along the Nile from East Africa, and up the coast of East Africa to the Persian Gulf. This trade had been well entrenched for over 600 years before Europeans arrived, and had driven the rapid expansion of Islam across North Africa.”
    “Slaves were obtained through conquest, tribute from vassal states (in the first such treaty, Nubia was required to provide hundreds of male and female slaves), offspring (children of slaves were also slaves, but since many slaves were castrated this was not as common as it had been in the Roman empire), and purchase. The latter method provided the majority of slaves, and at the borders of the Islamic Empire vast number of new slaves were castrated ready for sale (Islamic law did not allow mutilation of slaves, so it was done before they crossed the border). The majority of these slaves came from Europe and Africa — there were always enterprising locals ready to kidnap or capture their fellow countrymen.”
    http://africanhistory.about.com/od/slavery/a/IslamRoleSlavery01.htm
    Naja, als Nachsatz noch:
    “In Saudi-Arabien gab es bis in die 1930er Jahre öffentliche Sklavenmärkte. 1956 berichteten Zeugen von einem öffentlichen Sklavenverkauf in Dschibuti, bei dem angeblich aus Tschad stammende Menschen verkauft wurden. 1924 wurde die Sklaverei im Irak offiziell abgeschafft, 1937 in Bahrain, 1949 in Kuwait und 1952 in Katar. Im Jemen wurde die Sklaverei nach dem Sturz der Monarchie 1962 abgeschafft. Im selben Jahr erfolgte die Abschaffung durch Prinz Faisal in Saudi-Arabien, wo aber von den 100.000 bis 200.000 größtenteils afrikanischen Sklaven nur einige Tausend sogleich freigelassen wurden. In Oman schaffte Sultan Qabus ibn Said die Sklaverei im Zuge einer allgemeinen Modernisierung des Landes ab.[6]”
    http://wapedia.mobi/de/Ostafrikanischer_Sklavenhandel
    “The authorities in Mauretania have abolished slavery many times, most recently in 1980. The government admits hundreds of thousands of “ex-slaves” do unpaid work for clothing and food, but deny this is slavery. Slaveholders argue that their slaves are not really slaves, but “collateral” held against the compensation owed by the government under the 1980 law. Where ex-slaves have been able to farm a piece of land, many of the slaveholders are “reacquiring” it because they think a future government will enforce the 1980 law. No slaveholder has ever been punished.”
    http://www.wsws.org/articles/1999/sep1999/slav-s09.shtml

  13. crackerjack

    aber was ist jetzt mit deinen verfolgten und unterdrückte christenheit?
    wann bekommen wir eine geschichtliche aufarbeitung der christlichen genozid an den nationen nord und süd amerikas und deren fortdauender ausbeutung und unterdrückung? wann eine aufarbeitung der christlicen genozid an den völkern australiens, neu seelands und deren fortdauender ausbeutung und unterdrückung. wann geben die christlichen nationen die geraubten kulturschätze sämtliche kulturen dieser erde zurück die in ihren imperialen museen gehortet sind? wann folgt eine christlich wiedergutmachung für jahhunderte der ausbeutung, raub und massenmord in sämtliche kontinente und kulturen dieser erde? wo bleiben die holocaust denkmäler für die völker afrikas, amerikas und australiens?

    und da kommst du mit armenien? gehts um genozid und ausbeutung stellen die christen die meistern und gesellen, da sind die moslems blos lehrlinge.

  14. andrej

    eins noch, Cracker: Ne rein technische Frage. Wie sollten irgenwer z.Zt. der Mongolen die Ausgrabungsstätten plündern/plündern lassen, 700 Jahre bevor irgendwer die ausgegraben hatte?
    Haben die den Maulwürfen, Kellerasseln und Regenwürmern das Plündern bei Todesstrafe verboten?