Heute werden zur Feier des Tages, zum Jahrestag der Maueröffnung, Reden gehalten, dass einem schwindelig werden kann. Staatstragendes Gebrabbel, gesättigt mit Allgemeinplätzen. Ungern werden die „Verhandlungen über Alles“-Appeaser aber daran erinnert, wem sie den Fall der Mauer zu allererst zu verdanken haben. Weiterlesen…
Understanding The Surge
„Understanding The Surge“, ein 32 Minuten-Film über die Entscheidung des US-Präsidenten George W. Bush zur Truppenaufstockung („Surge„), die, umgesetzt von den Generälen Ray Odierno und David Petraeus und dem kongenialen US-Botschafter Ryan Crocker, im Irak innerhalb von nur sieben Monaten einen nicht als möglich erachteten Umschwung herbeiführte. Viele Erkenntnisse sind auf Afghanistan übertragbar, werden aber aktuell von der neuen US-Administration nicht umgesetzt.
Obama Searching for the Root Causes of Ft. Hood Massacre
It looks like the man who killed 13 soldiers and police at Ft. Hood was a Muslim radical who hated America, resented our occupation of Muslim lands, would not be photographed with women, and chanted „Allahu Akbar“ before he launched a one-man terrorist attack, but according to CBS White House Correspondent Mark Knoller, Obama wants to know what really made him do it:
Obama said he met today with FBI Director et al to discuss „what caused one individual to turn his gun on fellow servicemen and women.”
It’s hard not to be reminded of Obama’s famous post-9/11 remarks, which first came to light in the New Yorker last summer. Weiterlesen…
30 Jahre Schach mit Affen
Das Gesicht des Bösen: Ruhollah Musavi Chomeini
Der 4. November wird jedes Jahr in Teheran gefeiert. Im Jahre 2009 zum 30. Mal: Die Stürmung der US-Botschaft und die folgende, 444 Tage andauernde Geiselnahme von 52 US-Diplomaten. Die amerikanische Reaktion schien Ayatollah Khomeinis Einschätzung zu bestätigen, wonach die USA machtlos gegen den Iran wären („America can’t do a damn thing against us“, Seite 105, Reading Lolita in Tehran : A Memoir in Books von Azar Nafisi).
Was damals seinen Anfang nahm und bis heute – ununterbrochen – Bestand hat, war das Leitmotiv amerikanischer Aussenpolitik gegenüber dem Iran. Die Suche nach „moderaten“ Mullahs. Das Bestreben, einen großen diplomatischen Handel mit ihnen einzugehen. Die Stürmung der Botschaft war die erste Kriegshandlung des theokratischen Irans gegen die USA. Sie steht am Anfang einer langen Reihe gleicher Verbrechen. Dem Mord an iranischen Diplomaten und Militärpersonen in Europa und Nordafrika. An US-Soldaten im Libanon, im Irak und in Afghanistan. Attentate in Afrika, im Nahen Osten, in Saudi-Arabien. Iran trainiert, finanziert und steuert Terrororganisationen, deren Kader Zehntausende zählen. Die Fakten sind bekannt, an der diplomatischen Ausrichtung des Westens haben sie nichts geändert. Weiterlesen…
Honduras gewinnt !
Interimspräsident Roberto Micheletti
In Honduras gehen vier Monate diplomatischen Tauziehens zu Ende. Und die richtige Seite hat gewonnen. Die Demokraten, die in unseren arglosen Medien als Putschisten diffamiert wurden, tatsächlich aber Präsident Manuel Zelaya völlig legal aus dem Amt entfernten.
Manuel Zelaya, ein peinlicher Möchtegern Chavez, der Drogenkorruption verdächtig und bisheriger Präsident Honduras war auf eine Verfassungsänderung per Volksabstimmung aus, die ihm eine gesetzlich nicht vorgesehene weitere Amtszeit ermöglichen sollte. Das Verfassungsgericht, aber auch der Kongress, der Generalstaatsanwalt und der Ombudsmann für Menschenrechte von Honduras erklärten diesen Schritt für unzulässig, nur der Honduranische Kongress könne eine solche Verfassungsänderung beschliessen. Als der oberste Militär des Landes sich in Einklang mit den demokratischen Organen und dem obersten Gericht des Landes weigerte, die Wahlurnen für dieses verfassungswidrige Referendum durch die Armee aufstellen zu lassen, feuerte ihn Zelaya. Weiterlesen…
Neues vom Freitagsgebet
Ahmad Jannati
Am Montag werden die Gespräche zwischen dem Iran und den P5+1 (den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland) über das iranische Atomprogramm in Wien fortgesetzt werden. Aus Sicht der P5+1 jedenfalls drehen sich die Gespräche um das Atomprogramm. Die Vertreter des Iran könnten die „Verhandlungen“ anders bewerten. Das erste entsprechende Treffen fand kürzlich in Genf statt und wurde von amerikanischen Diplomaten als „Erfolg“ bezeichnet.
Das letzte Freitagsgebet gewährte insoweit interessante Einblicke in die Sicht der Mullahs. Geleitet von Ayatollah Ahmad Jannati, dem Vorsitzenden des Wächterrates an Stelle des krebskranken „Obersten religiösen Führer“ Khamenei, berichtete dieser über seine Befragung des iranischen Verhandlungsführers Saeed Jalili. Den Äußerungen Jannatis zufolge hat sich der US-Verhandlungsführer William Burns während des Treffens in Genf drei Mal mit dem Wunsch nach einem direkten Gespräch an Jalili gewandt. Jalili lehnte dies drei Mal ab. In dem letzten Abschnitt der Gespräche saß Burns neben Jalili. Jannati gab die Unterhaltung folgendermaßen wieder:
Burns: Was ist mit dem Uran ?
Jalili: Das Thema ist erledigt. Es gibt nichts mehr zu besprechen.
Burns: Was ist mit den Menschenrechten ?
Jalili: Ich freue mich zu sehen, dass Präsident Obama das Foltern in Amerika beendet hat. Weiterlesen…
Maoistin im Weißen Haus
Anita Dunn - Obamas Maoistin
Was wäre wohl in Deutschland los, würde einer der Top-Berater von Kanzlerin Merkel Adolf Hitler als seinen favorisierten politischen Philosophen bezeichnen ? Und Studenten, vor denen er eine Rede hält, Hitler voller Wärme als wichtigen Ratgeber ans Herz legen ?
Wer die alten Seilschaften des US-Präsidenten (Ayers, Wright, Pfleger, Khalidi) und seine Karriere im durch und durch korrupten Chicago kennt, wird sich nicht darüber wundern, dass im Weißen Haus Marxismus und Klassenkampf salonfähig geworden zu sein scheinen. Obamas Kandidat für den Posten des „diversity officer“ bei der Rundfunkbehörde FCC ist Mark Lloyd; ein großer Fan des venezuelanischen Diktators Hugo Chavez. Der von Obama zum „Umweltzaren“ (Special Adviser for Green Jobs, Enterprise and Innovation at the White House Council on Environmental Quality) ernannte Van Jones, ein Mann mit einer Polizeiakte wegen mehrfacher Festnahmen, der bei früheren Administrationen das Weiße Haus nicht einmal hätte besichtigen dürfen, musste kürzlich zurücktreten. Jones ist bekennender Kommunist, was nach dem Untergang dieser Ideologie überwiegend der Unterhaltung dienen und zum Schmunzeln Anlass geben mag. Dieser Psychopath glaubt allerdings auch, dass Präsident Bush für die Anschläge von 9/11 verantwortlich sei. Er ist Unterzeichner einer entsprechenden Petition.
Neu im Fokus: Anita Dunn. Nicht irgendeine Praktikantin aus der zweiten Reihe, deren Jugendsünden man ausgegraben und aus dem Kontext gerissen hat. Weiterlesen…
Decline Is A Choice
Im Laufe der letzten Woche hat der amerikanische Kolumnist Dr. Charles Krauthammer eine Rede vor dem „Manhattan Institute for Policy Research“ gehalten. Es lohnt sich, den gesamten Text der Rede zu lesen oder sich das Video anzusehen. Die Rede befasst sich mit den besonders in Europa verbreiteten Theorien amerikanischer imperialer Überdehnung, dem Niedergang der USA und enthält eine umfassende Darlegung der Ideologie der aktuellen amerikanischen Administration. Weiterlesen…
Friedensnobelpreis wird zur Lachnummer
Obama-Wilson-Rooselvelt: Einer gehört da nicht hin
Barack Obama hat völlig recht wenn er erklärt, er verdiene den Friedensnobelpreis nicht. Auch seine Anhänger scheinen überwiegend der Auffassung zu sein, dass er ihn jedenfalls noch nicht verdient. Vorwürfe für diese absurde Entscheidung wären beim Empfänger der „Auszeichnung“ fehl am Platze. Sie müssen sich gegen das Komitee richten, dass zuvor bereits mit Jimmy Carter den größten Versager auszeichnete, der je im Weißen Haus saß und den Preis auch an den Mörder und Terroristen Arafat verlieh. Sollte der Friedensnobelpreis nicht eine höhere Meßlatte haben als hohe Erwartungen ? Oder erhält Obama jetzt auch den Nobelpreis für Chemie, weil bei ihm die Chemie stimmt ? Weiterlesen…
Afghanistan: Strategie-Chaos im Weißen Haus
Taliban
Das Thema Afghanistan kommt nicht gerade aus heiterem Himmel auf die Tagesordnung des US-Präsidenten. Der Krieg dauert jetzt acht Jahre. Zwei Jahre lang hat Obama als Kandidat ständig damit geworben, anders als George W. Bush die erforderlichen Ressourcen zur Verfügung zu stellen und den Krieg zu gewinnen. Jetzt holen ihn seine vollmundigen Versprechungen aus dem Wahlkampf ein. Am 27. März diesen Jahres verkündete er eine „neue umfassende Strategie“ und ergänzt, diese sei das Ergebnis einer eingehenden Prüfung und Untersuchung des Konflikts. Weiterlesen…
The Neocons Make a Comeback
Neocons are back because Mahmoud Ahmadinejad, Kim Jong Il and Vladimir Putin never went away.
The other day I was asked by a writer for a mainstream French newspaper to say something about the „return“ of the neoconservatives. His thesis seemed to be that the shambles of Barack Obama’s foreign policy had, after only nine months, made what was thought to be the most discredited wing of an ostensibly brain-dead conservative movement relevant again. And France—no longer straining at the sight of Michelle Obama shopping in Paris’s 6th arrondissement—is taking notice.
My answer was that the neocons are back because Mahmoud Ahmadinejad, Kim Jong Il and Vladimir Putin never went away. A star may have shone in the east the day Barack Obama became president. But these three kings, at least, have yet to proffer the usual gifts of gold and incense and myrrh.
Giuliani teilt gegen UN/Iran aus
Rudi Giuliani in New York vor Anti-Ahmadinedschad-Demonstranten: „Wenn die Vereinten Nationen das Papier wert sind, auf dem ihre Charta geschrieben steht, werden sie verhindern, das Iran eine Atommacht wird.“ Moralische Klarheit, auf die man bei Präsident Obama, dem Kumpel der Diktatoren, vergeblich wartet. Weiterlesen…
We Are The World
“No world order that elevates one nation or group of people over another will succeed.”
Barack Obama vor den Vereinten Nationen, 23.09.2009
Die UN hat spektakulär versagt. Eine korrupte, unfähige Organisation, ein Forum für Antisemitismus. Es gibt keinen anderen Ort, an dem Verbrecher, Diktatoren und Kriminelle sich selbstherrlich vor demokratisch legitimierten Delegationen produzieren dürfen. Doch Obama trat auch hier mit seinem naiven, ermüdenden „We Are The World“-Singsang auf. Weiterlesen…
Präsidiale Übersättigung
Interessanter, kommentierter Zusammenschnitt der fünf Auftritte von Präsident Obama auf fünf US-Nachrichtenkanälen vom Sonntag. Nur bei Foxnews hat der grosse Hoffnungsträger gekniffen und sich stattdessen den seifigen Gefälligkeitsfragen seiner Claqeure „gestellt“. Die Omnipräsenz ihres Präsidenten kommt bei den Amerikanern immer weniger gut an. Seine Umfragewerte sinken stetig und gerade in den Politikbereichen, wie zB der geplanten Gesundheitsreform, kollabiert die ohnehin nur geringe Zustimmung, je mehr Obama selbst dafür wirbt.
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Obama kapituliert vor Putin
Tag der Offenen Tür
US-Präsident Obama hat entschieden, die Pläne für die US-Rakenabwehr in Polen (zehn Abfanginstallationen) und Tschechien (eine Radaranlage) zu stoppen. Nach aktuellem Kenntnisstand wurde diese Entscheidung im Alleingang und ohne Konsultationen mit den Alliierten getroffen. Es ist noch kein Jahr vergangen, seit die Demokraten den „Unilateralismus“ der Bush-Administration für alles Übel in den aussenpolitischen Beziehungen und dem Ansehen der USA in der Welt verantwortlich gemacht haben. Weiterlesen…
Afghanistan den Taliban
Auch am 11. September liest man „Raus aus Afghanistan“ auf den Wahlplakaten der SED-Nachfolgepartei und – sinngemäß – neben dem Antlitz von Herrn Lafontaine, dass Kriege noch nie ein Problem gelöst hätten. Was hätten ihm Churchill, Roosevelt oder Eisenhower auf diese skrupellose Propaganda geantwortet ? Oder die Opfer in den Konzentrationslagern ? Ein Blick nach Ruanda, Darfur oder Srebrenica dürfte ebenfalls Material für eine Antwort liefern. Die Mehrheit der Deutschen (53 %) lehnt den Einsatz in Afghanistan ab (58 % der Anhänger der Grünen sagen nein, bei der SED-Nachfolgepartei sind es 80 %).
Anstatt der Bundeswehr, die bei einem Luftangriff über 50 Taliban tötete, zu gratulieren, steht das Gerücht ziviler Opfer im Mittelpunkt der Berichterstattung. Weiterlesen…
Glückwunsch, Herr Präsident: US-Arbeitslosenquote auf 26-Jahres-Hoch
Am 8. Juni versprach Präsident Obama die Verteilung von Bundesgeldern aus dem $ 800 Milliarden-Stimulus-Paket in Hunderte von öffentlichen Aufträgen zu beschleunigen und gelobte, während des Sommers auf diese Weise 600.000 neue Jobs zu schaffen.
Vereinte Nationen küren Fidel Castro (Update 6.9.09)
World Hero Of Solidarity
Das Irrenhaus namens UNO hat den langjährigen kommunistischen Diktator Fidel Castro zum “World Hero of Solidarity“ ernannt. Der Präsident der Generalversammlung der Vereinten Nationen, Miguel d’Escoto Brockmann (In 2004 he told a U.S. news program former President Ronald Reagan was „the butcher of my people“ and called President George W. Bush Reagan’s „spiritual heir“), bezeichnte das Treffen mit Castro als „Gottesgeschenk„. Castro brachte während seiner Regentschaft nach Schätzungen bis zu 100.000 Menschen um, folterte zahlreiche Opfer zu Tode. Kuba ist bis heute eine brutale Diktatur, in der elementare Menschenrechte ignoriert werden.
Das hat allerdings die demokratische Kongressabgeordnete Diane Watson aus Kalifornien nicht davon abgehalten, Castro und seinen Schergen Che Guevara dafür zu loben, dass sie „die Reichen rausgejagt“ hätten.
Wer die alten Seilschaften des US-Präsidenten (Ayers, Wright, Pfleger, Khalidi) und seine Karriere im durch und durch korrupten Chicago kennt, wird sich nicht darüber wundern, dass jetzt auch im Weißen Haus Marxismus und Klassenkampf salonfähig geworden zu sein scheinen. Weiterlesen…
Obamas Werte auf dem Weg nach unten
Obamas Werte sinken kontinuierlich
Die Beliebtheitswerte von Barack Obama sinken drastisch. Während bei vielen mit besonderen Vorschußlorbeeren versehenen Präsidenten nach einer Weile eine gewisse Ernüchterung eintritt und die Werte sinken, ist der Beliebtheitsverlust Obamas in der jüngeren amerikanischen Geschichte ohne Vorbild.
Die Anzahl derer, die Obamas Politik stark unterstützen, ist von 43 % im Januar auf nur noch 30 % im August gesunken. Innerhalb des gleichen Zeitraums ist die Zahl derer, die Obama nachhaltig ablehnen von 20% auf 39 % angestiegen. Die Beliebtheitswerte von Obama sind von +23 auf -9 gefallen. Erstmals im August fielen auch Obamas Gesamtbeliebtheitswerte unter 50 %. Weiterlesen…
Wenn Ideologie über Pragmatismus triumphiert
Gott in Weiß
Es ist dramatisch, mit welcher Geschwindigkeit Präsident Barack Obamas Zustimmungsraten in den Meinungsumfragen von 70 % auf nur noch 50 % gefallen sind. Niedrige Zustimmungsraten sind in der jüngeren politischen Geschichte der USA nichts Ungewöhnliches. Bemerkenswert ist, wie rapide der Abstieg erfolgte. Hauptursache ist das ideologische dilettieren der US-Administration mit der Neuerfindung der Krankenversicherung. Die öffentliche Zustimmung zu den Plänen der Regierung ist mit 42 % auf ein neues Tief gefallen. Die Mehrheit der Wähler (54 %) befürwortet keine neue Gesetzgebung statt die Verabschiedung der vorgesehenen. Und nur wenige Monate, nachdem der Allwissende, Nie-Irrende und Allmächtige Obama mit großem TamTam als Heilsbringer inthronisiert wurde, liegen die Republikaner – trotz nicht gerade berauschenden Personals – mit 43 % zu 38 % so weit vor den Demokraten, wie seit sieben Jahren nicht mehr. Weiterlesen…
Clintons präsidiale Schmierenkomödie
Clinton: Servil in Pjöngjang
“Die Freilassung der beiden Journalistinnen durch die Nordkoreaner am Dienstag war das Ergebnis einer Tour-de-Force…der drei talentiertesten und wahrhaftig größten politischen Führer unserer Zeit – Aussenministerin Hillary Rodham Clinton, ihres Ehemannes, des früheren Präsidenten Bill Clinton und Präsident Barack Obama.“
Man fragt sich, was Lanny Davis geraucht hat. Weiterlesen…
Pajamas Media übernimmt „Terrorfahndung, Volksverdummung und der Gebührenzahler“
Pajamas Media ist eine der wichtigsten und besten politischen Webseiten der USA. Herausragende Autoren wie Victor Davis Hanson, Michael Ledeen, Claudia Rosett oder Roger Kimball schreiben dort regelmäßig. Der Beitrag „Terrorfahndung, Volksverdummung und der Gebührenzahler“ ist dort am 01-08-2009 als „Germans in Hysterics Over Terrorist Money Tracking Program“ erschienen.
Terrorfahndung, Volksverdummung und der Gebührenzahler
Riduan Isamuddin - Der Killer von Bali 2002. Gefasst dank TFTP.
Seit einigen Tagen erlebt man in Zusammenhang mit der Berichterstattung über das Terrorist Finance Tracking Program (TFTP) und den Zugriff der US-Geheimdienste auf einige der über SWIFT abgewickelten Geldtransfers einen wütenden Amoklauf der deutschen Politiker und Medien.
„Im Blitzverfahren“ werde der Aktionsraum von US-Terrorfahndern „massiv ausgeweitet“, von „hoch sensiblen Bankdaten“ ist die Rede und von „amerikanischen Schnüfflern“, die „den kompletten Zahlungsverkehr ausspionieren“ dürften. Es gebe keine tragfähige Rechtsgrundlage (Unsinn !) und man „befürchte Missbrauch“ (alles aus „Spiegel Online“). Klaus Kleber hielt es am 27-07-2009 im „Heute Journal“ für relevant, dass der Server von SWIFT in den USA derzeit noch nicht weit entfernt vom Sitz der CIA stehe („Ganz in der Nähe wohnt auch die CIA“). Der „Terrorismusexperte“ des ZDF durfte ungestört behaupten, mit Hilfe des Programms sei überhaupt erst eine Festnahme gelungen. Der frühere Landwirtschaftsminister und jetzige Terrorexperte der CSU, Horst Seehofer, spricht von „absolutem Unding“ und „Skandal“, Weiterlesen…
Spiegel-Online: Cheney, Geheimprogramm, CIA, Ermordung
„US-Geheimprogramm zur Ermordung von Qaida-Kämpfern enthüllt“ lautete eine Schlagzeile bei Spiegel-Online am 13.07.2009. Wenn man etwas überempfindlich ist, mag man sich bereits an der Vokabel „Ermordung“ in Zusammenhang mit der Ausschaltung von Terroristen stören. Ich jedenfalls habe ganz und gar nichts gegen die gezielte Tötung von Al Qaida-Killern. Weiterlesen…
Putin führt Obama vor
Vladimir Putin
Präsident Obama ist mit dem verzweifelten Wunsch nach einem außenpolitischen Erfolg nach Moskau gereist. In den Krisenbereichen Iran und Nordkorea hat er bisher eine überaus beklagenswerte Figur gemacht, was sich in den USA in deutlich fallenden Umfragewerten niederschlägt. Die Demütigung durch Nordkorea, das am Independence Day Raketentests durchführte, tat ein Übriges. Das Hauptthema beim Besuch Obamas in Russland war Abrüstung. Soweit sich dies auf die Zahl der Sprengköpfe bezieht, ist dies eine von Seiten der US-Administration ideologisch getriebene Beschäftigung mit einem Scheinproblem. Weiterlesen…
IN CONGRESS, JULY 4, 1776
John Turnbull: The 1776 Declaration of Independence of the Thirteen American Colonies
Die Idee habe ich von Bill Kristol. Nach der Lektüre eines Kommentars in der New York Times habe ich vor genau einem Jahr den Text der Unabhängigkeitserklärung ausgedruckt und sie gemeinsam mit Freunden in vollem Umfang vorgelesen. Wir werden dies heute und an jedem 4. Juli, den ich erlebe, wieder tun.
“We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness.“
Honduras verjagt Möchtegern-Chavez
Castro Zeyala Chavez
Militär, Staatsstreich, Lateinamerika. Die Linke atmet auf. Endlich wieder ein Ereignis im Weltgeschehen, das die eigene, beklagenswerte Weltanschauung zu bestätigen scheint. Seit dem Fall der Mauer hatte man ja auch wenig zu lachen. USA, Imperialismus, CIA, Killerkommandos. Da war wenig, man musste sich schon die Missionen in Afghanistan und Irak zum Angriffskrieg schönphantasieren. Manuel Zelaya, ein peinlicher Möchtegern Chavez, der Drogenkorruption verdächtig und bisheriger Präsident Honduras war auf eine Verfassungsänderung per Volksabstimmung aus, die ihm eine gesetzlich nicht vorgesehene weitere Amtszeit ermöglichen sollte. Weiterlesen…
Niederlage für Obamas Supreme Court-Kandidatin
Der Supreme Court der USA hat heute eine Entscheidung der von Präsident Obama für den Obersten Gerichtshof nominierten Sonia Sotomayor abgeändert. Zugrunde lag der in den USA erhebliche Schlagzeilen machende Ricci-Fall, der die Diskriminierung eines weißen New Yorker Feuerwehrmanns aufgrund seiner Hautfarbe zum Gegenstand hatte.
Niederlage für Obamas Supreme Court-Kandidatin
Der Supreme Court der USA hat heute eine Entscheidung der von Präsident Obama für den Obersten Gerichtshof nominierten Sonia Sotomayor abgeändert. Zugrunde lag der in den USA erhebliche Schlagzeilen machende Ricci-Fall, der die Diskriminierung eines weißen New Yorker Feuerwehrmanns aufgrund seiner Hautfarbe zum Gegenstand hatte.
USA verweigern Ahmadinedschad-Vize Einreise
Davoudi (re.) mit Hezbollah-Chef Meshaal: ICH MUSS DRAUSSEN BLEIBEN
Ahmadinedschad-Stellvertreter Parviz Davoudi wurde von den US-Behörden die Einreise in die Vereinigten Staaten verweigert. Davoudi wollte an einer UN-Konferenz zur Wirtschaftskrise teilnehmen.