Facebook – Am 4.7.2017 um 12.00 Uhr schlägt Deine Stunde

Von Gerd Buurmann

In den letzten Tagen wurde ich zwei Mal von Facebook gesperrt. Beide Sperrungen entbehrten jeder Grundlage und betrafen Beiträge, die nicht nur in den USA vom ersten Verfassungszusatz, sondern auch in Deutschland ohne jeden Zweifel durch Art. 5 GG (Meinungs- und Pressefreiheit) geschützt sind. Zudem verstießen sie nicht gegen die Gemeinschaftsstandards auf Facebook.

Mit Joachim Steinhöfel, der mich, sollte es Facebook tatsächlich zu einer Eskalation kommen lassen, vertreten wird, habe ich folgenden Plan ersonnen: Wei­ter­le­sen…

Politische Elite im Kontrollverlust – Rede im Stasimuseum zum “Netzwerkdurchsetzungsgesetz”

Gibt es einen besseren Ort für eine Generalabrechnung mit dem “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” als das Stasimuseum in Berlin? Diese Rede vom 28.06.2017 fasst die wesentlichen Kritikpunkte zusammen. Das Gesetz ist europarechtswidrig, verfassungswidrig, völkerrechtswidrig. Hören Sie, warum. Noch am 27.06.2017 erklärte CDU-Fraktionschef Volker Kauder, Merkels Mann fürs Grobe und nach Einschätzung von Abgeordneten “völlig durch den Wind”, den Mitgliedern seiner Fraktion, alle verfassungsrechtlichen Bedenken seien ausgeräumt. Möglicherweise nur die Unwahrheit, weil Kauder nicht weiss, wovon er spricht und nur das Gesetz gegen allen Widerstand erzwingen will. Oder, eher noch gelogen, weil er wusste, dass seine Aussage nicht richtig ist. Denn die letzte Fassung, die den Abgeordneten an diesem Tag noch gar nicht vorlag, genügt den verfassungsrechtlichen Bedenken in keiner Weise. Sein SPD-Kollege Oppermann auf twitter: “Das ist ein epochales Gesetz”. Die SPD-Bundestagsfraktion auf twitter: “Weltweit einmalig”. Das stimmt. Kein zivilisiertes Land hat eine solche Regelung. Die grenzenlose Arroganz der Macht. Wenn es zur Abstimmung kommt, machen sie sich auf eine deprimierende Darbietung von Opportunismus, von Charakter- und Rückgratlosigkeit gefasst.

WDR-Affäre: Abgesang auf journalistischen Anstand

Am Abend findet bei „Maischberger“ der Schauprozeß über die Anti-Semitismus-Doku statt, die die ARD heute überhaupt nur aufgrund öffentlichen Drucks ausstrahlt. Ungeheuerlich ist: Der WDR wird diese vor Ausstrahlung mit Schautafeln kommentieren. 1. Man sei schon immer gegen Antisemitismus gewesen. 2. Der Film habe (gravierende?) Mängel. Eine möglicherweise auch rechtswidrige Unverfrorenheit. Wei­ter­le­sen…

Maas bräuchte für Zensurgesetz schon gesetzgeberischen Gewaltakt

Wenn man nach drei Stunden Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (vulgo:Zensurgesetz) eine Prognose wagen soll, kann diese nur lauten, dass es sich um eine offenkundig verfassungswidrige Totgeburt handelt. Sieben von zehn Sachverständigen erklärten das Gesetz in seiner aktuellen Fassung für verfassungswidrig Wei­ter­le­sen…

Schafft es Maas’ Zensurgesetz noch vor der Sommerpause?

Der Kampf um die Verabschiedung des europarechtswidrigen, verfassungswidrigen und internationales Völkerrecht verletzenden Netzwerkdurchsetzungsgesetzes geht weiter. Am kommenden Montag findet vor dem Rechtsausschuß des Bundestages eine Anhörung zu diesem Gesetz statt. Um sicherzustellen, daß sämtliche Mitglieder des Ausschusses über die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes und über die Anfrage des Sonderbeauftragten der UN für Meinungsfreiheit an die Bundesregierung bei Anhörungsbeginn informiert sind (oder sich dieser Kenntnis, für ein Mitglied des Rechtsausschusses unentschuldbar, entzogen haben), habe ich heute die nachstende Mail an sämtliche Ausschußmitglieder persönlich übersandt. Wei­ter­le­sen…

Neue Blamage für Maas – Wissenschaftlicher Dienst: “Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungswidrig!”

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat heute, am 12.06.2017, ein Gutachten abgeschlossen, das sich mit der Frage befasst, ob der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, das von Justizminister Maas verfasst und von den Fraktionen von CDU/CSU und SPD in erster Lesung am 19.05.2017 im Bundestag behandelt wurde, mit der verfassungsrechtlich verankerten Meinungsfreiheit vereinbar ist. Dieses Gutachten liegt mir in vollem Umfang vor. Wei­ter­le­sen…

Krachende Ohrfeige der Vereinten Nationen für Maas’ Zensurgesetz

Der ebenso überflüssige wie europarechts- und verfassungswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetzentwurf, dessen Namen auch Justizminister Maas als „bescheuert“ erachtet, hat ihm jetzt auch noch eine Demütigung der Vereinten Nationen eingebracht. Die als Bedenken vorgebrachte Kritik des Sonderbeauftragten der UN für die Meinungsfreiheit, David Kaye, vom 01.06.2017 (Reference: OL DEU 1/2017) ist vernichtend. Das Gesetz wecke schwerwiegende Bedenken hinsichtlich seiner Eingriffe in die Meinungsfreiheit und des Rechts auf Anonymität. Insbesondere sieht der Sonderbeauftragte Verstöße gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (UNO-Pakt II), den auch die Bundesrepublik ratifiziert hat. Wei­ter­le­sen…

Schlappe für Maas: Wissenschaftlicher Dienst hält Netzwerkdurchsetzungsgesetz für europarechtswidrig

Viele Juristen und Verbände haben sich auf den Standpunkt gestellt, dass das kontroverse „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, mit dem Justizminister Maas die sozialen Medien zu reglementieren gedenkt, schweren verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Bedenken begegnet. Den Justizminister hat dies nicht weiter beeindruckt. Seit dem 31.05.2017 existiert nun eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages Wei­ter­le­sen…

Die große Klimarettungs-Show – Steig aus, Donald!

Vielleicht macht Donald Trump ja noch ein Wahlkampfversprechen wahr und steigt aus dem „Pariser Klimavertrag“ aus. Was wäre das für ein Vergnüngen, dem Hyperventilieren der öffentlich-rechtlich Kommentatoren und der rot-grünen Meinungsführer zuzusehen.

“Wenn Trump aus dem Klimaabkommen aussteigt, gehen die Seychellen wahrscheinlich noch schneller unter.” Moderator auf HR 1.

Wei­ter­le­sen…

Der Sozi aus der Muppet-Show – Ein Portrait von Ralf Stegner

Von Michael Klonovsky

Vor kurzem fragte mich die Junge Freiheit, ob ich einen Artikel über Ralf Stegner schreiben wolle resp. könne. Angesichts der Tatsache, dass Ludger Lütkehaus ein ganzes Buch über das Nichts zustandegebracht hat, stellte ich mich kühn der sogenannten Herausforderung und brachte Folgendes quasi zu Papier: Wei­ter­le­sen…

Das Facebook-Gesetz: Justizminster Maas’ Anschlag auf die Meinungsfreiheit

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Wir Zuschauer bei der Vernichtung christlicher Kultur

Von Alexander Wendt

Gern würde ich eine frohe Osterbotschaft überbringen. Ich fürchte, die Zeiten sind nicht danach. Egal ob wir hinschauen oder uns wegdrehen: wir sind gerade Zeugen oder wenigstens Zeitgenossen der Vernichtung christlicher Kultur im nahem und mittleren Osten. Das Christentum im Irak ist weitgehend ausradiert, in Syrien allenfalls noch rudimentär vorhanden. Die Kopten in Ägypten erleben gerade eine der größten Wellen islamischen Terrors. Wei­ter­le­sen…

Schlag gegen Syrien: Trump besteht ersten außenpolitischen Test mit Bravour

Donald Trump hat das syrische Fiasko von seinem Vorgänger geerbt. Und seine bisherigen Äusserungen deuteten eher darauf hin, dass er dessen Passivität fortsetzen, den status quo, also die Regentschaft Assads, akzeptieren würde. Außenminister Tillersons Anmerkung aus der letzten Woche, die Zukunft Syriens würde von den Syrern entschieden, klang wie eine Kapitulationserklärung. Dann folgte Assads Giftgasattacke auf die Zivilbevölkerung. Die gezielte Provokation eines Massenmörders und Kriegsverbrechers, der nach den defensiven Äußerungen aus Washington glaubte, auch bei einem erneuten Einsatz von Massenvernichtungswaffen davon zu kommen. Wei­ter­le­sen…

Flüchtlingskrise und Attacken auf die Gewaltenteilung von der Richterbank

Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) ist kein Parteivertreter, eher Gehilfe des Gerichts. Nach der mündlichen Verhandlung macht er, völlig unabhängig, einen Vorschlag für ein Urteil. Der EuGH ist daran nicht gebunden, folgt jedoch in etwa dreiviertel aller Fälle diesen Vorschlägen. Wenn es auch diesmal so kommt, wird dies dramatische Folgen für Europa haben. Wei­ter­le­sen…

Trumps Einreisestopp – Die Hysterie und die Fakten

Kein Tag ohne Skandal. Was hat Trump jetzt wieder angerichtet? Man darf sich aktuell gänzlich von der Hoffnung verabschieden, in den deutschen Qualitätsmedien auch nur Restbestände von seriöser Berichterstattung vorzufinden. Wei­ter­le­sen…

Teilt Deutschland! Wie wir die Spaltung überwinden

Von Claudio Casula

Ein tiefer Riss geht durch die Gesellschaft. Während die progressiven Kräfte im Land das Fremde als Bereicherung willkommen heißen, für Gerechtigkeit auf allen Ebenen sorgen und nachhaltig leben, wünschen sich Spießer, Spalter und Hetzer die Zustände von gestern zurück. Die Lösung kann nur darin liegen, den Menschen die Wahl zu lassen. Dazu muss das Land geteilt werden, ob in Nord-Süd- oder in Ost-West-Richtung, ist noch zu klären. Größere Wanderungsbewegungen sind unvermeidlich, aber das muss uns der soziale Frieden wert sein. Wei­ter­le­sen…

Um den Terror zu besiegen muß man jetzt handeln! Hier sind Lösungsvorschläge!

Mit dem Terror leben oder entschlossen handeln? Was die Regierung jetzt tun muss!

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„Fake News“ im Deutschlandfunk – Wenn Online-Profi Reiche ins Studio kommt

Gabor Steingart ist ein ebenso bekannter wie renommierter deutscher Journalist und Autor. Von 2001 bis Mitte 2007 leitete er das Hauptstadtbüro des „Spiegel“, anschließend war er für das “Spiegel”-Büro in Washington tätig. Seit 1. Januar 2013 ist er Vorsitzender der Geschäftsführung der “Verlagsgruppe Handelsblatt” und Herausgeber des “Handelsblatt”. Wei­ter­le­sen…

Das verheerende Vermächtnis des Barack Obama

Die politische Story des Jahres 2016 ist das komplette Scheitern der Präsidentschaft Barack Obamas.

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Fighting Freedom Of Speech: How Advertising Giant Scholz & Friends Begot A Stalinist

When Foreign Secretary and soon to become Federal President of Germany, Frank-Walter Steinmeier, calls president-elect Donald Trump a „hate preacher“ and refused to apologize, you get an idea of how politics are debated in Germany. Trickle down political correctness and consensus rules, implemented by the MSM and public TV, that every citizen, regardless if he owns a TV or not, has to pay for by legal compulsion. Wei­ter­le­sen…

Der Cookie-Gauner von Scholz & Friends

Gerald Hensel ist “Executive Strategy Director” bei der Werbeangentur Scholz & Friends (“Tofu ist schwules Fleisch“) in Berlin. Darüber hinaus hat er nach eigenen Angaben auch Politologie studiert und ein Buch über Rüstungskontrollverhandlungen mit Nordkorea herausgegeben. Das 120seitige Standardwerk (Positive Anreizsteuerung im Atomkonflikt mit Nordkorea 1994-2002) war nicht nur für die amerikanischen Administrationen ein unverzichtbarer Ratgeber und verlässlicher Begleiter in schwierigen Verhandlungssituationen. Wir alle haben doch noch den Ruf der US-Verhandlungsführer im Ohr: „Schlag doch mal einer im Hensel nach“, wenn sie nicht mehr weiter wussten. Wei­ter­le­sen…

Viva Cuba Libre – Zum Tod von Fidel Castro

Eines meiner politischen Lieblings-T-Shirts zeigt das Konterfei von Adolf Hitler. „Meine Mao und Ché Guevara-T-Shirts sind gerade in der Wäsche“ ist darunter zu lesen. Eine rücksichtlose Abrechnung mit den Dummköpfen, die voller Bewunderung mit der Mao-Fibel oder T-Shirts herumlaufen, die den lächerlichen „Revolutionär“ Ché Guevara zeigen. Massenmörder beide, wenn auch die Opferzahl sich unterscheidet. Wer diese Verbrecher auf dem Hemd trägt, kann auch gleich ein Hitler-T-Shirt anziehen, lautet die Botschaft. Wei­ter­le­sen…

Israel brennt und Steinmeier kritisiert Siedlungsbau

Von Felix Schnoor

Israel brennt, im Norden und Osten des Landes wüten zahlreiche Feuer. Allein in Haifa wurden zeitweilig 75.000 Menschen evakuiert. Israelische Sicherheitsbehörden sprechen davon, dass mindestens 50% der Brände von Terroristen gelegt wurden. Der Begriff Feuer-Intifada fiel in diesem Zusammenhang. In den Sozialen Medien feiern Islamisten – auch aus Deutschland – die Flammen, weisen aber zugleich jegliche Schuld von sich. Mit einem nicht mehr enden wollenden Grinsen im Gesicht nennt man das Feuer eine Strafe Allahs. Wei­ter­le­sen…

Wahn und Wirklichkeit – “Spiegel Online” in der Ära Trump

An der Berichterstattung über die Nominierung von Jeff Sessions zum US-Justizminister kann man beispielhaft ablesen, in welchem Umfang die Meldungen über die politischen Entwicklungen in den USA nach dem Wahlsieg von Donald Trump mit der Wirklichkeit übereinstimmen. Wei­ter­le­sen…

“The Biggest ‘Fuck You!’ Ever Recorded in Human History”

Nach der Brexit-Entscheidung Großbritanniens vom 23.06.2016 ist die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA das zweite große politische Erdbeben, das die westliche Welt innerhalb von Monaten erlebt. Man kann den Brexit als Vorbeben zur Wahl Trumps lesen. Beide Erschütterungen ereigneten sich im anglo-amerikanischen Raum. Aber die Schockwellen dürften früher oder später auch Europa erreichen. Trump hat gezeigt, dass man sich einer herrschenden politischen Klasse entledigen kann, wenn man ihrer müde ist. Wei­ter­le­sen…

Interview mit Prof. Dr. Jörg Baberowski

“Herr Professor Baberowski, wenn man sie fragt: ‘Für welche drei Dinge steht Angela Merkel als Politikerin ohne Wenn und Aber ein?’ Was fällt Ihnen dazu ein?” Die Antwort sollte jeder gehört haben! Ein (kurzes) Gespräch über Merkel, die Folgen der Flüchtlingspolitik und die Erosion des staatlichen Gewaltmonopols.

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Maas will Kindesmissbrauch legalisieren – Wenn das Wohl des minderjährigen Ehepartners nicht gefährdet ist

Die Debatte um den Umgang mit Kinderehen ist eine Folge der „Flüchtlingskrise“. Das Ausländerzentralregister verzeichnete im Juli nach Angaben des Bundesinnenministeriums 1475 verheiratete Jugendliche in Deutschland – 361 davon waren jünger als 14 Jahre, 120 waren 14 oder 15 Jahre alt. Die meisten Fälle stammen aus Syrien (664 Fälle), es folgen Afghanistan (157 Fälle), der Irak (100 Fälle) und Bulgarien (65 Fälle). Unter den minderjährig Verheirateten waren mit 1152 deutlich mehr Mädchen als Jungen. Dass alle Fälle erfasst sind, wenn das für mehrere Hundertausend Zugewanderte nicht gilt, kann ausgeschlossen werden. Die Zahlen dürften also höher liegen. Wei­ter­le­sen…

Der neue US-Präsident: Pathologischer Narzisst oder korrupte Lügnerin

„Man muss sehr weit in der Geschichte der Präsidentschaftswahlen zurück blicken, um sich an einen Wahlkampf mit zwei derart indiskutablen Kandidaten zu erinnern. Weder Hillary Clinton noch Donald Trump scheinen den Herausforderungen des Amtes gewachsen. Zieht eine Lügnerin oder ein Narzist ins weisse Haus ein?”

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Anmerkungen zu den politischen und beruflichen Leistungen grüner PolitikerInnen

Von Michael Klonovsky

Neben den biologischen Eltern sollen bis zu zwei “soziale Eltern” die “elterliche Mitverantwortung” erhalten, unabhängig von Trauscheinen. Das „verlangen“ laut Pressemeldungen die grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck und Katja Dörner, Experten für mancherlei und speziell in Familienfragen ein Kompetenzteam, wie es kaum eine Partei zu bieten hat. Wei­ter­le­sen…