Euro, Euro Über Alles!

Das “Management” der €-Krise ist ein einziger Beleg des monumentalen Scheiterns der Staatsratsvorsitzenden Merkel und ihres “Wollt Ihr den totalen Euro”-Finanzministers Schäuble. Nun ist die Devise, das eigene totale Versagen um keinen Preis zuzugeben und dem schlechten Geld noch hunderte Milliarden gutes Geld hinterherzuwerfen. Die EZB-Marionette Draghi fabuliert derweil etwas von „Der Euro ist unumkehrbar“, was an die wahnhaften Äußerungen der SED-Anhänger erinnert, die immer noch an den Sozialismus glauben, hätte man ihn nur richtig ins Werk gesetzt. Wei­ter­le­sen…

Angela Merkel: Die Totengräberin unserer Demokratie

Der kleine Willkommensgruß, den Josef Schlarmann, Chef der Unions-Mittelstandsvereinigung,  nach Urlaubsrückkehr an die ewige Kanzlerin richtete, lautet so: „Es gibt keinerlei grundsätzliche Debatte mehr, weil alles in Frau Merkels CDU als alternativlos angeboten wird“, sagte Schlarmann. „Das ist wie in der Mensa, die täglich nur ein Gericht anbietet. Wem das nicht schmeckt, der bleibt draußen“. Wei­ter­le­sen…

Merkel vollendet Honeckers Werk

Merkel: Bedingungslose Kapitualtion

Merkel: Bedingungslose Kapitualtion

Man muss lange in der deutschen Nachkriegsgeschichte suchen, um ein noch kompletteres und  verantwortungsloseres politisches Versagen zu entdecken, als Bundeskanzlerin Merkels bedingungslose Kapitulation beim gefühlten siebenundneunzigstausendsten „Krisengipfel“ in Brüssel. Italien und Spanien erhalten unkonditioniert und ohne weitere Reformauflagen Geld aus den Rettungsschirmen (lies: aus der deutschen Kasse). Damit wird es – natürlich – keinerlei weitere Reformen mehr geben. Warum der eigenen Bevölkerung Struktur- oder Sparmassnahmen zumuten, wenn man einen von Deutschland finanzierten Selbstbedienungsladen eingerichtet hat. Welcher griechische Politiker, die Spitzen sind ja gar nicht erst nach Brüssel gekommen, wird vor diesem Hintergrund noch irgendwelche Zusagen einhalten? Hunderte Milliarden deutscher Steuergelder sind damit schon bis heute unwiderbringlich verloren. Wei­ter­le­sen…

Altmaier rettet UN-Umweltgipfel „Rio +20“

Genialer Coup des Umweltneulings

Genialer Coup des Umweltneulings

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat davor gewarnt, den Kompromiss beim UN-Umweltgipfel in Rio de Janeiro schlecht zu reden. Man kann dem sympathischen Schlitzohr hier gar nicht genug beipflichten. Durch seinen engagierten Einsatz und seine auch für Umweltskeptiker  mitreissende Rede ist es ihm gelungen, die Weltgemeinschaft in letzter Sekunde zu einer Verpflichtungserklärung zu bewegen, die eine neue Epoche in Sachen Klimaschutz einleiten dürfte. Was wirklich begeistert, ist der geniale Ansatz den Altmaier gefunden hat. Ein gerissener Plan, der sofort Millionen Anhänger finden wird. Hier der geniale Text von Altmaiers Abschlußdokument: Wei­ter­le­sen…

Jetzt endlich mehr Europa wagen!

Gestern, in der Halbzeitpause des Spiels Deutschland-Portugal, wurde in einer der öffentlich-rechtlichen „Nachrichtensendungen“ Finanzminister Schäuble interviewt. € 100.000.000.000,00 an Finanzhilfe für die spanischen Banken habe er mit seinen europäischen Kollegen beschlossen. Zu verteilen seien die Hilfen unter Aufsicht der Spanier. Das scheint von makelloser politischer Korrektheit. Und es wirkt auch durchdacht. Diejenigen, die die „Aufsicht“ auf dem Weg zum Kollaps des spanischen Bankensystems hatten, behalten sie auch weiterhin. Der Volksmund hat dafür eine schöne Redewendung parat.

Angesichts eines derart kompetenten Krisen-Managements, mit dem hier durch die Brüsseler Bürokratie und ihre nationalen Helfershelfer das Jahrhundert in die Schranken gewiesen werden soll, ist es nicht sicher, dass das Schneeballsystem „Europäische Währungsunion“ bis zum Finale der Europameisterschaft Bestand hat. Sicher ist nur, dass es kollabieren wird. Bis dahin wird man sich das inkohärente Gestammel der europäischen Nomenklatura weiter anhören müssen. Wei­ter­le­sen…

Rechter Terror und politisierte Heuchelei

Durch die Mordserie der nazistischen Terrorgruppe aus Zwickau sind bundesweit acht Türken und ein Grieche getötet worden. Erstes Opfer war im September 2000 ein türkischer Blumenhändler aus dem hessischen Schlüchtern. 2001 ereignete sich der nächste Anschlag in Nürnberg. Noch im selben Jahr folgten Morde in Hamburg und München. 2004 war Rostock Tatort, später Dortmund und Kassel. Rassismus und Fremdenhass waren die Motive der Täter, deren einzig richtige Entscheidung im Leben es war, sich eine Kugel in den Kopf zu jagen. (Nur) Insoweit haben Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos für ihre Gesinnungsgenossen durchaus Vorbildfunktion.

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Populismusschub bei der Trümmerpartei FDP

Lichtgestalt will aufräumen

Lichtgestalt will aufräumen

Wenn eine unwählbare Trümmerpartei wie die FDP sich im Kampf mit der 2%-Hürde aufreibt, dann leiden auch Lichtgestalten wie Frau Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (LS) unter plötzlichen Populismusschüben.

„Dubiose Anwälte haben sich darauf spezialisiert, Blogger und Kleinunternehmen wegen Online-Lappalien abzumahnen und dabei abzukassieren. Nun hat Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger genug: Sie will die rechtlichen Schlupflöcher der Abmahn-Industrie schließen“, heisst es in einem von jeder Sachkenntnis freien Traktat in der „Süddeutschen“. Wei­ter­le­sen…

16 Jahr, blondes Haar

Der Spitzenmann der CDU in Schleswig-Holstein tritt zurück, weil er zwischen März und Mai 2010 eine rechtlich nicht zu beanstandende Liebesbeziehung zu einer 16-Jährigen aus Nordrhein-Westfalen unterhielt. Das ist sicher zumindest ungewöhnlich. Wenn aber ein legales Verhalten zu einem Rücktritt führt, sollen  zur Abrundung ein paar denkwürdige Ereignisse aufgelistet werden, die im weiteren Sinne zum selben Themenkreis gehören. Anhand dieser Fälle mögen dann diejenigen, die den Rücktritt als nötig erachten im Einzelnen begründen, warum dort Konsequenzen jeweils nicht erforderlich gewesen waren. Wei­ter­le­sen…

Das ZDF und der christliche Fundamentalismus

Peter Frey: Multikulti schützt vor Terrorismus

Peter Frey: Multikulti schützt vor Terrorismus

Peter Frey ist, seit sein Vorgänger Nikolaus Brender durch den damaligen hessischen Ministerpräsidenten Koch entsorgt wurde, Chefredakteur des ZDF. Das Feuern von Brender war ein schöner Beleg für die „durch die Besetzung der Gremien garantierte Staatsferne“ des gebührenfinanzierten Senders. Brender genießt jetzt seinen Ruhestand als gefeierter Märtyrer. Und sein Nachfolger meldet sich hier und da mit Kommentaren zu Wort, denen beizupflichten gelegentlich schwer fällt. So auch am 25.07.2011, als Frey im „heute-journal“ das Attentat in Norwegen kommentierte (ab min 11:43). Wei­ter­le­sen…

A Double Tragedy for Norway

By Bruce Bawer

Living in Oslo during the past few years, I passed the government buildings downtown almost every day. I lived right up the road from them, only a five-minute walk; they were my gateway to downtown Oslo. Very often, when I looked over at these structures in which, I knew, the prime minister and all of the cabinet ministries had their offices, I shook my head in wonder at the utter lack of visible security. Almost never did I see a single armed — or even unarmed — guard. (The only exceptions were on the rare occasion when a blizzard of foreign flags and a motorcade parked on the sidewalk indicated that some president or prime minister was visiting from abroad.)

This lack of security was certainly not unusual for Norway, where the police don’t carry guns, and where the very idea of police carrying guns is widely looked upon as some holdover from an earlier stage of human evolution. Wei­ter­le­sen…

„Murdochs dunkles Reich“

Wenn jemand Medienmacht besitzt, ist das für die Bericht erstattende Klasse in unserem Land nicht grundsätzlich ein Problem. Es wird dann zu einem solchen, wenn die Medienmacht gepaart ist mit von den eigenen abweichenden politischen Standpunkten. Dass beispielsweise die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF über eine ganz erhebliche Medienmacht verfügen, liegt auf der Hand. Und sie sind rot-grün dominiert und leben dies in der Berichterstattung auch aus. 40 % der deutschen Journalisten stehen den Grünen nahe Wei­ter­le­sen…

Deutsche Panzer im arabischen Frühling

„Der LEOPARD 2 ist das Synonym weltweit führender Kampfpanzertechnologie. Seine vielseitige Überlegenheit nutzen die Streitkräfte von 16 Nationen..Der LEOPARD 2 ist vom Polarkreis über die Alpen und Anden bis an das Mittelmeer und den Pazifik verbreitet „,

kann man auf der Website des Herstellers dieses schmucken Mobils lesen. Ist es da ein Wunder, dass auch die saudischen Scheichs, immer auf der Suche nach sinnvollen Anlagemöglichkeiten für ihre Petrodollars, mit diesem schmucken Gefährt aufwarten wollen? Zumal die faktischen Treibstoffkosten zu vernachlässigen sein dürften. Aber Deutschland wäre nicht Deutschland, wenn Wei­ter­le­sen…

Deutsche Panzer im arabischen Frühling

„Der LEOPARD 2 ist das Synonym weltweit führender Kampfpanzertechnologie. Seine vielseitige Überlegenheit nutzen die Streitkräfte von 16 Nationen..Der LEOPARD 2 ist vom Polarkreis über die Alpen und Anden bis an das Mittelmeer und den Pazifik verbreitet „,

kann man auf der Website des Herstellers dieses schmucken Mobils lesen. Ist es da ein Wunder, dass auch die saudischen Scheichs, immer auf der Suche nach sinnvollen Anlagemöglichkeiten für ihre Petrodollars, mit diesem schmucken Gefährt aufwarten wollen? Zumal die faktischen Treibstoffkosten zu vernachlässigen sein dürften. Aber Deutschland wäre nicht Deutschland, wenn Wei­ter­le­sen…

Das Nahostproblem hat seinen Sitz in Teheran

Dr. Frank-Walter Steinmeier (FWS), Thomas Oppermann und andere Lichtgestalten der Außenpolitik unseres Landes haben mit der SPD-Fraktion einen Antrag formuliert, der intimste Kenntnisse der Nahost-Problematik verrät und gleichzeitig den einzig richtigen Weg zu deren Lösung aufzeigt. Der israelische Siedlungsbau muss aufhören. Direkte Friedensgespräche sollen beginnen. So macht man das. Und schon wird alles gut. Wei­ter­le­sen…

Das Nahostproblem hat seinen Sitz in Teheran

Dr. Frank-Walter Steinmeier (FWS), Thomas Oppermann und andere Lichtgestalten der Außenpolitik unseres Landes haben mit der SPD-Fraktion einen Antrag formuliert, der intimste Kenntnisse der Nahost-Problematik verrät und gleichzeitig den einzig richtigen Weg zu deren Lösung aufzeigt. Der israelische Siedlungsbau muss aufhören. Direkte Friedensgespräche sollen beginnen. So macht man das. Und schon wird alles gut. Wei­ter­le­sen…

Der deutsche Sonderweg

Aber gerade wenn der Schrecken am größten ist, kommt es darauf an, nicht die Nerven zu verlieren, sondern mit kühlem Kopf Chancen und Risiken zu wägen, guten Rat einzuholen und dann eine besonnene Entscheidung zu treffen. Niemand kann ernsthaft behaupten, dass das geschehen ist. Panik war der einzige Ratgeber; die Angst vor dem Atomtod verband sich mit der Angst vor einer Wahlniederlage. Durch Deutschland rollt eine Anti-Atomkraft-Dampfwalze, die alles plattmacht. Ihr Treibstoff ist eine Mischung aus Emotion und Kalkül.  Weiterlesen.

Neutralität ohne Herz

Wenn ein deutscher Politiker bzw. eine deutsche Politikerin seine bzw. ihre Passivität angesichts eines Notstands damit erklärt, man sei “nicht neutral” bzw. es könnte “keine Neutralität des Herzens geben”, dann muss man mit dem Schlimmsten rechnen, auch mit einem Blutbad, bei dem die Deutschen den Opfern keine Hilfe leisten, aber emotional bewegt und keineswegs neutral abseits stehen. So etwa muss es die Kanzlerin gemeint haben, als sie erklärte, “Deutschland steht nicht neutral zu Flugverbot über Libyen” und damit die deutsche Enthaltsamkeit im UN-Sicherheitsrat begründete. Sie begründete ihre Entscheidung damit, der Lufteinsatz über Libyen sei “nicht hundertprozentig durchdacht”, ganz im Gegenteil zu ihrer Spontanentscheidung in der Atomfrage zum Beispiel. Wei­ter­le­sen…

Nachhilfeunterricht für G. Westerwelle

Versager schauen Dich an!

Versager schauen Dich an! Frieeeden....

Wie schon zuvor, wird auch jetzt deutlich, dass weder die Bundeskanzlerin noch der Aussenminster das Format oder die Qualifikation für die jeweils ausgeübten Ämter besitzen. Lesen, Herr Minister, begreifen, nachdenken und die eigenen außenpolitischen Positionen praktisch vollständig über Bord werfen: Wei­ter­le­sen…

Die Leichenfledderer vom „Spiegel“

Kasse machen mit der Katastrophe

Kasse machen mit der Katastrophe

Wer ohnehin eine sehr niedrige Meinung von der Publikation „Spiegel“ und eine noch niedrigere Meinung von „spiegel online“ hat, ist durch Machenschaften aus diesem Hause nicht mehr so leicht zu überraschen. Heute ist es passiert. Wei­ter­le­sen…

WSJ: Japan Does Not Face Another Chernobyl

There was a small release of radioactive steam at Three Mile Island in 1979, and there have also been a few releases at Fukushima Daiichi. These produce radiation at about the level of one dental X-ray in the immediate vicinity and quickly dissipate.

If a meltdown does occur in Japan, it will be a disaster for the Tokyo Electric Power Company but not for the general public. Whatever steam releases occur will have a negligible impact. Researchers have spent 30 years trying to find health effects from the steam releases at Three Mile Island and have come up with nothing. With all the death, devastation and disease now threatening tens of thousands in Japan, it is trivializing and almost obscene to spend so much time worrying about damage to a nuclear reactor. Wei­ter­le­sen…

Fukushima-Störfall: Japan ist nicht die Sowjetunion!

Fukushima: Kernschmelze des Journalismus

Fukushima: Kernschmelze des Journalismus

Die deutschen „Qualitätsmedien“ überschlagen sich gegenseitig in der Weltuntergangsstimmung. Die Katastrophe in Japan ist spannender als die Sportschau. Die selbsternannten „Atomexperten“ geben sich die Klinke in die Hand und überbieten sich gegenseitig im Ausmalen der „Super-Super-Gau-Atomkatastrophe“. Hier soll nicht der Weg beschritten werden, vom Hörensagen irgendwelcher Reporter in Hotels in Tokyo zu berichten. Wei­ter­le­sen…

Versailles 2.0

Ach, was leben wir doch in aufregenden Zeiten. Der Bundesverteidigungsminister wird ertappt, dass er bei den Fußnoten seiner Dissertation geschludert hat. Das ist ja auch wirklich wichtiger als seine Bundeswehrreform, die möglicherweise die Funktionsfähigkeit der Armee infrage stellt. Zudem: Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht, Bundestag und Bundesrat ringen seit über einem Jahr darum, welcher denn nun der richtige Berechnungsweg für die Hartz-IV-Unterstützung ist und ob 4,7 Millionen Hilfeempfänger nun acht Euro im Monat statt fünf Euro zusätzlich bekommen sollten.

Während also mit großem Getöse Nichtigkeiten verhandelt werden, verschwinden durch die Hintertür rund 345 Milliarden Euro, die die Bundesregierung als Haftungssumme für den Euro zugesagt hat; möglicherweise sind es sogar 700 Milliarden, weil die Bundesbank riesige Dispokredite an andere Notenbanken im Euro-Raum vergeben musste. Ohne große öffentliche Aufmerksamkeit hat die Bundesregierung einer Ausweitung der Rettungspakete für Länder wie Griechenland, Irland und Portugal zugestimmt. Weil der notwendige Sparkurs diese Länder überfordert, muss die Rückzahlung nun im Wesentlichen von den Deutschen übernommen werden. Wei­ter­le­sen…

Fragen wir Herrn Özdemir!

Özdemir hat ein paar prima Ideen

Özdemir hat ein paar prima Ideen

In einem Gastbeitrag für „Spiegel Online“ hat sich der Vorsitzende der „Grünen“, Cem Özdemir zur Revolution in Ägypten und zur Demokratie in den arabischen Ländern geäußert. Er hat eine brilliante Lösung für die Probleme der Region parat. Wei­ter­le­sen…

SED und Bundeswulff marschieren Hand in Hand

Aus Anlass der Eröffnung einer Dauerausstellung über das Ministerium für Staatssicherheit in der ehemaligen DDR erklärte der deutsche Bundespräsident Christian Wulff: “Wir dürfen die DDR nicht verklären”, es sei empörend, dass die Täter ihre Opfer verhöhnen würden. “Wir müssen ihnen lauter und vernehmlicher widersprechen!”

Das war letzten Samstag, auf den Tag genau 21 Jahre nachdem Demonstranten am 15. Januar 1990 die Stasi-Zentrale in der Normannenstraße in Belin-Lichtenberg gestürmt hatten. Wulffs Rede war voller Plattitüden, die weder ganz richtig noch ganz falsch waren, so wie sein Satz, der Islam gehöre ebenso zu Deutschland wie das Christen- und das Judentum. Wei­ter­le­sen…

The Politicized Mind

Before he allegedly went off on his shooting rampage in Tucson, Jared Loughner listed some of his favorite books on his YouTube page. These included: “Animal Farm,” “Brave New World,” “Alice in Wonderland,” “One Flew Over the Cuckoo’s Nest,” “Through the Looking Glass” and “The Communist Manifesto.” Many of these books share a common theme: individuals trying to control their own thoughts and government or some other force trying to take that control away.

Loughner also made a series of videos. These, too, suggest that he was struggling to control his own mind. Just before his killing spree, Loughner made one called “My Final Thoughts.” In it he writes about different levels of consciousness and dreaming. He tries to build a rigid structure to organize his thinking. He uses the word “currency” as a metaphor for an inner language to make sense of the world.

“You create and distribute your new currency, listener?” the video asks. “You don’t allow the government to control your grammar structure, listener?”

All of this evidence, which is easily accessible on the Internet, points to the possibility that Loughner may be suffering from a mental illness like schizophrenia. Wei­ter­le­sen…

Tucson, Arizona: Massenmord und linke Moral

Als Timothy McVeigh 1995 ein Gebäude in Oklahoma City in die Luft jagte, kamen über 150 Menschen ums Leben. Ein Wahnsinniger beging Massenmord. Präsident Clinton, politisch unter Druck, machte Rush Limbaugh und das konservative talk radio für den Anschlag moralisch verantwortlich.

Kurz nach der deutlichen Niederlage der Demokraten bei den midterm-elections 2010 trat der Meinungsforscher Mark Penn im US-Fernsehen auf. Auf die Frage von Chris Matthews, was es brauche, damit Präsident Obama wieder Zugang zur Bevölkerung erhalte, erwiderte er: Einen Bombenanschlag wie in Oklahoma City.

Freitag in Tucson, Arizona, war es soweit.  Wei­ter­le­sen…

Popes, Atheists and Freedom

Ein brillianter Text von Daniel Henninger über den von den Säkularisten verkannten Kampf des Papstes für individuelle Freiheit. Und über den Sieg, den diese Haltung unter Karol Wojtyla schon einmal errungen hat. Der damals statt Ostpolitik im Brandt’schen Sinne eine kompromisslose Politik für individuelle Freiheit  betrieb und eine direkte moralische Herausforderung des in aller Hinsicht korrupten Kommunismus formulierte. Exzellent hierzu auch John O’Sullivan – The President, the Pope, and the Prime Minister.

„This being the season of hope, Islamic extremists of course have been engaged in their annual tradition of blowing up Christian churches.

An attack by a radical Muslim sect on two churches in northern Nigeria killed six people on Christmas Eve. On the Philippines‘ Jolo Island, home to al Qaeda-linked terrorists, a chapel bombing during Christmas Mass injured 11. Wei­ter­le­sen…