Der Cookie-Gauner von Scholz & Friends

Gerald Hensel ist “Executive Strategy Director” bei der Werbeangentur Scholz & Friends (“Tofu ist schwules Fleisch“) in Berlin. Darüber hinaus hat er nach eigenen Angaben auch Politologie studiert und ein Buch über Rüstungskontrollverhandlungen mit Nordkorea herausgegeben. Das 120seitige Standardwerk (Positive Anreizsteuerung im Atomkonflikt mit Nordkorea 1994-2002) war nicht nur für die amerikanischen Administrationen ein unverzichtbarer Ratgeber und verlässlicher Begleiter in schwierigen Verhandlungssituationen. Wir alle haben doch noch den Ruf der US-Verhandlungsführer im Ohr: „Schlag doch mal einer im Hensel nach“, wenn sie nicht mehr weiter wussten. Wei­ter­le­sen…

Viva Cuba Libre – Zum Tod von Fidel Castro

Eines meiner politischen Lieblings-T-Shirts zeigt das Konterfei von Adolf Hitler. „Meine Mao und Ché Guevara-T-Shirts sind gerade in der Wäsche“ ist darunter zu lesen. Eine rücksichtlose Abrechnung mit den Dummköpfen, die voller Bewunderung mit der Mao-Fibel oder T-Shirts herumlaufen, die den lächerlichen „Revolutionär“ Ché Guevara zeigen. Massenmörder beide, wenn auch die Opferzahl sich unterscheidet. Wer diese Verbrecher auf dem Hemd trägt, kann auch gleich ein Hitler-T-Shirt anziehen, lautet die Botschaft. Wei­ter­le­sen…

“The Biggest ‘Fuck You!’ Ever Recorded in Human History”

Nach der Brexit-Entscheidung Großbritanniens vom 23.06.2016 ist die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA das zweite große politische Erdbeben, das die westliche Welt innerhalb von Monaten erlebt. Man kann den Brexit als Vorbeben zur Wahl Trumps lesen. Beide Erschütterungen ereigneten sich im anglo-amerikanischen Raum. Aber die Schockwellen dürften früher oder später auch Europa erreichen. Trump hat gezeigt, dass man sich einer herrschenden politischen Klasse entledigen kann, wenn man ihrer müde ist. Wei­ter­le­sen…

Interview mit Prof. Dr. Jörg Baberowski

“Herr Professor Baberowski, wenn man sie fragt: ‘Für welche drei Dinge steht Angela Merkel als Politikerin ohne Wenn und Aber ein?’ Was fällt Ihnen dazu ein?” Die Antwort sollte jeder gehört haben! Ein (kurzes) Gespräch über Merkel, die Folgen der Flüchtlingspolitik und die Erosion des staatlichen Gewaltmonopols.

Maas will Kindesmissbrauch legalisieren – Wenn das Wohl des minderjährigen Ehepartners nicht gefährdet ist

Die Debatte um den Umgang mit Kinderehen ist eine Folge der „Flüchtlingskrise“. Das Ausländerzentralregister verzeichnete im Juli nach Angaben des Bundesinnenministeriums 1475 verheiratete Jugendliche in Deutschland – 361 davon waren jünger als 14 Jahre, 120 waren 14 oder 15 Jahre alt. Die meisten Fälle stammen aus Syrien (664 Fälle), es folgen Afghanistan (157 Fälle), der Irak (100 Fälle) und Bulgarien (65 Fälle). Unter den minderjährig Verheirateten waren mit 1152 deutlich mehr Mädchen als Jungen. Dass alle Fälle erfasst sind, wenn das für mehrere Hundertausend Zugewanderte nicht gilt, kann ausgeschlossen werden. Die Zahlen dürften also höher liegen. Wei­ter­le­sen…

Anmerkungen zu den politischen und beruflichen Leistungen grüner PolitikerInnen

Von Michael Klonovsky

Neben den biologischen Eltern sollen bis zu zwei “soziale Eltern” die “elterliche Mitverantwortung” erhalten, unabhängig von Trauscheinen. Das „verlangen“ laut Pressemeldungen die grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck und Katja Dörner, Experten für mancherlei und speziell in Familienfragen ein Kompetenzteam, wie es kaum eine Partei zu bieten hat. Wei­ter­le­sen…

Warum ich den Begriff “Hatespeech” hasse

„Wir sprechen uns gegen Hatespeech aus, egal ob strafbar oder nicht. Jeder darf seine Meinung äußern, aber sachlich & ohne Angriffe“. Bundesministerium des Inneren, tweet vom 28.07.2016

„Auch eine überzogene oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. Eine Äußerung nimmt diesen Charakter erst dann an, wenn nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern – jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik – die Diffamierung der Person im Vordergrund steht…Sie liegt bei einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage nur ausnahmsweise vor …Die Annahme einer Schmähung hat…ein eng zu handhabender Sonderfall zu bleiben.“ Bundesverfassungsgericht in 1 BvR 2646/15 – Hervorhebungen durch den Autoren. Wei­ter­le­sen…

Nivea statt Meinungsfreiheit: Werbeindustrie droht Facebook mit Budgetkürzungen

Tina Beuchler will Facebook kontrollieren

Tina Beuchler will Facebook kontrollieren

Wenn die deutsche Industrie wirbt, erwartet sie von den Medien die Bereitstellung eines geeigneten Umfelds. Freie Meinungsäußerung kann da mitunter nur störend wirken. Man wolle „natürlich vermeiden, mit unserer Werbung in einem Umfeld zu erscheinen, das keine Brand Safety gewährleistet und zu Shitstorms führen kann“, wie das für Unilever tätige OWM-Vorstandsmitglied Arne Kirchem in einem „horizont“-Interview sprachlich geschliffen zu Protokoll gab. Wei­ter­le­sen…

Anti-Israel-Propaganda in der #tagesschau

Von Ulrich Sahm

Jerusalem, 14. August 2016 – Die Tagesschau der ARD brachte am Sonntagabend um 20 Uhr ohne aktuellen Aufhänger einen Bericht von Markus Rosch über die „Wassernot“, unter der „viele Palästinenser“ leiden, wie Moderator Jan Hofer verkündete. „Die Ressource ist knapp und wird von den Israelis streng rationiert“, behauptet Hofer weiter. Das Wasser ist gewiss knapp, aber von einer „Rationierung“ kann keine Rede sein! Wei­ter­le­sen…

Fühlen anstatt zu denken: Spiegel-Jugendportal bento liefert Kuschel-Journalismus für die Generation Pokemon

Von Felix Schnoor

Bento, das ist laut Wikipedia “eine japanische Darreichungsform von Speisen”. Und es ist ein Online-Format vom Spiegel. Zu letzterem sagt Wikipedia: “Mit dem Format Bento wurde im Oktober 2015 ein Angebot gestartet, mit dem die Zielgruppe der 18- bis 30-Jährigen erreicht werden soll, die Spiegel Online bisher nicht lesen.” Man kann sich gut vorstellen, wie in der Schaltzentrale des Spiegels die Köpfe rauchten: Die Auflage des Spiegels geht seit Jahren zurück und auch der Onlinemarkt ist umkämpfter denn je. Also kamen die Marketing-Experten des Spiegels zu dem einfallsreichen Schluss, man müsse gerade die junge Generation mehr ansprechen. Und so entstand dann Bento. Ein Online-Format ganz zugeschnitten auf die Generation Snowflake, also die Generation, die sich gestresst fühlt, wenn sie mit Meinungen konfrontiert wird, die ihrem eigenen Weltbild widersprechen und lieber in der realen Welt virtuelle Monster jagt, als sich tiefergehend mit der aktuellen politischen Situation in Deutschland und Europa zu beschäftigen. Wei­ter­le­sen…

Amokläufe und Terrorismus – Kauder hat die Lösung

Anders als uns von sachkundigen Politikern (die Namen trage ich später nach) gelegentlich erläutert wird, gibt es für das eine oder andere Problem auch die ansonsten verpönten “einfachen Lösungen”. Der Fraktionschef der CDU, der brillante Denker Volker Kauder, hat jetzt in kurzer Zeit erkannt, wie Amokläufern als auch dem Terrorismus beizukommen ist. Wei­ter­le­sen…

Die Kriegsverbrecherachse Moskau-Damaskus-Teheran

Von Richard Herzinger

Die neueste zynische Finte der Achse Moskau-Damaskus-Teheran in ihrem völkermörderischen Krieg in Syrien: Russland und das Assad-Regime haben ohne Absprache mit den UN, also nach der üblichen Überrumpelungsmethode, die Einrichtung von Korridoren zur Versorgung der eingeschlossenen Bevölkerung von Aleppo angekündigt. Doch tatsächlich ist diese vermeintliche humanitäre Geste – als solche wird sie mittels williger Nachrichtenagenturen und Medien der westlichen Öffentlichkeit verkauft – mit der ultimativen Aufforderung an die Bewohner des von den Regimekräften eingeschlossenen Aleppo verbunden, die Stadt durch diese Korridore zu verlassen. Wei­ter­le­sen…

Der Türken göttlicher Führer

Von Michael Klonovsky

Dass es bei diesem dilettantischsten Putsch der neueren Geschichte nicht mit rechten Dingen zugegangen sein kann, wird vielfach diskutiert; mangels genauerer Informationen begnüge ich mich damit, diesen Verdacht zu wiederholen. Ob ein professionell durchgeführter Staatsstreich auf mittlerere Sicht erfolgreich gewesen wäre, steht dahin; der Welttag der Kemalisten ist wohl doch verstrichen, jedenfalls sind ihnen die Zeitläufte nicht günstig, die Islamisierung und Ent-Westlichung der muslimischen Welt scheint derzeit unaufhaltsam zu sein und wird weiter auf Westeuropa übergreifen. Man bemerkt es überall am Stadtbild; vor siebzig, achtzig Jahren gab es nicht nur in der Türkei, sondern sogar in Afghanistan kaum Frauen mit Kopftüchern, geschweige vollverpackte; heute sieht Paris islamischer aus als ehedem Ankara. Wei­ter­le­sen…

Pack die Badehose ein – Neue Bademeister braucht das Land

Was gibt es bei diesen Temperaturen schöneres, als eine sachkundig ausgeführte Arschbombe in einem öffentlichen Schwimmbad. Sie muss ja nicht unbedingt vom sympathischen Peter Altmaier demonstriert werden, dem 16-Tonner unter den Bundespolitikern. Nur muss ich da gleich etwas Wasser in den Wein kippen. Denn die Meldungen über einem enormen Anstieg sexueller Übergriffe in Schwimmbädern häufen sich. Wei­ter­le­sen…

Nizza, Ankara, Würzburg: Albtraum Multikulti

Von Nicolaus Fest

Das Morden in Nizza, tags darauf der türkische Putsch, nun das IS-Attentat im Zug bei Würzburg. Für den Traum vom Multikulturalismus’ dürften dies Schläge sein, von dem er sich nicht mehr erholt. In der Realität geht es nun um den Albtraum, den jede multikulturelle Gesellschaft erlebt, nämlich um Terror, Freiheitsbeschränkung, Blutzoll. Denn seit den letzten Tagen ist klar: Der IS hat Deutschland erreicht, und der türkische Faschismus ebenso.

Schon die Sprachlosigkeit nach ‚Nizza’ war ein Zeichen. Konnte man bei den Anschlägen von Paris, Brüssel oder Orlando darauf vertrauen, dass zumindest Frau Käßmann oder die Herren Stegner, Beck, Augstein und Laschet Verständnis für den Täter, seinen kulturell-religiösen Hintergrund respektive seine schwierige Jugend bekunden würden, blieb die Linke samt linker Union diesmal seltsam ruhig. Natürlich verwiesen einige auf angebliche psychische Probleme, verbog sich das öffentlich-rechtliche Fernsehen selbst dann noch in Warnungen vor voreiligen Schlüssen, als Nationalfeiertag, die massenmörderische Tatbegehung, die demonstrative Öffentlichkeit des Tatorts und der Migrationshintergrund schon überdeutliche Hinweise auf die Motivation gaben. Und auch Claudia Roth (GRÜNE) forderte ausgerechnet am Tag nach den Morden, die Einwanderung zu erleichtern; doch läuft Roth ohnehin schon seit Jahren weit jenseits all dessen, was noch ernstzunehmen ist. Wei­ter­le­sen…

“Parlamentarische Klugscheisserin” Künast unterstellt Polizei willkürliches Töten – Augstein pflichtet bei

Um 0:22 Uhr griff die „parlamentarische Klugscheißerin“ Renate Künast zur Tastatur und stellte einen Polizeieinsatz in Frage, zu dem ihr bis zu diesem Zeitpunkt allenfalls bekannt war, dass ein beilschwingender Attentäter in einem Zug in Bayern Menschen schwer verletzt hatte (“Ich habe in meinem Leben noch nicht soviel Blut gesehen”, so ein Zeuge der Tat laut “Welt”) und in der Folge von der Polizei erschossen wurde. Ihr tweet lautet so:

Tragisch und wir hoffen für die Verletzten. Wieso konnte der Angreifer nicht angriffsunfähig geschossen werden???? Fragen! #Würzburg @SZ
12:22 AM – 19 Jul 2016

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Klonovskys Presseschau zum Tage #Nizza

Heute morgen, nachdem ich die Nachrichten aus Nizza gelesen hatte, fiel ich in einen tranceartigen Minutenschlaf, in welchem mir mit seltsamer Klarheit deutsche Reaktionen auf das Lkw-Unglück träumten. Wohl wissend, dass auch Tagträume Schäume sind, veröffentliche ich sie an dieser Stelle aus selbsterzieherischen Gründen.

„Wieder hat ein Mann anderen Menschen großes Leid zugefügt. Wieder sind Frauen Opfer von Männergewalt geworden. Terror strahlt vom Mann aus, Terror ist seine authentischste Daseinsform.“
Margarete Stokowski, Spiegel online

„Alle demokratischen Parteien müssen jetzt zusammenstehen. Man darf der AfD nach solchen Vorfällen nicht das Feld überlassen.“
Heiko Maas nach dem Verlassen der Wilmersdorfer Moschee Wei­ter­le­sen…

Anja Reschke: “Ist sonne Volksabstimmung dann eigentlich richtig?”

Die „Journalistin des Jahres 2015“, Anja Reschke vom öffentlich-rechtlichen NDR, hat ein bemerkenswertes Video ins Netz gestellt, in welchem sie den Brexit hinterfragt – und zwar im Fahrstuhl, als seien demokratie–theoretische Grundfragen mal eben zwischen zwei Stockwerken abzuhandeln. Zwar müsse „`ne Demokratie auch irgendwie das Volk mitnehmen“. Aber wohl ist ihr dabei nicht. „Ist es denn gerecht, so frag ich mich, dass das Volk bei einer so weit in die Zukunft reichenden Frage abstimmt?“ Da sie betont infantil formuliert, kann man ihre Kinderfrage auch ebenso beantworten: Ja, liebe Anja, das ist es. Denn bessere Verfahren, als dass diejenigen abstimmen, die betroffen sind, haben wir nicht. Wei­ter­le­sen…

Deutsche Soldaten in der Türkei: Merkel versagt gegenüber Erdogan

Auf der Luftwaffenbasis im türkischen Incirlik sind 240 Bundeswehrsoldaten stationiert, die sich mit Aufklärungsflugzeugen an den Luftangriffen gegen den Islamischen Staat beteiligen. Die Bundesregierung rechnet mit einem sehr langen deutschen Einsatz. Die Bundeswehr plant nach Informationen von “Spiegel Online” einen festen Standort auf der türkischen Luftwaffen-Basis Incirlik zu bauen. Laut internen Planungspapieren sollen in Incirlik für rund 65 Millionen Euro ein eigener Flugbereich, Unterkünfte nur für deutsche Soldaten und ein voll ausgerüsteter Gefechtsstand gebaut werden. Die Türkei lässt hierfür nur vorher überprüfte türkische Firmen auf der riesigen Luftwaffen-Basis zu, muss die Bundeswehr von diesen in den nächsten Wochen Angebote einholen. Wei­ter­le­sen…

Merkel, Zetsche und die bezahlte Gebetspause

Freund *** ergänzt meine Unterstellung, Daimler-Chef Zetsche könne mit seiner Ankündigung eines Flüchtlingswirtschaftswunders vom September auf Wunsch Angela Merkels vorsätzlich fehlorakelt haben, mit dem Hinweis, dass die eine Hand die andere ja inzwischen gewaschen habe, indem die Bundesregierung nach langem Sträuben nun doch der Kaufprämie für Elektroautos zugestimmt hat. “Den Kakao, durch den man die Leute zieht, müssen sie auch noch selber austrinken”, bemerkt *** mit dem gebotenen Sarkasmus: Sie haben die Einwanderermassen in ihren Kommunen auf eigene Kosten zu bewillkommnen – von integrieren wird man ja nicht reden können –, und nun fließen ihre Steuern auf dem Umwege staatlicher Subventionen für Elektroautos in die Taschen der Automobilindustrie. Und diejenigen, die den Normalbürger solch doppelter Ausplünderung überantworten, egal ob nach vorheriger Absprache im Gegengeschäft oder nicht, lassen sich als Flüchtlings- und Weltklimaretter feiern. So funktioniert die ganz große Gaunerei. Wei­ter­le­sen…

Journalismus als narzisstische Kränkung

Blick in die Zeitungen: Trauer, Empörung, Unverständnis, Wut. Und all dies wegen einer urdemokratischen Entscheidung: Weil die Engländer beschlossen haben, die EU zu verlassen. Also eine Organisation, deren demokratische Defizite immer und immer wieder moniert, aber nie behoben wurden; die für immer neue Skandale um Selbstbedienung, Nepotismus, Korruption und Verschwendung stand und steht; die die Meere leerfischt, Butter- und Rindfleischberge, Milchseen und Halden von Tomaten, Oliven oder Orangen produziert, die dort verrotten; die in der Ukraine, so selbst Außenminister Steinmeier, durch eine wenig kluge Politik einen Krieg provozierte; die offen das selbst gesetzte Recht bricht und einen Hang zu Intransparenz, Heimlichkeit und Lobbyistenhörigkeit hat; und deren Chef nach eigenen Worten der Lüge huldigt und nach Ansicht anderer vor allem dem Alkohol.

Durchaus Gründe also, diesem Club die Mitgliedschaft zu kündigen. Doch in den deutschen Medien vom Samstag finden diese Gründe kein Gehör. Statt dessen herrschen Leberwurst und üble Nachrede. Es hätten, so ein Tweet der taz-Frauen, die „Rassisten“ gewonnen. Die halbe britische Bevölkerung nun plötzlich Rassisten, und dieser Vorwurf ausgerechnet von Deutschen? Wei­ter­le­sen…

Je suis Anglais!

Je suis Anglais! Das kollektive Aufheulen unserer ohnehin bestürzend wortarmen Wortführer nach der britischen politischen Selbstbefreiung klang in meinen Ohren wie Engelsgesang und Äolsharfenistik. Herrlich, all diese wahlvolksverachtenden Unbotmäßigkeitsrügen, diese klugscheißerischen Weltplanprognosen und blasierten Instant-Jermiaden. Im Chaos werde Britannien versinken, verarmen, verelenden, verblöden! Noch hinter Nordrhein-Westfalen und Bremen zurückfallen! Inflationen, Unruhen, Kriege, Frösche, Heuschrecken und Tötung der Erstgeburten seien dem perfide Albion als verdiente Heimsuchungen unfehlbar beschieden! Was erlauben sich diese Briten gegenüber Schulz, Juncker und Merkel! Gegen Soros und Obama. Und Kleber! Eröffnen wir den unbeschränkten Medienkrieg! Drei Tage Nebel, und Jakob Augstein steht in London! Wei­ter­le­sen…

Karlsruhe macht sich lächerlich

Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts unter ihrem Präsidenten Voßkuhle zu den Anleihekäufen der EZB (Staatsfinanzierung durch die Notenpresse) sollte man vor dem Hintergrund eines Interviews lesen, dass Voßkuhle im Januar dem “Deutschlandfunk” gegeben hat. Dort sagte er:

“Wir haben tatsächlich im Augenblick eine Zeit, in der die Frage, ob Recht in jeder Beziehung gilt, ein bisschen – ja – die Frage nicht mehr so eindeutig beantwortet wird, wie wir das vielleicht vor fünf Jahren gemacht hätten. Da ist auch im Zuge der Europäisierung eine gewisse Sensibilität dafür eingetreten, dass man häufig oder immer mal wieder rechtliche Regelungen nicht durchsetzen kann oder Verträge weit ausgelegt (werden müssen) ….und das hat das Vertrauen in die Unverbrüchlichkeit des Rechts etwas, das Vertrauen etwas ja relativiert.”

Voßkuhle hat sich als oberster Richter der Republik von dem für einen Rechtsstaat fundamentalen Grundsatz der Bindung der Richter an  Recht und Gesetz verabschiedet. Wei­ter­le­sen…

Heute die Schwulen und morgen bist du dran, Ungläubiger

„Homosexuelle sollten in der schlimmst möglichen Art und Weise getötet werden.”

Das ist nicht die Meinung eines durchgedrehten Salafisten. Gesagt hat das Großajatollah Ali al-Sistani, die Autorität für Millionen Schiiten weltweit, auf die Frage: “Was ist das Urteil (des Islam) über Sodomie und lesbische Liebe?“

Sein ähnlich bedeutender Kollege Yusuf al-Qaradawi von der sunnitischen Seite der Religion des Friedens sieht das ganz ähnlich. Da passt kein Blatt zwischen die beiden hochrangigen Rechtsgelehrten. Wei­ter­le­sen…

Orlando aus der Sicht des “Süddeutschen Beobachters”

Ist es nicht niedlich, wie unsere Genossen Medienschaffenden versuchen, aus dem islamistischen Massenmord in Orlando, Florida, eine Zufallstat ohne andere als allenfalls psychiatrisch relevante Gründe zu machen? Ob sie allen Ernstes glauben, mit solch journalistischem Voodoo könnten sie für sich selbst im künftigen Zweifelsfalle Verschonung ergaunern? Das wollen wir doch nicht hoffen! Wei­ter­le­sen…

Toller Leitfaden: So feiern die Grünen die Euro

1. Deutsche Tore werden künftig nicht mehr bejubelt. Stattdessen begeben sich die Spieler gesenkten Kopfes und möglichst unauffällig zurück in ihre Hälfte.
2. Freudentrauben und ähnliche Kundgebungen fehlender Anteilnahme und Empathieferne sind verboten. TV-Moderatoren informieren nach deutschen Treffern das Publikum über die sozialen Probleme im Land des Konkurrenten.
3. Nach einer gewonnenen Partie entschuldigt sich jeder deutsche Akteur bei seinem Gegenspieler. Interviews werden in einem dem Ernst der Lage angepassten Ton gegeben. Der Bundestrainer bittet auf der Pressekonferenz im Namen der Mannschaft die gegnerischen Anhänger um Vergebung.
4. Nach jedem Sieg legt der Kapitän der deutschen Mannschaft außerdem im gegnerischen Strafraum einen Kranz nieder. Wei­ter­le­sen…

Gurrendes Brabbeln mit erotischen Untertönen

Die WELT stand für einen Moment still, als Präsident Obama in der „Tonight Show“ von Jimmy Fallon auftrat und dort seine „Regierungsbilanz“ (Jobs, Schwulenehe, Krankenversicherung) „geslowjammt“ hat. „Slowjammen“, lässt uns der stellvertretende Chefredakteur der „Welt“-Gruppe, Ulf Poschardt, wissen, sei ein „gurrendes Brabbeln mit erotischen Untertönen“. Und diese erotischen Untertöne stimulierten Poschardt offenbar zu seiner „Hymnenminiatur“ auf seinen „liebsten US-Präsidenten“. Und eine Miniatur ist es tatsächlich geworden: sprachlich, intellektuell, stilistisch und vom Urteilsvermögen her. Wei­ter­le­sen…

Erdogan demütigt Mutti

“Niemand, in dessen Adern das Blut dieser Nation fließt, kann diese Nation mit dem sogenannten Völkermord beschuldigen.” So sieht es der türkische Staatspräsident Erdogan und verlangte im gleichen Atemzug einen Bluttest von den türkischstämmigen Abgeordneten des deutschen Bundestages („Ach was, Türke. Ihr Blut sollte einem Labortest unterzogen werden.“). Es wird die angesprochenen Parlamentarier schmerzen, dass Menschen wie sie, „Leute mit so verdorbener Muttermilch, mit so verdorbenem Blut niemals die türkische Nation repräsentieren“ können. Zur Abrundung seiner Einlassungen stellte Erdogan die Abgeordneten dann noch auf eine Stufe mit Terroristen. Wei­ter­le­sen…

Causa Böhmermann: CDU/CSU-Länder an Merkels langer Leine

Beschließt eine Regierung, einen Straftatbestand abzuschaffen, muss dies sofort geschehen. Sonst bestünde die Möglichkeit, dass jemand mit Geldbuße oder Haft bestraft wird, der etwas getan hat, was nicht mehr bestraft werden soll. Eine völlig groteske und eines demokratischen Rechtsstaats unwürdige Vorstellung. Von der entbehrlichen Belastung der Justiz, den Verfahrens- und Anwaltskosten und dem Stress für den Betroffenen ganz abgesehen.

Als Kanzlerin Merkel (CDU) am 15. April 2016 in ihrer schamlosen Unterwerfungsgeste gegenüber dem türkischen Präsidenten Erdogan dessen Strafantrag nach § 103 Strafgesetzbuch (vulgo: Majestätsbeleidigung) gegen Jan Böhmermann zuließ, ergänzte sie dies mit der Erkenntnis der Bundesregierung, dass diese „Strafnorm zum Schutz der persönlichen Ehre für die Zukunft entbehrlich ist“. Für die Zukunft? Und ein Inkrafttreten erst in 2018? Eine plausible Erläuterung dafür, warum dieser Schritt nicht unverzüglich gegangen wurde, unterblieb. Sie ist auch nicht ersichtlich. Wei­ter­le­sen…