Teilt Deutschland! Wie wir die Spaltung überwinden

Von Claudio Casula

Ein tiefer Riss geht durch die Gesellschaft. Während die progressiven Kräfte im Land das Fremde als Bereicherung willkommen heißen, für Gerechtigkeit auf allen Ebenen sorgen und nachhaltig leben, wünschen sich Spießer, Spalter und Hetzer die Zustände von gestern zurück. Die Lösung kann nur darin liegen, den Menschen die Wahl zu lassen. Dazu muss das Land geteilt werden, ob in Nord-Süd- oder in Ost-West-Richtung, ist noch zu klären. Größere Wanderungsbewegungen sind unvermeidlich, aber das muss uns der soziale Frieden wert sein. Wei­ter­le­sen…

Um den Terror zu besiegen muß man jetzt handeln! Hier sind Lösungsvorschläge!

Mit dem Terror leben oder entschlossen handeln? Was die Regierung jetzt tun muss!

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„Fake News“ im Deutschlandfunk – Wenn Online-Profi Reiche ins Studio kommt

Gabor Steingart ist ein ebenso bekannter wie renommierter deutscher Journalist und Autor. Von 2001 bis Mitte 2007 leitete er das Hauptstadtbüro des „Spiegel“, anschließend war er für das „Spiegel“-Büro in Washington tätig. Seit 1. Januar 2013 ist er Vorsitzender der Geschäftsführung der „Verlagsgruppe Handelsblatt“ und Herausgeber des „Handelsblatt“. Wei­ter­le­sen…

Gerald Hensel wird Chef der Amadeu Antonio Stiftung

Von Michael Mross

Bundesjustizminister Heiko Maas macht Ex-Scholz & Friends Direktor Gerald Hensel zum Chef der Amadeu Antonio Stiftung. SPIEGEL online: Richtiger Mann am richtigen Ort. Kahane fristlos gekündigt.

Personalkarussell:

Überraschende Wende im Fall Hensel: Bundesjustizminister Heiko Maas ernannte den Ex-Scholz & Friends Direktor am Samstagmorgen zum Chef der Amadeu Antonio Stiftung. Dort soll er die Abteilung Fake-News aufbauen, wie es im Umfeld des Justizministers hieß. Wei­ter­le­sen…

Bild.de verletzt in Sachen Scholz & Friends journalistische Grundregeln

Nico Lumma gehört der Medien- und Netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes an. Und Lumma schreibt eine Kolumne bei bild.de. Aktuell befasst sie sich mit dem Thema Hensel/Scholz & Friends.

Vor ein paar Tagen las man auf Lummas Facebook-Wall:

„Haltung Baby. Manchmal bin ich echt stolz auf meinen Ex-Arbeitgeber.“

Gepostet zu einem Link, in dem ein Geschäftsführer von Scholz & Friends sich zur umstrittenen causa „keingeldfuerrechts“ einlässt. Wei­ter­le­sen…

Ein paar gut gemeinte Zeilen an den Strategieexperten von Scholz & Friends

Mein lieber Gerald, als Dein Kommunikationsberater gebe ich dir kostenfrei folgenden Rat:

1. Deine Aktion ist tot. Sie war, erst recht für jemanden aus der Branche, dilettantisch umgesetzt und peinlich. Sie war auch demokratiefeindlich und ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Daran bist Du selber schuld. Du hast dich blamiert. Wei­ter­le­sen…

Fighting Freedom Of Speech: How Advertising Giant Scholz & Friends Begot A Stalinist

When Foreign Secretary and soon to become Federal President of Germany, Frank-Walter Steinmeier, calls president-elect Donald Trump a „hate preacher“ and refused to apologize, you get an idea of how politics are debated in Germany. Trickle down political correctness and consensus rules, implemented by the MSM and public TV, that every citizen, regardless if he owns a TV or not, has to pay for by legal compulsion. Wei­ter­le­sen…

Der Cookie-Gauner von Scholz & Friends

Gerald Hensel ist „Executive Strategy Director“ bei der Werbeangentur Scholz & Friends („Tofu ist schwules Fleisch„) in Berlin. Darüber hinaus hat er nach eigenen Angaben auch Politologie studiert und ein Buch über Rüstungskontrollverhandlungen mit Nordkorea herausgegeben. Das 120seitige Standardwerk (Positive Anreizsteuerung im Atomkonflikt mit Nordkorea 1994-2002) war nicht nur für die amerikanischen Administrationen ein unverzichtbarer Ratgeber und verlässlicher Begleiter in schwierigen Verhandlungssituationen. Wir alle haben doch noch den Ruf der US-Verhandlungsführer im Ohr: „Schlag doch mal einer im Hensel nach“, wenn sie nicht mehr weiter wussten. Wei­ter­le­sen…

Viva Cuba Libre – Zum Tod von Fidel Castro

Eines meiner politischen Lieblings-T-Shirts zeigt das Konterfei von Adolf Hitler. „Meine Mao und Ché Guevara-T-Shirts sind gerade in der Wäsche“ ist darunter zu lesen. Eine rücksichtlose Abrechnung mit den Dummköpfen, die voller Bewunderung mit der Mao-Fibel oder T-Shirts herumlaufen, die den lächerlichen „Revolutionär“ Ché Guevara zeigen. Massenmörder beide, wenn auch die Opferzahl sich unterscheidet. Wer diese Verbrecher auf dem Hemd trägt, kann auch gleich ein Hitler-T-Shirt anziehen, lautet die Botschaft. Wei­ter­le­sen…

Israel brennt und Steinmeier kritisiert Siedlungsbau

Von Felix Schnoor

Israel brennt, im Norden und Osten des Landes wüten zahlreiche Feuer. Allein in Haifa wurden zeitweilig 75.000 Menschen evakuiert. Israelische Sicherheitsbehörden sprechen davon, dass mindestens 50% der Brände von Terroristen gelegt wurden. Der Begriff Feuer-Intifada fiel in diesem Zusammenhang. In den Sozialen Medien feiern Islamisten – auch aus Deutschland – die Flammen, weisen aber zugleich jegliche Schuld von sich. Mit einem nicht mehr enden wollenden Grinsen im Gesicht nennt man das Feuer eine Strafe Allahs. Wei­ter­le­sen…

„The Biggest ‚Fuck You!‘ Ever Recorded in Human History“

Nach der Brexit-Entscheidung Großbritanniens vom 23.06.2016 ist die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA das zweite große politische Erdbeben, das die westliche Welt innerhalb von Monaten erlebt. Man kann den Brexit als Vorbeben zur Wahl Trumps lesen. Beide Erschütterungen ereigneten sich im anglo-amerikanischen Raum. Aber die Schockwellen dürften früher oder später auch Europa erreichen. Trump hat gezeigt, dass man sich einer herrschenden politischen Klasse entledigen kann, wenn man ihrer müde ist. Wei­ter­le­sen…

Interview mit Prof. Dr. Jörg Baberowski

„Herr Professor Baberowski, wenn man sie fragt: ‚Für welche drei Dinge steht Angela Merkel als Politikerin ohne Wenn und Aber ein?‘ Was fällt Ihnen dazu ein?“ Die Antwort sollte jeder gehört haben! Ein (kurzes) Gespräch über Merkel, die Folgen der Flüchtlingspolitik und die Erosion des staatlichen Gewaltmonopols.

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Maas will Kindesmissbrauch legalisieren – Wenn das Wohl des minderjährigen Ehepartners nicht gefährdet ist

Die Debatte um den Umgang mit Kinderehen ist eine Folge der „Flüchtlingskrise“. Das Ausländerzentralregister verzeichnete im Juli nach Angaben des Bundesinnenministeriums 1475 verheiratete Jugendliche in Deutschland – 361 davon waren jünger als 14 Jahre, 120 waren 14 oder 15 Jahre alt. Die meisten Fälle stammen aus Syrien (664 Fälle), es folgen Afghanistan (157 Fälle), der Irak (100 Fälle) und Bulgarien (65 Fälle). Unter den minderjährig Verheirateten waren mit 1152 deutlich mehr Mädchen als Jungen. Dass alle Fälle erfasst sind, wenn das für mehrere Hundertausend Zugewanderte nicht gilt, kann ausgeschlossen werden. Die Zahlen dürften also höher liegen. Wei­ter­le­sen…

Auf in den Kampf gegen den Rechtsextremismus in der Mitte der Gesellschaft

Es wurde schon viel über die Amadeu-Antonio-Stiftung und ihre Vorsitzende Anetta Kahane geschrieben. Dass diese Dame acht Jahre als IM für die Stasi gearbeitet hat, ist jedermann, der sich mit dem Themenkreis beschäftigt bekannt. Dass ihre Mitarbeiterin Julia Schramm, ersichtlich von begnadetem Intellekt und auch sehr telegen, auf twitter Äußerungen von sich gibt, die das Zerbomben von Zivilisten zu „Kartoffelbrei“ feiert und die selbst das Innenministerium auf demselben Kanal als „hate speech“ einschätzte und sich distanzierte, ebenfalls. Wei­ter­le­sen…

Anmerkungen zu den politischen und beruflichen Leistungen grüner PolitikerInnen

Von Michael Klonovsky

Neben den biologischen Eltern sollen bis zu zwei „soziale Eltern“ die „elterliche Mitverantwortung“ erhalten, unabhängig von Trauscheinen. Das „verlangen“ laut Pressemeldungen die grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck und Katja Dörner, Experten für mancherlei und speziell in Familienfragen ein Kompetenzteam, wie es kaum eine Partei zu bieten hat. Wei­ter­le­sen…

Warum ich den Begriff „Hatespeech“ hasse

„Wir sprechen uns gegen Hatespeech aus, egal ob strafbar oder nicht. Jeder darf seine Meinung äußern, aber sachlich & ohne Angriffe“. Bundesministerium des Inneren, tweet vom 28.07.2016

„Auch eine überzogene oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. Eine Äußerung nimmt diesen Charakter erst dann an, wenn nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern – jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik – die Diffamierung der Person im Vordergrund steht…Sie liegt bei einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage nur ausnahmsweise vor …Die Annahme einer Schmähung hat…ein eng zu handhabender Sonderfall zu bleiben.“ Bundesverfassungsgericht in 1 BvR 2646/15 – Hervorhebungen durch den Autoren. Wei­ter­le­sen…

Nivea statt Meinungsfreiheit: Werbeindustrie droht Facebook mit Budgetkürzungen

Tina Beuchler will Facebook kontrollieren

Tina Beuchler will Facebook kontrollieren

Wenn die deutsche Industrie wirbt, erwartet sie von den Medien die Bereitstellung eines geeigneten Umfelds. Freie Meinungsäußerung kann da mitunter nur störend wirken. Man wolle „natürlich vermeiden, mit unserer Werbung in einem Umfeld zu erscheinen, das keine Brand Safety gewährleistet und zu Shitstorms führen kann“, wie das für Unilever tätige OWM-Vorstandsmitglied Arne Kirchem in einem „horizont“-Interview sprachlich geschliffen zu Protokoll gab. Wei­ter­le­sen…

Fühlen anstatt zu denken: Spiegel-Jugendportal bento liefert Kuschel-Journalismus für die Generation Pokemon

Von Felix Schnoor

Bento, das ist laut Wikipedia „eine japanische Darreichungsform von Speisen“. Und es ist ein Online-Format vom Spiegel. Zu letzterem sagt Wikipedia: „Mit dem Format Bento wurde im Oktober 2015 ein Angebot gestartet, mit dem die Zielgruppe der 18- bis 30-Jährigen erreicht werden soll, die Spiegel Online bisher nicht lesen.“ Man kann sich gut vorstellen, wie in der Schaltzentrale des Spiegels die Köpfe rauchten: Die Auflage des Spiegels geht seit Jahren zurück und auch der Onlinemarkt ist umkämpfter denn je. Also kamen die Marketing-Experten des Spiegels zu dem einfallsreichen Schluss, man müsse gerade die junge Generation mehr ansprechen. Und so entstand dann Bento. Ein Online-Format ganz zugeschnitten auf die Generation Snowflake, also die Generation, die sich gestresst fühlt, wenn sie mit Meinungen konfrontiert wird, die ihrem eigenen Weltbild widersprechen und lieber in der realen Welt virtuelle Monster jagt, als sich tiefergehend mit der aktuellen politischen Situation in Deutschland und Europa zu beschäftigen. Wei­ter­le­sen…

Denunziation beim Arbeitgeber: CDU-Abgeordneter bedroht Merkel-Kritiker

Es war am Tag des „Sommerinterviews“ der Kanzlerin im ZDF, als sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Matthias Zimmer in einer facebook-Debatte zu der Bemerkung hinreißen ließ, die Bundeskanzlerin habe mit ihrer „Flüchtlingspolitik“ „alles richtig gemacht“, er sei „stolz auf sie“, auch wenn so „manche Wildsau sich an ihr reibe“.

Ein Kommentator sah das anders: Wei­ter­le­sen…

Amokläufe und Terrorismus – Kauder hat die Lösung

Anders als uns von sachkundigen Politikern (die Namen trage ich später nach) gelegentlich erläutert wird, gibt es für das eine oder andere Problem auch die ansonsten verpönten „einfachen Lösungen“. Der Fraktionschef der CDU, der brillante Denker Volker Kauder, hat jetzt in kurzer Zeit erkannt, wie Amokläufern als auch dem Terrorismus beizukommen ist. Wei­ter­le­sen…

Wenn der Nazi mit dem Trecker kommt

Von Wolfgang Röhl

„Nazi-Siedler umzingeln Hamburg. Ihr Ziel: Herrschaft über die Dörfer“. So titelte die „Hamburger Morgenpost“ neulich. Eine alarmierende Grafik, wie einer Kriegsausgabe der Deutschen Wochenschau entnommen, zeigte den Vormarsch der braunen Horden. Hakenkreuzflaggen waren da geballt im Hamburger Umland zu sehen, ebenso im meckpommerischen Dunkelschland. Eine Hitler-Swastika flatterte sogar südlich von Kiel, dem Born demokratischer Urgesteine wie Ralf Stegner. Wei­ter­le­sen…

Der Türken göttlicher Führer

Von Michael Klonovsky

Dass es bei diesem dilettantischsten Putsch der neueren Geschichte nicht mit rechten Dingen zugegangen sein kann, wird vielfach diskutiert; mangels genauerer Informationen begnüge ich mich damit, diesen Verdacht zu wiederholen. Ob ein professionell durchgeführter Staatsstreich auf mittlerere Sicht erfolgreich gewesen wäre, steht dahin; der Welttag der Kemalisten ist wohl doch verstrichen, jedenfalls sind ihnen die Zeitläufte nicht günstig, die Islamisierung und Ent-Westlichung der muslimischen Welt scheint derzeit unaufhaltsam zu sein und wird weiter auf Westeuropa übergreifen. Man bemerkt es überall am Stadtbild; vor siebzig, achtzig Jahren gab es nicht nur in der Türkei, sondern sogar in Afghanistan kaum Frauen mit Kopftüchern, geschweige vollverpackte; heute sieht Paris islamischer aus als ehedem Ankara. Wei­ter­le­sen…

Pack die Badehose ein – Neue Bademeister braucht das Land

Was gibt es bei diesen Temperaturen schöneres, als eine sachkundig ausgeführte Arschbombe in einem öffentlichen Schwimmbad. Sie muss ja nicht unbedingt vom sympathischen Peter Altmaier demonstriert werden, dem 16-Tonner unter den Bundespolitikern. Nur muss ich da gleich etwas Wasser in den Wein kippen. Denn die Meldungen über einem enormen Anstieg sexueller Übergriffe in Schwimmbädern häufen sich. Wei­ter­le­sen…

Nizza, Ankara, Würzburg: Albtraum Multikulti

Von Nicolaus Fest

Das Morden in Nizza, tags darauf der türkische Putsch, nun das IS-Attentat im Zug bei Würzburg. Für den Traum vom Multikulturalismus’ dürften dies Schläge sein, von dem er sich nicht mehr erholt. In der Realität geht es nun um den Albtraum, den jede multikulturelle Gesellschaft erlebt, nämlich um Terror, Freiheitsbeschränkung, Blutzoll. Denn seit den letzten Tagen ist klar: Der IS hat Deutschland erreicht, und der türkische Faschismus ebenso.

Schon die Sprachlosigkeit nach ‚Nizza’ war ein Zeichen. Konnte man bei den Anschlägen von Paris, Brüssel oder Orlando darauf vertrauen, dass zumindest Frau Käßmann oder die Herren Stegner, Beck, Augstein und Laschet Verständnis für den Täter, seinen kulturell-religiösen Hintergrund respektive seine schwierige Jugend bekunden würden, blieb die Linke samt linker Union diesmal seltsam ruhig. Natürlich verwiesen einige auf angebliche psychische Probleme, verbog sich das öffentlich-rechtliche Fernsehen selbst dann noch in Warnungen vor voreiligen Schlüssen, als Nationalfeiertag, die massenmörderische Tatbegehung, die demonstrative Öffentlichkeit des Tatorts und der Migrationshintergrund schon überdeutliche Hinweise auf die Motivation gaben. Und auch Claudia Roth (GRÜNE) forderte ausgerechnet am Tag nach den Morden, die Einwanderung zu erleichtern; doch läuft Roth ohnehin schon seit Jahren weit jenseits all dessen, was noch ernstzunehmen ist. Wei­ter­le­sen…

„Parlamentarische Klugscheisserin“ Künast unterstellt Polizei willkürliches Töten – Augstein pflichtet bei

Um 0:22 Uhr griff die „parlamentarische Klugscheißerin“ Renate Künast zur Tastatur und stellte einen Polizeieinsatz in Frage, zu dem ihr bis zu diesem Zeitpunkt allenfalls bekannt war, dass ein beilschwingender Attentäter in einem Zug in Bayern Menschen schwer verletzt hatte („Ich habe in meinem Leben noch nicht soviel Blut gesehen“, so ein Zeuge der Tat laut „Welt“) und in der Folge von der Polizei erschossen wurde. Ihr tweet lautet so:

Tragisch und wir hoffen für die Verletzten. Wieso konnte der Angreifer nicht angriffsunfähig geschossen werden???? Fragen! #Würzburg @SZ
12:22 AM – 19 Jul 2016

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Maas und Schwesig: Schreibtischtäter der Gesinnungsdiktatur

Die Gesinnungsdiktatur naht nicht mehr nur auf Taubenfüßen, sondern trampelt längst auf Harpyenkrallen durchs Land. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit über das juristisch Fassbare hinaus (Beleidigung, Verleumdung etc.), natürlich im Namen von Menschlichkeit, Menschenrechten, Menschenwürde und Menschenkette, ist das erste Mentekel, die Ungleichbehandlung der politischen Extreme ein weiteres, dass der Staat Gesinnungsdelikte der einen Seite härter verfolgt als politisch motivierte Gewalt der anderen, bildet die Synthese aus beidem.

Wie verschiedene Zeitungen melden, hat das BKA zur Bekämpfung des „stark zunehmenden ‚Verbalradikalismus‘ und den damit verbundenen Straftaten im Netz“ bundesweit Razzien in 60 Wohnungen durchgeführt. „Hauptgegenstand der dort stattgefundenen Kommunikation war die Verherrlichung des Nationalsozialismus sowie der Austausch von fremdenfeindlichen, antisemitischen oder sonstigen als rechtsextremistisch zu beurteilenden Inhalten und Kommentierungen“, gab die Behörde bekannt. „In Zukunft sollte sich jeder überlegen – bevor er sich an die Tastatur setzt – was er da im Internet absondert“, sonderte stracks unser Justizminister Heiko Maas im Internet ab. Das heißt, sofern er ein Rechter ist (also nicht der Maas, sondern der andere Absonderer); Antisemitismus bei Linken und Muslimen resultiert aus Emanzipationsbedürfnissen und Benachteiligungserfahrungen und ist okay. Wei­ter­le­sen…

Klonovskys Presseschau zum Tage #Nizza

Heute morgen, nachdem ich die Nachrichten aus Nizza gelesen hatte, fiel ich in einen tranceartigen Minutenschlaf, in welchem mir mit seltsamer Klarheit deutsche Reaktionen auf das Lkw-Unglück träumten. Wohl wissend, dass auch Tagträume Schäume sind, veröffentliche ich sie an dieser Stelle aus selbsterzieherischen Gründen.

„Wieder hat ein Mann anderen Menschen großes Leid zugefügt. Wieder sind Frauen Opfer von Männergewalt geworden. Terror strahlt vom Mann aus, Terror ist seine authentischste Daseinsform.“
Margarete Stokowski, Spiegel online

„Alle demokratischen Parteien müssen jetzt zusammenstehen. Man darf der AfD nach solchen Vorfällen nicht das Feld überlassen.“
Heiko Maas nach dem Verlassen der Wilmersdorfer Moschee Wei­ter­le­sen…